Beschlussvorlage - 0324/2012

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat beschließt die neuen Rahmenbedingungen zur Gewährung von Zuwendungen für Investitionen an Vereine mit vereinseigenen Anlagen.

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

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Begründung

Der Sport- und Freizeitausschuss hat in seiner Sitzung vom 14.12.2011 und der Rat in seiner Sitzung vom 15.12.2011 beschlossen, aus der Sportpauschale jährlich 75.000,- € für Zuschüsse zu Investitionen an Vereine mit vereinseigenen Anlagen zur Verfügung zu stellen.

 

Um sachgerechte Entscheidungen zu gewährleisten, ist es unumgänglich, dafür Rahmenbedingungen zu schaffen.

 

Diese Rahmenbedingungen sollen mit den als Anlage 1 beigefügten Richtlinien erfüllt werden. Sie sollen die bisherigen Richtlinien von Februar 1993 (Anlage 2) ersetzen.

 

Die Verwaltung hat mit denjenigen Vereinen die Richtlinien vorab diskutiert, die in den letzten Jahren Anträge nach den alten Richtlinien gestellt und Förderung erhalten haben.

 

Es konnte eine große Zustimmung zum Entwurf festgestellt werden. Ergänzungswünsche bei Antragsdatum oder flexible Handhabung in Ausnahmefällen sind eingebracht worden.

 

Die Sportkommission berät vorab ebenfalls. Das Ergebnis wird zeitnah in den Beratungsgang eingespeist.

 

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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23.05.2012 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

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06.06.2012 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen

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20.06.2012 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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20.06.2012 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

1.     Der Rat beschließt die neuen Rahmenbedingungen zur Gewährung von Zuwendungen für Investitionen an Vereine mit vereinseigenen Anlagen.

2.     Nach Vorberatung durch die Sportkommission entscheidet der Sport- und Freizeitausschuss in seiner Zuständigkeit über die Mittelverwendung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

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21.06.2012 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

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28.06.2012 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.     Der Rat beschließt die neuen Rahmenbedingungen zur Gewährung von Zuwendungen für Investitionen an Vereine mit vereinseigenen Anlagen.

 

2.     Nach Vorberatung durch die Sportkommission entscheidet der Sport- und Freizeitausschuss in seiner Zuständigkeit über die Mittelverwendung.

Abstimmungsergebnis:

X

Mit Mehrheit beschlossen