Beschlussvorlage - 1024/2012

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die  Bezirksvertretung  Hagen-Nord   beschließt,  die von der Straße Schmittewinkel abzweigende, in südwestlicher Richtung, zum Heigarenweg verlaufende Verkehrsfläche

 

“ Heugarten “

 

zu benennen.

 

 

 

Die Verkehrsfläche  wird dem Schiedsamtsbezirk  6  zugeordnet.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Das im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 7/02 (548) „Wohnbebauung Schmittewinkel“ als reines Wohngebiet ausgewiesene Gebiet wird nun von der Hagener Erschließungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH erschlossen und von privaten Bauträgern/Bauherren mit Wohnhäusern bebaut.

 

Um den Häusern nach Fertigstellung eine ordnungsgemäße Lagebezeichnung erteilen zu können, ist es erforderlich, die sie erschließende Verkehrsfläche mit einer Bezeichnung zu versehen.

 

 

Begründung

 

Das im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 7/02 (548) „Wohnbebauung Schmittewinkel“ weist u.a.  Verkehrsmischflächen (VM) aus.

Diese Verkehrsfläche erschließt nach ihrer Fertigstellung ein Gebiet, das entsprechend der Planung mit Wohnhäusern bebaut werden soll. Die in diesem Gebiet gelegenen Grundstücke sind vermessen und parzelliert.

Für einige Grundstücke sind bereits Anträge auf Erteilung einer Baugenehmigung eingereicht und zwischenzeitlich genehmigt worden.

Eine hausnummernmäßige Zuordnung dieser Vorhaben zu den umliegenden Straßen erscheint wegen des Umfanges des Projektes nicht zweckmäßig. Um den Häusern zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung jedoch eine ordnungsgemäße Lagebezeichnung nach Straße und Hausnummer erteilen zu können,  ist es erforderlich, die vorgenannte Verkehrsfläche mit einer eigenständigen Bezeichnung zu versehen.

 

Die örtlichen Planums-, Absteckungs- und Kanalarbeiten sind soweit fortgeschritten, dass das Benennungsverfahren eingeleitet werden kann.

 

Einige der hier zur Verfügung stehenden Gewannenbezeichnungen scheiden aus, weil ähnliche Namen  schon existieren bzw. nicht gewünscht sind.

Aus diesem Grunde wurden folgende Bezeichnungen in einer interfraktionellen Gesprächsrunde der BV-Nord diskutiert:

 

Köppernweg, Rossweide, Auf der Linne, Fleyer Feld, Fleyer Wiese, Am Knippschildbach und  Heugarten .

 

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass der Name "Heugarten" von der BV Hagen-Nord favorisiert wird.

 

 

Es bestehen aus fachlicher Sicht unter Berücksichtigung aller benennungsrelevanten Aspekte  gegen diesen Vorschlag keine ordnungsrechtlichen Bedenken.

 

 

In Betrachtung der vorhandenen Straßenbezeichnungen im Gebiet Fley wird von der Verwaltung der Vorschlag der BV Hagen-Nord befürwortet, die Verkehrsfläche  - im beigefügten  Lageplan grau dargestellt-  den Namen

 

“ Heugarten “

 

zu geben.

 

 

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Nord wird um einen entsprechenden Beschluss zur Straßenbenennung gebeten.

 

 

 

Zusammen mit dieser Begründung bedarf es zur Rechtssicherheit eines detaillierten Lageplanes, aus dem die exakte Fläche (im beigefügten Lageplan gerastert dargestellt) des zu benennenden Weges hervorgeht. Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des zu fassenden Beschlusses.

 

Die Linienführung ist gemäß planungsrechtlicher Festsetzung durch entsprechende Parzellierung gesichert.

 

 

Anlage:  Übersichtsplan, Maßstab 1: 1.500

 

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

x

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

x

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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05.12.2012 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen