ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Nutzungsänderungsanfrage:Wiederaufnahme des Schlachtbetriebes in einem Gebäude auf dem Grundstück Schlachthofstraße

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung

Bearbeitung:: Margot Sander

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bezirksvertretung Hagen-Mitte	Entscheidung
	30.01.2013	Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die Nutzungsänderungsanfrage:

Wiederaufnahme des Schlachtbetriebes in einem Gebäude auf dem Grundstück Schlachthofstraße wird zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt

Begründung:

Der Verwaltung liegt folgende Nutzungsänderungsanfrage vor:

Wiederaufnahme des Schlachtbetriebes in einem Gebäude auf dem Grundstück Schlachthofstraße

Gemarkung Hagen, Flur 23, Flurstück 535.

Das Vorhaben war unter dem Aktenzeichen 2/63/A/0092/12 Gegenstand der Baugesuchskonferenz vom 10.1.13.

Zum Planungsrecht:

Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als G-Fläche (gewerbliche Baufläche) dargestellt.

Es liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 5/10 Gewerbegebiet Wehringhauser Straße und im Geltungsbereich des eingeleiteten Bebauungsplanes Nr. 3/11 Gewerbegebiet östlich der Rehstraße.

In der o.g. Baugesuchskonferenz wurde dem Vorhaben planungsrechtlich zugestimmt, da die Nutzung mit den weiteren Zielen der Planung vereinbar ist.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen
	Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen
	Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

Maßnahme
	konsumtive Maßnahme
	investive Maßnahme
	konsumtive und investive Maßnahme

Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges
	Ohne Bindung

1. Konsumtive Maßnahme

Teilplan:		Bezeichnung:
Produkt:		Bezeichnung:
Kostenstelle:		Bezeichnung:

	Kostenart	Lfd. Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3
Ertrag (-)
Aufwand (+)
Eigenanteil

Kurzbegründung:
	Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert
	Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.
	Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

2. Investive Maßnahme

Teilplan:		Bezeichnung:
Finanzstelle:		Bezeichnung:

	Finanzpos.	Gesamt	lfd. Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3
Einzahlung(-)
Auszahlung (+)
Eigenanteil

Kurzbegründung:
	Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert
	Finanzierung kann gesichert werden (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung)
	Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen)

3. Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

Aktiva:

(Bitte eintragen)

Passiva:

(Bitte eintragen)

4. Folgekosten:

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil
b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr
c) sonstige Betriebskosten je Jahr
d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)
e) personelle Folgekosten je Jahr
Zwischensumme
abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr
Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Stellen-/Personalbedarf:

(Anzahl)	Stelle (n) nach BVL-Gruppe	(Gruppe)	sind im Stellenplan	(Jahr)	einzurichten.
(Anzahl)	üpl. Bedarf (e) in BVL-Gruppe	(Gruppe)	sind befristet bis:	(Datum)	anzuerkennen.

gez.	gez.
(Name OB oder Beigeordneter inkl. Funktion)	(Name Beigeordneter inkl. Funktion)
	gez.
Bei finanziellen Auswirkungen:	Christoph Gerbersmann Stadtkämmerer

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Lageplan			(wie Dokument)	522,2 kB

Beschlussvorlage - 0034/2013