1.                  Dem in Anlage 4 dargestellten Verteilvorschlag wird zugestimmt.

 

2.                  Die in Anlage 3 aufgeführten Vernetzungen von Schulgebäuden sollen – wie dargestellt- geplant und ausgeführt werden.

 

3.                  Die politischen Gremien beschließen eine Aufstockung der benötigten Haushaltsmiittel gemäß der Anlage 1 (Mittelfristige Finanzbedarfe ab 2007 ) aus den Mitteln der Schulpauschale .

Die Verteilung der Mittel aus der Schulpauschale für den Zweck IT-Beschaffung unter dem Aspekt einer nachhaltigen Qualitätssicherung ab 2005 aufgrund von qualifizierten Medienkonzepten der einzelnen Schulen erfolgen.

 

IT – Mittelverteilung 2005

 

 

1.      Bisheriger Vorlauf

Die Stadt Hagen hat im Rahmen der e-nitiative erstmalig 2000 Landesmittel für die Ausstattung der Schulen mit moderner Informationstechnologie bereitgestellt. Seit dem Jahr 2003  stehen Mittel aus der Schulpauschale in Höhe von 350.000.- € jährlich für diesen Zweck zur Verfügung.

Bedingt durch die zeitliche Verschiebung von Mittelbereitstellung und –ausgabe und die damit verbundene “Nichtausgabe” im Jahr 2003 stehen für die Jahre 2004 und 2005 jeweils 525.000.- €  zur Verfügung ( 350.000.- € + 175.000.- € ).

 

 

 

2.      Grundlagen für die Mittelverteilung 2005

Damit der Aspekt einer Qualitätssicherung nachhaltig berücksichtigt werden kann, soll ab 2005 eine Mittelverteilung aufgrund von qualifizierten Medienkonzepten der einzelnen Schulen erfolgen. Diese umfassen die Ausstattung mit mobiler Hardware aber auch Vernetzungen, (dazu siehe unter 4. ) und sind Grundlage der nachfolgenden Begutachtungen und Ausführungen.

Um verlässlichere Planungsgrößen zu bekommen, wurden die Schulen angeschrieben mit dem Ziel, ihre konkreten Bedarfe an IT-Ausstattung (mobile Hardware und Vernetzung) auf Grundlage der eingereichten Medienkonzepte für den Zeitraum 2005/2007 mitzuteilen. Die von den Schulen gemeldeten Bedarfe wurden daraufhin durch das e-team unter Berücksichtigung der gemeinsam mit der Verwaltung erarbeiteten Kriterien begutachtet , mit dem Ergebnis, dass sowohl vor dem sachlichen- als auch finanziellen Hintergrund Kürzungen vorgenommen wurden.

Hierbei wurde auch eine gemeinsame Entscheidung von Verwaltung, Vertretern der Politik und dem e-team berücksichtigt, wonach z.B. keine Beschaffung von Laptops in Klassenstärke erfolgt. Stattdessen werden dafür mobile Laptopeinheiten berücksichtigt, die 6 Laptops, 1 Drucker und einen Beamer umfassen. Eine solche Laptopeinheit wurde bereits für das Käthe-Kollwitz-Berufskolleg beschafft.

Vergleiche mit anderen Kommunen haben ergeben, dass Laptops hinsichtlich Reparaturen und Defekten anfälliger sind als beispielweise konventionelle PC-Systeme (siehe dazu auch unter www.unit21.de) .

 

 

 

3.      Beschaffung von Hardware-Endgeräten

 

Wie auch in den Vorjahren sind die Bestellungen der Schulen über den HABIT abzuwickeln. Die dazu vom HABIT entwickelte Standardproduktpalette wurde ab 2005 hinsichtlich der Angebotsvielfalt erweitert.

 

 

 

 

4.      Vernetzungen

In den letzten Jahren wurden die Mittel überwiegend für die Beschaffung von IT- Endgeräten eingesetzt.

Nur in relativ wenigen Schulen wurden größere strukturierte Vernetzungen vorgenommen. Der häufigste Grund hierfür waren die hohen Kosten für Vernetzungen.

Im Hinblick auf die sich verändernde Lernlandschaft von Schulen ist es notwendig, allen Schulen in einem mittelfristigen Zeitraum (max. 5 Jahre) die Möglichkeit zu geben, auf ein vorhandenes Netzwerk zurückzugreifen. So wird es möglich sein, Schulen im Hinblick auf wachsende Anforderungen beim Einsatz neuer medialer Technologien als eine zunehmend bedeutsame Rahmenbedingung der Unterrichtgestaltung zukunftsfähig zu machen.

 

 

Die in der Vergangenheit durchgeführten Vernetzungen von Schulgebäuden haben gezeigt, dass ein langer zeitlicher Vorlauf notwendig ist, um Maßnahmen von solcher Größe zu realisieren. Daher sollen im Jahr 2005 Planungsaufträge erteilt, ab 2006 diese realisiert, sowie weitere Planungsaufträge mit der Realisierungsoption ab 2007 erteilt werden.

Um diese Planungen durchzuführen ist es notwendig, dass bereits bei der Mittelverplanung Beträge für die Planungen und Realisierungen berücksichtigt werden (siehe Anlage 1)

Für den Planungs- und Realisierungszeitraum 2005 – 2007 besteht gemäß der erfolgten Abfrage bei den Hagener Schulen an 23 Schulen ein Bedarf an Vernetzung ( Anlage 3 ), der durch die eingesetzten Finanzraten insgesamt berücksichtigt wird.

Es wird davon ausgegangen, dass es, wie ein Vergleich der Anlagen 2 und 4 zeigt, weitere Bedarfe in diesem Bereich geben wird, die ab 2008 realisiert werden sollen. Eine Konkretisierung dieser Bedarfe soll durch eine erneute Abfrage der Hagener Schulen Anfang 2007 erfolgen. Im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung wird aber gleichwohl der entsprechende Mittelansatz dargestelt.

 

Aus der Anlage 2 geht der derzeitige Stand der vorhandenen Vernetzungen hervor.

 

Weiterhin ist als Anlage 3 im Rahmen eines Grobrasters die Vorschlagsliste für geplante Vernetzungen beigefügt.

 

 

 

5.      Großprojekte aufgrund von Neu- und/oder Erweiterungsbauten, sowie Grundsanierungen und Brandschutzsanierungen.

 

Bereits im Jahr 2003 wurde es bei Gesprächen zwischen dem HABIT, dem damaligen Hochbauamt und dem Amt für Schulverwaltung und Hochschulwesen für absolut notwendig erachtet, dass bei Großbaumaßnahmen wie z.B. Grundsanierungen, Brandschutzmaßnahmen oder Neubauten die Verkabelung und die damit verbundenen Kosten in den Bauplanungen berücksichtigt werden, da sich nur hierdurch Synergieeffekte erzielen und Kosten einsparen lassen. Unstrittig ist weiterhin, dass es zum heutigen Standard eines Verwaltungs- oder Bürogebäude gehört, dass es mit einer zukunftssicheren Verkabelung ausgestattet ist, da sich nur dann die Möglichkeiten der medialen Landschaft, wie Internet, serverbasierende Lösungen oder der Austausch von Daten entsprechend nutzen lassen.Somit ist es nicht nur wünschenswert, sondern notwendig bei den folgenden für 2005 geplanten Bauvorhaben entsprechende Vernetzungsplanungen und -kosten mit einzubeziehen:

·         Brandschutzmaßnahmen an dem Berufskolleg Käthe-Kollwitz

·         Neubau am Berufskolleg Cuno I

·         Neubau am Christian-Rohlffs-Gymnasium.

Bei dem letzten Vorhaben ergibt sich die Besonderheit, dass die Schule nach Erstellung des Neubau´s aus drei Komplexen besteht, wovon der mittlere Komplex nicht an das schulinterne Netz angebunden wäre.

Hier ist es notwendig, die Baumaßnahmen zu nutzen, um eine Verkabelung und den Anschluss des mittleren Gebäudeteils an das schulinterne Netz während der Bauzeit ebenfalls durchzuführen. Hierfür hat die Schule im vergangenen Jahr komplett auf die Mittel der IT-Pauschale verzichtet, sowie die eventuell bereitgestellten Mittel des Ausstattungsprogramms allgemeinbildende Schulen eingeplant. Diese Gelder sollen die notwendige Verkabelung, sowie die Anbindung an das bereits bestehende Netz ermöglichen.

Nach bisherigen Schätzungen liegt der Mitteleinsatz für dieses Projekt bei ca. 55.000,- €.

 

 

 

 

 

 

6.      Finanzbedarf

 

 

Nach bisherigen, vorsichtigen Schätzungen liegt der Finanzbedarf für den Bereich IT in Schulen in den Jahren 2005 – 2007 bei ca. 2.400.000.- € (siehe dazu Anlage 4).

Somit ergibt sich bei den momentan zu Grunde zu legenden Ansätzen in diesem Bereich ein durch die Schulpauschale gedeckten zusätzlichen Finanzierungsbedarf von ca. 1.595.000.- € (siehe Anlage 1).

Darüber hinaus ergibt sich für den Zeitraum 2008 – 2009 ein weiterer Bruttofinanzbedarf von ca. 1.500.000.- €.

 

 

 

7.      Deckungsmöglichkeiten

 

Für den entstehenden Finanzierungsbedarf von ca. 3.095.000.- € für den Zeitraum 2005 - 2009 kämen nach jetzigem Stand folgende Deckungsmöglichkeiten in Betracht:

1)     Aufstockung der Mittel aus der Schulpauschale für IT

2)     Verwendung von Mitteln aus den Ausstattungskonzepten (Sekundarstufe I und Berufskolleg)

3)     Eine Streckung der Ausgaben auf die Jahre 2005 – 2015, was bedeuten würde, dass zu den bisher veranschlagten Summen noch Ausgaben im Bereich der Reinvestition von Hardware und ggfs. Netzwerkkomponenten hinzukommen, kommt aus eben diesen Gründen nicht in Frage.

 

 

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.
	Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
X	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Fiskalische Bindung
	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige
	Dienstvereinbarung mit dem GPR
	Ohne Bindung
Erläuterungen:
2. Allgemeine Angaben
X	Bereits laufende Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
		X	des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
	Neue Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
	Ausgaben
			Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren
		X	Es entstehen Ausgaben
					einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr
					jährlich wiederkehrende Ausgaben
				X	periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren			2005 - 2009

 

 

3. Mittelbedarf
	Einnahmen				EUR
X	Sachkosten				EUR
	Personalkosten				EUR
Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:
HH-Stelle/Position		Lfd. HH-Jahr		Folgejahr 1		Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
Einnahmen:		2005		2006		2007	2008	2009
Schulpauschale		610.000.- €		970.000.- €		890.000.- €	825.000.- €	675.000.-€
Ausgaben:		2005		2006		2007	2008	2009
2100 935 1030 X		610.000.- €		970.000.- €		890.000.- €	825.000.- €	675.000.- €
Eigenanteil:		0.- €		0.- €		0.- €	0.- €	0.- €

 

 

4. Finanzierung

Verwaltungshaushalt

Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

Wird durch 20 ausgefüllt

Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

	Vermögenshaushalt
			Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Kreditaufnahme
		Wird durch 20 ausgefüllt
			Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie
			zusätzlich finanziert werden
			Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm
			vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 

 

X

Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

Es entstehen keine Folgekosten

Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

Sachkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Personalkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

X

Folgekosten sind nicht eingeplant

Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

Ausgaben:

Eigenanteil:

 

 

 

5. Personelle Auswirkungen
	Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:
		5.1 Zusätzliche Planstellen
		Anzahl	BVL-Gruppe			unbefristet/befristet ab/bis			Besetzung intern/extern	Kosten EUR *
		5.2 Stellenausweitungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.3 Hebungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe bisher		BVL-Gruppe neu			Kosten EUR *
		5.4 Aufhebung kw-Vermerke
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.8 Überplanmäßige Einsätze
		BVL-Gruppe		Zeitdauer				Umfang in Wochenstunden		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.1 bis 5.8

 

 

	Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:
		5.9 Stellenfortfälle
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.10 Abwertungen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe bisher	BVL-Gruppe neu	Kosten EUR *
		5.11 kw-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.12 ku-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.9 bis 5.13

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.