Beschlussvorlage - 0954/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Erhebung von Indikatoren für eine nachhaltige Stadtentwicklung in Hagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Roswitha Kleinert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Vorberatung
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02.05.2005
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●
Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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02.03.2005
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17.05.2005
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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19.05.2005
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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25.05.2005
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Beschlussvorschlag
Der Agenda-Beirat hat für die Themenbereiche
§ Stadt(teil)entwicklung und –gestaltung
§ Naturschutz, Landschaftspflege, Landwirtschaft
§ Nachhaltiger Umgang mit Energie und Mobilität
§ Kinder und Jugendliche
§ Zukunft der Arbeit
§ Globale Gerechtigkeit
Leitbilder, Ziele und Indikatoren erarbeitet, die eine nachhaltige Entwicklung in Hagen sichern sollen. Mit Hilfe der Indikatoren soll die Zielerreichung messbar gemacht werden.
Der Agenda-Beirat hat am 11.7.2002 dem Rat der Stadt Hagen diese Vorschläge vorgelegt. Der Rat hat am 4.6.2003 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Der Rat nimmt die Leitbilder, Ziele und Indikatoren, die der Agenda-Beirat erarbeitet hat, zur Kenntnis.
2. Der Rat akzeptiert die Leitbilder und Ziele im Sinne von Nachhaltigkeitskriterien als eine wichtige Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung, beispielhaft eine erstmalige Indikatorenerhebung vorzulegen.
Diese Erhebung wurde in den Themenbereichen Naturschutz, Landschaftspflege und Landwirtschaft, nachhaltiger Umgang mit Energie und Mobilität und Kinder und Jugendliche durchgeführt. Vom Agenda-Beirat empfohlene Indikatoren, die mit größerem Aufwand zu erheben sind, wurden bisher außen vor gelassen. Es wurden dafür in Abstimmung mit dem Beirat vereinzelt Indikatoren aus anderen Veröffentlichungen übernommen (s. Anlagen), die eine sinnvolle Ergänzung der Vorschläge des Beirates darstellen und unkompliziert erhoben werden können. Die Erhebung kann stets nur beispielhaft sein und selbst in den betrachteten Bereichen noch Lücken aufweisen.
Mit der
Erhebung von Indikatoren soll kein Vergleich mit anderen Kommunen angestrebt
werden. Es soll vielmehr innerhalb der Kommune deutlich werden, ob die
Entwicklung in eine Richtung geht, die als nachhaltige Entwicklung angesehen
werden kann oder nicht. Nicht mehr, aber auch nicht weniger ist das Ziel.
Um die
Richtung deutlich zu machen wurden Nachhaltigkeitsziele formuliert. Diese sind jeweils mit
aufgeführt. Sie stellen einen gewünschten Zustand dar, der erreicht werden soll
.
Eine Zielerreichung ist
aber nur dann möglich, wenn der Agenda-Gedanke in das städtische Handeln
einfließt. Mit dieser Vorlage soll der Beschluss gefasst werden, dass die
Überprüfung und Steuerung des Prozesses mit Hilfe des vorgeschlagenen
Indikatorenkonzeptes erfolgen soll.
§
Der
Agenda-Beirat wird gebeten, an den Indikatoren weiter zu arbeiten und Vorschläge
zu unterbreiten, die eine einfache Erhebung ermöglichen.
§
Die
Verwaltung wird beauftragt, zur Überprüfung und Steuerung des Nachhaltigkeitsprozesses
das vom Agenda-Beirat im Grundsatz erarbeitete Indikatorenkonzept
heranzuziehen.
§
Für den
Lärmbereich ist aufgrund der Bedeutung für die Bevölkerungsentwicklung eine
gesonderte Erhebung durchzuführen.
§ Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat Anfang 2006 eine neue Erhebung vorzulegen, die über die bereits benannten Themen hinaus weitere Bereiche umfasst und das Indikatorenkonzept für eine nachhaltige Entwicklung in Hagen fortschreibt.
§ Die Indikatoren sollen in bezug auf die Vorlage “Zukunftsfähigkeit der Stadt Hagen – Demografie und Stadtumbau” (Drucks.-Nr. 0212/2005) als Diskussionsgrundlage mit herangezogen werden.
Sachverhalt
Nachhaltige Stadtentwicklung über
Indikatoren messbar machen
Der Rat der Stadt Hagen hat
sich mit dem Beschluss zur Lokalen Agenda 21 zur Nachhaltigkeit bekannt. Die
Akzeptanz dieses Leitmotives ist in einigen Bereichen schon lange gegeben und
die Definition den Beteiligten klar. So hat z.B. die Konsolidierung des
öffentlichen Haushaltes nachhaltig zu sein. In anderen Bereichen ist dieses
Leitmotiv diffuser, weil keine Einigkeit darüber herrscht, was Nachhaltigkeit
ist.
Nachhaltigkeit im Sinne der
Agenda 21 erfordert eine ausgewogene Berücksichtigung von umwelt-, wirtschafts-
und sozialpolitischen Zielen. Getragen wird dieses Nachhaltigkeitsverständnis
von der Erkenntnis, dass ein langfristiges ökologisches Gleichgewicht nur
erreicht werden kann, wenn parallel ökonomische Sicherheit und soziale
Gerechtigkeit gleichrangig angestrebt werden.
Damit Nachhaltigkeitspolitik
wirksam wird, braucht sie klare politische Vorgaben, deren Einhaltung gemessen
und kontrolliert werden kann. Dies geschieht über Nachhaltigkeitsindikatoren.
Nachhaltigkeitsindikatoren operationalisieren die gesteckten Ziele. Insofern
gehören die Zieldefinition und die Indikatorenentwicklung zusammen. Da
Nachhaltigkeit die Entwicklung als Ganzes betrifft, ist kein Bereich kommunaler
Entwicklung und kommunalen Handelns auszuschließen. Dies gilt aber nur, wenn es
messbare Größen gibt. Eine qualitative Erfassung von Entwicklungen ist über
Indikatoren nur schwer möglich.
Ausgehend vom Leitbild der
nachhaltigen Entwicklung können Indikatoren Entwicklungen der Kommune in die
falsche Richtung und / oder Schwachpunkte aufzeigen. Wenn eine Kommune mit Hilfe
von Indikatoren Missstände identifiziert, werden dadurch gleichzeitig Handlungsfelder
für Politik und Verwaltung aufgedeckt. Die Indikatorenerhebung über mehrere
Jahre ermöglicht es Entwicklungstrends zu verfolgen.
Mit Hilfe von Indikatoren
kann eine sachliche Diskussionsgrundlage über Ziele und Probleme nachhaltiger
Entwicklung der Kommune geschaffen werden.
Auch auf übergeordneter Ebene
bzw. in der Wissenschaft wird an Indikatoren für eine nachhaltige Entwicklung
gearbeitet. Das Indikatorenset der Landesregierung “Indikatoren
NRW” schlägt Indikatoren zur Zeit aus dem Bereich Bau und Energie vor (s.
Anlage 1). Die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Thüringen
lassen in einem Forschungsvorhaben Indikatoren für eine Lokale Agenda 21 erarbeiten
(s. Anlage 2) Die Forschungsstätte der evangelischen Studiengemeinschaft E.V.
legt ein alternatives Indikatorensystem zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie
vor (s.Anlage 3). Verschiedene Institutionen, die KGSt, das Bundesamt für
Bauwesen und Raumordnung, die Deutsche Welthungerhilfe u.a. legen einen Katalog
gemeinsam empfohlener Indikatoren zur kommunalen Nachhaltigkeit vor (s. Anlage
4). Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) beschäftigt sich
in einem seiner Vierteljahreshefte mit der Messung von Nachhaltigkeit.
Auf kommunaler Ebene sind
ebenfalls Vorschläge in der Diskussion bzw. liegen erste Erhebungen vor (z.B.
Wuppertal). Die Umweltamtsleiterkonferenz beim Städtetag hat einen Vorschlag
für Umweltindikatoren gemacht (s.Anlage 5).
In diesen
Indikatorenkonzepten finden sich viele Übereinstimmungen. Die Unterschiede resultieren
aus der Ausdifferenzierung einzelner Bereiche oder aus der besonderen Fragestellung.
Einerseits ist es möglich,
diese Vorschläge zu übernehmen oder aufgrund der besonderen Situation und
Fragestellung ein kommunales Indikatorenkonzept zu entwickeln, das der spezifischen
Situation in der Kommune gerecht wird und wichtige politische Fragestellungen
mit Zahlen untermauert.
Leitbilder, Ziele und Indikatoren –
Vorschläge des Agenda-Beirates
Der Agenda-Beirat hat für die
Themenbereiche
§
Stadt(teil)entwicklung
und –gestaltung
§
Naturschutz,
Landschaftspflege, Landwirtschaft
§
Nachhaltiger
Umgang mit Energie und Mobilität
§
Kinder und
Jugendliche
§
Zukunft der
Arbeit
§
Globale
Gerechtigkeit
Leitbilder, Ziele und
Indikatoren erarbeitet, die eine nachhaltige Entwicklung in Hagen sichern
sollen. Mit Hilfe der Indikatoren soll die Zielerreichung messbar gemacht
werden. Der Agenda-Beirat hat kein fertiges Konzept übernommen, sondern
versucht, der spezifischen Situation in Hagen gerecht zu werden.
Der Rat hat diese Leitbilder
und Ziele im Sinne von Nachhaltigkeitskriterien als eine wichtige Grundlage für
die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes akzeptiert und die Verwaltung
beauftragt, beispielhaft eine erstmalige Indikatorenerhebung vorzulegen. Diese
Erhebung wurde in den Themenbereichen Naturschutz, Landschaftspflege und
Landwirtschaft, nachhaltiger Umgang mit Energie und Mobilität und Kinder und
Jugendliche durchgeführt.
Die Indikatoren wurden unter
Beachtung der folgender Punkte erhoben:
§
die statistische
"Zuverlässigkeit" der Datenquelle,
§
die
Reproduzierbarkeit der Erhebung
§
die Möglichkeit
der fortlaufenden Erhebung,
§
die
Zugänglichkeit der Datenquelle in Bezug auf den dauerhaften und freien Zugang.
Die nachfolgend aufgeführten
Zahlen stammen überwiegend aus dem statistischen Jahrbuch Hagen, so dass die
statistische Zuverlässigkeit, die Reproduzierbarkeit, der freie Zugang und die
fortlaufende Erhebung gegeben sind und der Zeitaufwand, diese Daten
zusammenzutragen, gering ist. Andere Quellen werden genannt und bewertet.
Vom Agenda-Beirat empfohlene
Indikatoren, die mit größerem Aufwand zu erheben sind, wurden bisher außen vor
gelassen. Es wurden dafür vereinzelt Indikatoren aus anderen Veröffentlichungen
übernommen (s.oben), die eine sinnvolle Ergänzung der Vorschläge des Beirates
darstellen und unkompliziert erhoben werden können.
Ergebnisse einer beispielhaften Erhebung von
Indikatoren
Die Erhebung wird nach den
drei Themenbereichen getrennt vorgestellt. Da zu den Indikatoren auch immer
Ziele gehören, werden die vom Agenda-Beirat erarbeiteten Leitbilder und Ziele
jeweils mit aufgeführt. Dadurch wird der Kontext deutlich. Etliche der
Indikatoren, vor allem im Bereich Kinder und Jugendliche konnten nicht erhoben
werden, da Zahlen nicht vorliegen, bzw. mit geringem Zeitaufwand nicht zu
erheben waren. Vor allem aber auch, weil sich eine qualitative Erhebung dem
Ziel einer messbaren Größe entzieht. Der Agenda-Beirat hat deshalb einige neue
Indikatoren entwickelt, die eine quantitative Darstellung erlauben. Die nachfolgende
Tabelle gibt einen kurzen Überblick über die bisher erhobenen Indikatoren.
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Indikator |
Anmerkung |
|
Jahresmittelwert NO2 und
Feinstaub (PM10) |
Probleme vor allem bei NO2 |
|
CO2‑Emissionen
pro Jahr und Einwohner |
Bisher Erhöhung der
Emissionen |
|
Anteil der erneuerbaren
Energieanlagen an der Stromproduktion |
Zur Zeit noch gering, für
2004 wird aber ein deutlicher Zuwachs erwartet |
|
Zahl der PKW pro
Einwohner |
Zahl ist steigend |
|
Fahrgastzahlen der
Straßenbahn AG |
2003 gestiegen |
|
Freiflächenverbrauch |
Die Inanspruchnahme
landwirtschaftlicher Flächen für Gebäude, Straßen, Sportanlagen usw. hat sich
zwar gegenüber den achtziger Jahren verlangsamt, ist aber weiterhin steigend.
|
|
Landwirtschaftliche
Produktionsfläche |
Nimmt weiter ab |
|
Anteil der streng
geschützten Flächen an der Gesamtfläche |
Noch kein Vergleich, da
Erhebung von 2004. Zielvorgabe welcher Anteil angestrebt werden soll, fehlt
bisher noch. |
|
Anteil der Laubwaldflächen
und Anteil der Waldfläche in Naturverjüngung |
Es fehlt die Zielfestlegung
wie hoch der Anteil sein soll. |
|
Geburten auf 1000 Einwohner
/ Jahr |
2003 ist die Geburtenrate
wieder angestiegen. |
|
Anteil Menschen unter 18
Jahren in % |
Der Anteil ist weitgehend
konstant |
|
Anteil Kinder mit
Sozialhilfe Bezug (bis 18 Jahre) |
Es liegen nur zwei Zahlen
vor. Der Anteil hat sich leicht erhöht |
|
Wanderungsbewegung junger
Menschen bis 34 Jahre |
Hier ist ein leichtes Plus
zu verzeichnen, d.h. mehr Zuzüge als Fortzüge in diesen Altersklassen. |
|
Anteil Straßenverkehrsunfälle
mit Kindern bis 14 Jahre |
Die rückläufige Tendenz
wurde 2003 unterbrochen |
|
Ganztagsplätze für Kinder
u. 3 Jahren und zwischen 3-6 Jahren |
Bisher noch sehr wenige
vorhanden |
|
Betreuungsplätze für Kinder
zwischen 3-6- Jahren |
Die Quote liegt bei fast
90% |
|
Einrichtungen für
Jugendliche |
Gegenüber 1995 hat sich die
Anzahl verringert, allerdings gibt es keine Aussage zur Größe der
Einrichtungen |
|
Straftaten je Tausend
Einwohner |
Bisher kontinuierlich
steigend. (Differenzierung nach Straftaten möglich und sinnvoll) |
|
Auswärtige und Hagener
Tatverdächtige bis unter 14 Jahren |
Bis 2002 Anstieg, 2003
wieder auf dem Niveau von 1995 |
Mit der Erhebung von
Indikatoren soll kein Vergleich mit anderen Kommunen angestrebt werden. Es soll
innerhalb der Kommune deutlich werden, ob die Entwicklung in eine Richtung
geht, die als nachhaltigen Entwicklung angesehen werden kann oder nicht. Nicht
mehr, aber auch nicht weniger ist das Ziel.
Eine Zielerreichung ist
aber nur dann möglich, wenn der Agenda-Gedanke in das städtische Handeln
einfließt. Mit dieser Vorlage soll der Beschluss gefasst werden, dass die
Überprüfung und Steuerung des Prozesses mit Hilfe des vorgeschlagenen
Indikatorenkonzeptes erfolgen soll.
Die erhobenen Daten sind nachfolgend aufgeführt. Zur besseren Darstellung und Lesbarkeit wurde das Querformat gewählt. Das hat zur Konsequenz, dass das Format der Vorlagen nicht genommen werden konnte, statt dessen wird die Erhebung als Anlage beigefügt.
Auswirkungen
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Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen. |
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Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte
löschen! |
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1. Rechtscharakter |
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Auftragsangelegenheit |
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Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
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Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
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X |
Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
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Vertragliche Bindung |
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Fiskalische Bindung |
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Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige |
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Dienstvereinbarung mit dem GPR |
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Ohne Bindung |
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Erläuterungen: |
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2. Allgemeine Angaben |
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Bereits laufende Maßnahme |
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des Verwaltungshaushaltes |
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des Vermögenshaushaltes |
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eines Wirtschaftsplanes |
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Neue Maßnahme |
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|
X |
des Verwaltungshaushaltes |
||||||
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des Vermögenshaushaltes |
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|
eines Wirtschaftsplanes |
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Ausgaben |
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Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den
Folgejahren |
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Es entstehen Ausgaben |
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jährlich wiederkehrende Ausgaben |
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periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren |
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3. Mittelbedarf |
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Einnahmen |
EUR |
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Sachkosten |
|
EUR |
|
X |
Personalkosten |
Nicht zu beziffern |
EUR |
Die Erhebung der Indikatoren soll auf dem Datenmaterial beruhen das vorliegt und von den |
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|
einzelnen Ämtern
problemlos geliefert werden kann. Eine aufwändige Datenbeschaffung ist nicht
vorgesehen. Werden für eine gesonderte Erhebung, z.B. im Bereich Lärmschutz,
finanzielle Mittel benötigt, so wird dies gesondert beantragt. |
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25.05.2005 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
1.
Der Agenda-Beirat wird gebeten, an den Indikatoren
weiter zu arbeiten und Vorschläge zu unterbreiten, die eine einfache Erhebung
ermöglichen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
2.
Die Verwaltung wird beauftragt, zur Überprüfung und
Steuerung des Nachhaltigkeitsprozesses das vom Agenda-Beirat im Grundsatz
erarbeitete Indikatorenkonzept mit heranzuziehen.
Abstimmungsergebnis:
mit Mehrheit beschlossen
3.
Für den Lärmbereich ist aufgrund der Bedeutung für die
Bevölkerungsentwicklung eine gesonderte Erhebung durchzuführen.
4.
Die
Verwaltung wird beauftragt, dem Rat Anfang 2006 eine neue Erhebung vorzulegen,
die über die bereits benannten Themen hinaus weitere Bereiche umfasst und das
Indikatorenkonzept für eine nachhaltige Entwicklung in Hagen fortschreibt.
5.
Die
Indikatoren sollen in bezug auf die Vorlage “Zukunftsfähigkeit der Stadt
Hagen – Demografie und Stadtumbau” (Drucks.-Nr. 0212/2005) als
Diskussionsgrundlage mit herangezogen werden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen