Beschlussvorlage - 1171/2012

1)      Von den seitens des Landes NRW in der Bildungspauschale zusätzlich bereit gestelllten 1,77 Mio. € werden 1,1 Mio. € dem weiteren U3-Kindertagesstätten-Ausbau und 670.000 € dem Schulbereich zur Verfügung gestellt.

2)      Die in der Anlage genannten Maßnahmen sind in 2013 umzusetzen.

Begründung

Das Land NRW stellt der Stadt Hagen auch für das Jahr 2013 wieder 7,6 Mio. € als Bildungspauschale zur Verfügung. Mit Beschluss vom 26.06.12 wurden lediglich 5.830.000 € beplant, so dass noch 1.770.000 € beplant werden können.

Eine zentrale Bedeutung hat weiterhin der Kindertagesstätten-Ausbau der U-3-Betreuung, für den 1,1 Mio. € zur Verfügung gestellt werden. Von den verbleibenden 670.000 € für den Bereich der Schulen wurden bislang 175.500 € für konkrete Maßnahmen beplant (Ersatzfahrzeug Förderschule Gustav-Heinemann 45.000 €, Sanierung Fußböden + 20.000 €, Sanierung WC-Anlagen + 52.500 €, Sanierung Blendschutz + 58.000 €).

494.500 € wurden noch nicht beplant, da mehrere Maßnahmen noch gemeinsam mit der Gebäudewirtschaft Hagen auf die Unabweisbarkeit geprüft werden oder noch Kostenschätzungen ausstehen. Die einzelnen Maßnahmen sind der Anlage zu entnehmen.

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)