Beschlussvorlage - 0050/2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Wand am Spielplatz im Volkspark
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Horst Vosshall
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling; FB55 - Jugend und Soziales; FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Entscheidung
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30.01.2013
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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31.01.2013
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Beschlussvorschlag
Zu 1:
Die Verwaltung wird beauftragt, die geplante Wand, wie in der Vorlage dargestellt, vorbehaltlich einer Spendenannahme durch den Haupt- und Finanzausschuss, nach Sicherstellung der Finanzierung, herzustellen.
Zu 2:
Der Annahme einer Spende von Herrn Manuel Erbse in Höhe von 6.000 , zur Verwendung für den Bau einer Trennwand am Spielplatz im Volkspark, wie in der Vorlage dargestellt, wird zugestimmt.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
1. Gestaltung
In der Sitzung am 23.10.2012 wurde durch die Bezirksvertretung Hagen-Mitte eine Planung für eine Begrenzungswand zwischen dem Spielplatz im Volkspark und der Anlieferungszufahrt auf der Rückseite der Häuser Elberfelder Straße 32-38 beraten und beschlossen (Drucksachennummer: 0909/2012). Die vorgestellte Planung sah eine ca. 100 cm hohe Gabionenwand vor. Diese Planung musste kurz nach der Beschlussfassung aufgrund neu bekannt gewordener Verkehrssicherungsgründe aufgegeben werden.
Als Alternative wird nun eine ca. 100 cm hohe kombinierte Wand aus 5 m bzw. 7,5 m langen Stahlgitterzaunabschnitten die mit Efeu berankt werden, im Wechsel mit ca. 1,50 m langen Feldern aus Granitpalisaden vorgeschlagen.
Die Durchführung der Maßnahme soll zeitgleich mit der inzwischen begonnenen Wegesanierung erfolgen.
Im Zusammenhang mit der Planung der Begrenzungswand wurde außerdem darüber nachgedacht, wie das derzeitige fußläufige Durchqueren des Spielplatzes zumindest minimiert werden kann. Eine Lösung die diesen Zweck sicher erfüllt und gleichzeitig gestalterisch ansprechend ist, konnte zunächst nicht gefunden werden. Deshalb soll nach Fertigstellung der jetzt geplanten Wand erst die Entwicklung abgewartet werden, um dann bei Bedarf über evtl. weitere Maßnahmen zu entscheiden. In diesem Fall wird die Bezirksvertretung durch die Verwaltung rechtzeitig vorher informiert.
2. Finanzierung
Die Übernahme der Kosten in Höhe von voraussichtlich 6.000 erfolgt, wie bereits in der Vorlage im Oktober 2012 dargestellt, in Form einer Spende durch den Miteigentümer der angrenzenden privaten Grundstücksfläche, Herrn Erbse.
Herr Erbse erklärte sich außerdem bereit, auch im Falle der o. g. Ergänzungsmaßnahmen, dafür die Kosten zu übernehmen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
| Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
| Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen |
x | Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen |
Maßnahme | |
konsumtive Maßnahme | |
x | investive Maßnahme |
| konsumtive und investive Maßnahme |
Rechtscharakter | |
| Auftragsangelegenheit |
| Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
| Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
| Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
| Vertragliche Bindung |
x | Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges |
| Ohne Bindung |
1. Konsumtive Maßnahme
Teilplan: |
| Bezeichnung: |
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Produkt: |
| Bezeichnung: |
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Kostenstelle: |
| Bezeichnung: |
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| Kostenart | Lfd. Jahr | Folgejahr 1 | Folgejahr 2 | Folgejahr 3 |
Ertrag (-) |
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Aufwand (+) |
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Eigenanteil |
| | | | |
Kurzbegründung: | |
| Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert |
| Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden. |
| Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen) |
2. Investive Maßnahme
Teilplan: | 5510 | Bezeichnung: | Parkanlagen und öffentliche Grünflächen |
Finanzstelle: | 5.800213 | Bezeichnung: | Einrichtung Kinderspielplätze |
| Finanzpos. | Gesamt | lfd. Jahr | Folgejahr 1 | Folgejahr 2 | Folgejahr 3 |
Einzahlung(-) | 681800 | 6.000 | 6.000 | | | |
Auszahlung (+) | 785200 | 6.000 | 6.000 | | | |
Eigenanteil |
| 0 | 0 | | | |
Kurzbegründung: | |
| Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert |
x | Finanzierung kann gesichert werden (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) |
| Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen) |
3. Auswirkungen auf die Bilanz
(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)
Aktiva:
(Bitte eintragen)
Die Kosten für die Errichtung der Wand am Spielplatz im Volkspark in Höhe von ca. 6.000,-- sind als Anschaffungs- und Herstellungskosten in der Anlagenbuchhaltung/Bilanz zu aktivieren. Die Nutzungsdauer der Trennwand beträgt 18 Jahre. Die Bepflanzung mit Efeu unterliegt keiner Abschreibung. Die Kosten hierfür betragen ca. 240,-- . Somit beläuft sich der jährliche Abschreibungsaufwand auf ca. 320,-- (6.000,-- - 240,--= 5.760,-- / 18). |
Passiva:
(Bitte eintragen)
Die Einnahmen aus der Spende von Herrn Erbse in Höhe von 6.000,-- sind auf der Passivseite der Bilanz als Sonderposten zu bilanzieren und stellen die Finanzierung der Wand dar. Die ertragswirksame Auflösung der Sonderposten erfolgt parallel zur Abschreibung über die Nutzungsdauer der Trennwand. |
4. Folgekosten:
a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil | |
b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr | |
c) sonstige Betriebskosten je Jahr | |
d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen) | 320 |
e) personelle Folgekosten je Jahr | |
Zwischensumme | 320 |
abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr | 320 |
Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt | 0 |
5. Auswirkungen auf den Stellenplan
Stellen-/Personalbedarf:
(Anzahl) | Stelle (n) nach BVL-Gruppe | (Gruppe) | sind im Stellenplan | (Jahr) | einzurichten. |
(Anzahl) | üpl. Bedarf (e) in BVL-Gruppe | (Gruppe) | sind befristet bis: | (Datum) | anzuerkennen. |
gez. | gez. |
Jörg Dehm Oberbürgermeister | Thomas Grothe Technischer Beigeordneter |
| gez. |
| Christoph Gerbersmann Stadtkämmerer |
30.01.2013 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen