Beschlussvorlage - 1120/2012

Der Rat der Stadt Hagen beschließt,

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als stimmberechtigte Abgeordnete zur 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main zu entsenden.

Als Gäste = nicht stimmberechtigte Abgeordnete werden an der Versammlung teilnehmen:

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usw.

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

Kurzfassung

Für die vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main stattfindende 37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages sind 2 stimmberechtigte Abgeordnete zu wählen. Daneben können Gäste als nicht stimmberechtigte Abgeordnete an der Versammlung teilnehmen.

Begründung

Die 37. ordentliche  Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet vom 24. bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main statt.

Der voraussichtliche Zeitplan (Stand 27.11.2012) sieht folgenden Ablauf der Versammlung vor. Das Thema der Hauptversammlung steht zurzeit noch nicht fest:

Dienstag, 23.04.2013

09.30 Uhr                                           Gruppenbesprechungen des Präsidiums

10.30 Uhr                                          Sitzung Präsidium

13.30 Uhr                                          Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses

14.00 Uhr                                          Hauptausschuss-Sitzung

Ca. 16.00 Uhr                            Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung

Mittwoch, 24.04.2013

09.30 Uhr                                          Hauptversammlung I. Teil

14.30 Uhr                                          Foren

20.00 Uhr                                          Abendveranstaltung der Stadt Frankfurt am Main für die                                                         Teilnehmer/innen der Hauptversammlung

Donnerstag, 25.04.2013

10.00 Uhr                                          Hauptversammlung II. Teil

Ende gegen 12.30 Uhr.

Gem. § 6 Abs. 2 der Satzung des deutschen Städtetages kann die Stadt Hagen aufgrund ihrer Einwohnerzahl 2 Abgeordnete mit Stimmrecht zur Hauptversammlung entsenden. Die Hälfte der Abgeordneten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaften bestehen. Der Hauptausschuss bittet, bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen.

Neben den stimmberechtigten Abgeordneten können wie in den vergangenen Jahren auch  Gäste ohne Stimmrecht  zur Versammlung teilnehmen.

Zusätzlich zu den stimmberechtigten Abgeordneten sind gem. § 6 Abs. 3 der Satzung des Deutschen Städtetages auch die stimmberechtigten Mitglieder des Hauptausschusses  des Deutschen Städtetages stimmberechtigt. Dieses ist für Hagen Herr Oberbürgermeister Jörg Dehm.

An den letzten beiden Hauptversammlungen haben teilgenommen:

35. ordentliche Hauptversammlung in Bochum:

Frau Ellen Neuhaus und Herr Jochen Weber als stimmberechtigte Abgeordnete; Frau Brigitte Kramps und die Herren Jörg Meier, Tycho Oberste-Berghaus, Markus Hammer, Rolf Römer und Sebastian Kayser als Gäste.

36. ordentliche Hauptversammlung in Stuttgart

Herr Oberbürgermeister Jörg Dehm und Herr Mark Krippner als stimmberechtigte Abgeordnete;

Frau Katrin Helling-Plahr und Herr Rolf Klinkert als Gäste.

Der Deutsche Städtetag hat um eine Meldung der stimmberechtigten Abgeordneten und Gäste bis zum 15.01.2013 gebeten.

Es werden Fahrt- und Übernachtungskosten anfallen, deren Höhe im Vorfeld jedoch noch nicht beziffert werden kann.  

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

Finanzielle Auswirkungen

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