Beschlussvorlage - 1000/2012
Grunddaten
- Betreff:
-
V. Nachtrag zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Hagen vom 18. Dezember 2003
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Sabine Garmann
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling; FB30 - Rechtsamt; HEB - Hagener Entsorgungsbetrieb
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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29.11.2012
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Erledigt
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Umweltausschuss
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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13.12.2012
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Beschlussvorschlag
Der V. Nachtrag zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Hagen vom 18. Dezember 2003 wird beschlossen, wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen- Nr. 1000/2012) ist.
Realisierungstermin: 01.01.2013
Sachverhalt
Begründung
Die Einführung des Unterflurbehältersystems im Stadtgebiet Hagen erfolgte durch den IV. Nachtrag zu dieser Satzung (vgl. Vorlage Drucksachen-Nr. 0872/2010), der am 01.01.2011 in Kraft getreten ist.
Aufgrund der Erfahrungen mit dem Unterflurbehältersystem sollen auf Wunsch der HEB GmbH in kleineren Wohnanlagen nun auch kleinere Abfallbehälter mit 2000 l zur Verfügung gestellt werden. Daher wird die Satzung über die Abfallwirtschaft in § 9 Abs. 1 Nr. 3 entsprechend ergänzt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
x | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. | gez. |
Jörg Dehm Oberbürgermeister | Dr. Christian Schmidt Erster Beigeordneter |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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11,1 kB
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29.11.2012 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen