Beschlussvorlage - 1129/2012
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachbesetzung / Umbesetzung in den Aufsichtsräten der Stadtbeleuchtung GmbH, der HVG GmbH und der ha.ge.we GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Dominik Skrinjar
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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13.12.2012
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen beschließt:
1. Für das verstorbenen Aufsichtsratsmitglied Mehmet Kilic
Frau/Herrn___________________________
als Nachfolger/in in den Aufsichtsrat der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH zu entsenden.
2. Für das ausgeschiedene Aufsichtsratsmitglied Frau Ramona Timm-Berg
Frau/Herrn____________________________
als Nachfolger/in in den Aufsichtsrat der Hagener Versorgungs- und Verkehrs- GmbH zu entsenden.
3. Für das ausgescheidende Aufsichtsratsmitglied Herrn Timo Schisanowski
Frau/Herrn____________________________
ab dem 15.01.2013 als Nachfolger/in in den Aufsichtsrat der ha.ge.we GmbH zu entsenden.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Zu 1.:
Die der verstorbene Ratsherr Mehmet Kilic war seit dem 28.06.2012 Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH.
Der Aufsichtsrat besteht gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages aus 9 Mitgliedern. Mitglieder des Aufsichtsrates sind der Oberbürgermeister der Stadt Hagen oder ein von ihm vorgeschlagener Beamter oder Angestellter, 4 weitere vom Rat entsandte Personen sowie 4 vom privaten Gesellschafter entsandte Personen.
Daher ist eine Nachentsendung in die laufende Amtszeit des Aufsichtsrates erforderlich.
Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.
Zu 2:
Die Ratsfrau Ramona Timm-Bergs hat mit Wirkung zum 05.12.2012 ihr Aufsichtsratmandat niedergelegt, so dass gem. § 8 (2) Gesellschaftsvertrag HVG eine Nachbesetzung notwendig ist.
Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.
Zu 3.:
Das Aufsichtsratsmitglied Herr Timo Schisanowski hat am 05.12.2012 mit Wirkung zum 15.01.2013 Wirkung sein Mandat im Aufsichtsrat der ha.ge.we niedergelegt. Der Aufsichtsrat besteht gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages aus 11 Mitgliedern, hiervon werden 10 Mitglieder von der Stadt Hagen entsandt.
Daher ist eine Nachentsendung für Herrn Schisanowski in die laufende Amtszeit des Aufsichtsrates erforderlich.
Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.
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Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
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X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. |
Jörg Dehm, Oberbürgermeister |
