Beschlussvorlage - 0346/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Vertrag zwischen der Emil-Schumacher-Stiftung und der Stadt Hagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 23 Fachbereich Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beteiligt:
- OB/BC Beteiligungscontrolling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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12.05.2005
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●
Erledigt
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Kultur- und Weiterbildungsausschuss
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Vorberatung
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27.04.2005
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15.06.2005
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
1.
Der
Rat der Stadt Hagen stimmt dem überarbeiteten Vertragsentwurf zu.
2.
Die
mit Beschluss vom 11.07.2002 erteilte Ermächtigung zur Vertragsunterzeichnung
wird bekräftigt.
Sachverhalt
Die Vorlage dient der Information über die Fortschreibung
des Vertragsentwurfes und der Bestätigung der Unterzeichnungsbefugnis des
Oberbürgermeisters.
Mit Vorlage vom 27.06.2002 (Drucksachennummer RAT 400108/02)
unterrichtete die Verwaltung die politischen Gremien über den Stand der
Verhandlungen zum Abschluss eines Vertrages mit der Emil Schumacher Stiftung
über den zukünftigen Betrieb des Emil Schumacher Museums.
Der Rat ermächtigte den
Oberbürgermeister, den Vertrag zu unterzeichnen, sobald durch eine Änderung der
Stiftungs-Satzung ein hinreichender Einfluss der Stadt im Stiftungsbeirat
gewährleistet wurde. Der Stifter hatte schon zuvor dem Änderungswunsch
zugestimmt; die notwendige notarielle Beurkundung ist zwischenzeitlich erfolgt.
Nachdem die Finanzierungsfragen des Museumsbaus geklärt werden konnten, hat Herr Rechtsanwalt Grawert für die Stiftung im Februar 2005 einen überarbeiteten Vertragsentwurf bei der Verwaltung eingereicht. Der Vertrag hat nach verwaltungsseitiger Überarbeitung die aus der Anlage ersichtliche Fassung erhalten. Neu gegenüber dem seinerzeit vorgelegten Vertragswerk ist der jetzige § 4, in welchem die finanzielle Beteiligung der Stiftung an den Baukosten konkreter und in aktualisierter Form dargestellt wird.
Der Rat der Stadt Hagen wird um
Kenntnisnahme und Zustimmung gebeten.
Auswirkungen
x
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Es entstehen keine finanziellen und
personellen Auswirkungen. |
27.04.2005 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss
12.05.2005 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Haupt- und
Finanzausschuss sieht die Beratung als 1. Lesung an.
2. Die Verwaltung
wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung einen beschlussreifen und mit der
Kommunalaufsicht abgestimmten Vertragsentwurf vorzulegen.
3. Die weitere
Beratungsfolge wird wie folgt festgelegt:
15. Juni 2005 Kultur- und
Weiterbildungsausschuss
17. Juni 2005 Haupt- und
Finanzausschuss; hier: Dringlichkeitsbeschluss
30. Juni 2005 Rat der Stadt Hagen;
hier: nachträgliche Genehmigung