ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Entwicklungsperspektive B7>17

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung

Bearbeitung:: Martin Bleja

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bezirksvertretung Haspe	Vorberatung
	09.05.2012	Sitzung der Bezirksvertretung Haspe	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bezirksvertretung Hagen-Mitte	Vorberatung
	15.05.2012	Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Stadtentwicklungsausschuss	Vorberatung
	22.05.2012	Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	24.05.2012	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Sachverhalt

Kurzfassung

Begründung

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen
	Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen
	Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

Maßnahme
	konsumtive Maßnahme
	investive Maßnahme
	konsumtive und investive Maßnahme

Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges
	Ohne Bindung

1. Konsumtive Maßnahme

Teilplan:		Bezeichnung:
Produkt:		Bezeichnung:
Kostenstelle:		Bezeichnung:

	Kostenart	Lfd. Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3
Ertrag (-)
Aufwand (+)
Eigenanteil

Kurzbegründung:
	Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert
	Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.
	Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

2. Investive Maßnahme

Teilplan:		Bezeichnung:
Finanzstelle:		Bezeichnung:

	Finanzpos.	Gesamt	lfd. Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3
Einzahlung(-)
Auszahlung (+)
Eigenanteil

Kurzbegründung:
	Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert
	Finanzierung kann gesichert werden (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung)
	Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen)

3. Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

Aktiva:

(Bitte eintragen)

Passiva:

(Bitte eintragen)

4. Folgekosten:

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil
b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr
c) sonstige Betriebskosten je Jahr
d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)
e) personelle Folgekosten je Jahr
Zwischensumme
abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr
Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Stellen-/Personalbedarf:

(Anzahl)	Stelle (n) nach BVL-Gruppe	(Gruppe)	sind im Stellenplan	(Jahr)	einzurichten.
(Anzahl)	üpl. Bedarf (e) in BVL-Gruppe	(Gruppe)	sind befristet bis:	(Datum)	anzuerkennen.

gez.	gez.
(Name OB oder Beigeordneter inkl. Funktion)	(Name Beigeordneter inkl. Funktion)
	gez.
Bei finanziellen Auswirkungen:	Christoph Gerbersmann Stadtkämmerer

Beschlüsse

09.05.2012 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

15.05.2012 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

22.05.2012 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen begrüßt das Vorhaben und beauftragt die Verwaltung damit, das Projekt gemeinsam mit den beteiligten Nachbarkommunen unter maßgeblicher Mitwirkung des Regionalverbandes Ruhr in den zuständigen Ministerien vorzustellen. Dabei sollen sie Möglichkeiten der Förderung einer Machbarkeitsstudie durch das Land geprüft werden.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

24.05.2012 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen