Berichtsvorlage - 0311/2012

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

sh. unten

Begründung

Erklärungen zu den Diagrammen:

1.      Fallzahlen Buß- und Verwarngelder Abfallrecht

Die oberste Kurve  („insges. eingel.“) beinhaltet alle Vorgänge, bei denen ein Verfahren eingeleitet wurde. 

Die zweite Kurve („davon BG“)  gibt die Anzahl der Verfahren wieder, die mit einer Ahndung (sowohl Verwarn- als auch Bußgelder) abgeschlossen wurden.

Die Anzahl der darin enthaltenen Verwarngelder ist aus der Kurve drei („davon Verw.“) zu entnehmen.

Die Anzahl der erlassenen Bußgeldbescheide ergibt sich aus der Differenz der Kurven zwei und  drei.

Dem Diagramm ist ein deutlicher Fallzahleneinbruch im Jahre 2007  zu entnehmen. Dieser Einbruch ist durch den Fortfall einer Stelle für den Außendienst  zu erklären.  Als Kompensation wurde der Außendienst des  heutigen Fachbereiches Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen umorganisiert und erhielt  u.a. auch die Aufgabe „Stadtsauberkeit“. Dadurch sind die Fallzahlen ab 2008 wieder gestiegen.

2.      Buß- und Verwarngeldsummen

Die Kurve korrespondiert natürlich mit der Anlage 1. 

Die Diskrepanzen (siehe Jahr 2010) zwischen den Fallzahlen und Einnahmesummen ergeben sich  durch den überproportionalen  Anstieg  der Fallzahlen im Bagatellbereich (Zigarettenkippen).

3. Autowracks

Seit 2008 sind die Zahlen relativ konstant.  Hier machen sich die seit Jahren konsequent verfolgte Ahndung sowie auch die im Jahr 2009 gewährten Abwrackprämien bemerkbar.

Die gradlinige Verfolgung und Ahndung der Vorgänge hat bei dem betroffenen Klientel offensichtlich Wirkung gezeigt.

Fazit:

2002 bis 2006 waren zwei Mitarbeiter beim Umweltamt tätig, die ausschließlich  Aufgaben im Bereich Stadtsauberkeit  hatten. In diesen Jahren sind auch die höchsten Fallzahlen zu verzeichnen. Aufgrund der notwendigen Personalkosteneinsparungen wurden diese beiden Stellen (Kostenfaktor rd. 80.000 €)  beim Umweltamt eingespart und durch eine interne Umstrukturierung die Tätigkeiten im  Umfang einer 0,5 Stelle beim Umweltamt an eine andere Stelle verlagert. Die Synergieeffekte  durch Verlagerung der Aufgaben in den Außendienst des Fachbereiches Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen konnten die Fallzahlen nicht komplett auffangen (Differenz bis zu 150 Fällen jährlich).

Finanzielle Auswirkungen

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