Beschlussvorlage - 0294/2012

Der Umweltausschuss nimmt die Berichtsvorlage zur Kenntnis.

Kurzfassung

In der letzten Umweltausschusssitzung wurde die Verwaltung beauftragt, eine Übersicht über die Immissionslage in Hagen zu geben. Insbesondere sollte die Anzahl der Feinstaubüberschreitungstage aktuell und auf 2011bezogen dargestellt werden. Das Landesumweltamt hat zwischenzeitlich die abschließend validierten Daten für das Jahr 2011 veröffentlicht. In der Begründung erfolgt eine kurze Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse für die Stadt Hagen. Der ausführliche Bericht der Landesanstalt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes (LANUV NRW) ist ebenfalls als Anlage beigefügt.

Begründung

1st Aktuelle Anzahl der Überschreitungstage Feinstaub in Hagen

Die Landesanstalt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes (LANUV NRW) ermittelt am Graf-von-Galen-Ring mit einem kontinuierlichen Messverfahren die Anzahl der Überschreitungstage für Feinstaub (PM10). Nach der EU-Richtlinie 1999/30/EG sind ab dem 1. Januar 2005 nur maximal 35 Überschreitungen des PM10-Tagesmittelwertes von 50 µg/m3 pro Jahr zulässig. Seit dem 01.01.2012 wurden an der Messstation Hagen Graf-von-Galen-Ring insgesamt 25 Überschreitungstage (Stand: 01.04.2012) gemessen (siehe Anlage 1). Die Anzahl der Überschreitungstage der Tabelle setzt sich aus zeitlich zurückliegenden geprüften und aktuellen vorläufigen Messdaten zusammen. Die Anpassungen erfolgen im Verlauf des Jahres und können entsprechende Änderungen an einigen Standorten zur Folge haben. Aufgrund der abschließenden Validierung am Ende des Jahres kann es bei Feinstaubüberschreitungen zu Abweichungen gegenüber den vorläufigen Messdaten kommen.

2nd           Messergebnisse für das Jahr 2011

Aktuell wurden vom LANUV NRW die validierten Daten für das Jahr 2011 veröffentlicht (siehe Anlage 2). Danach wurden im abgelaufenen Jahr insgesamt 43 Feinstaubüberschreitungstage an der Messstation Graf-von-Galen-Ring gemessen. Aufgrund der Ausnahmeregelung für notifizierte Gebiete bis zum 11.06.2011 wurden in Hagen allerdings nur 23 Überschreitungstage gewertet, so dass der Grenzwert für Feinstaub im Jahr 2011 eingehalten werden konnte.

Kritischer sieht die Situation bei Stickstoffdioxid aus. In Hagen wurden an 4 Messorten Überschreitungen des Jahresmittel-Grenzwertes von 40 µg/m³ festgestellt. Zwar verbesserte sich Immissionssituation gegenüber den Vorjahren, dennoch zeigt die Tabelle 1 auf der nachfolgenden Seite zum Teil sehr hohe Werte an den Hagener Messstationen. Am Standort Graf-von-Galen-Ring ist die Grenzwertüberscheitung so deutlich ausgeprägt, dass ein Schwellwert von 60 µg/m³ überschritten wurde. Dieser Schwellenwert ist von Bedeutung, weil ein Jahresmittel von 60 µg/m³ die Obergrenze der NO2-Konzentrationen darstellt, die in Gebieten mit einer Fristverlängerung zur Einhaltung des NO2-Grenzwertes bis 2015 mindestens einzuhalten ist. Der Notifizierungsantrag für Hagen wurde im September 2011 bei der EU-Kommission eingereicht, die darüber noch keine Entscheidung getroffen hat.

Tabelle 1: Vergleich der Jahresmittelwerte für Stickstoffdioxidmesswerte

3rd Zusammenfassung

Die Immissionslage in Hagen zeigt insgesamt ein differenziertes Bild. Die Anzahl der Feinstaubüberschreitungstage (PM10 Tagesmittel) ist gegenüber den Vorjahren deutlich angestiegen, vor allem bedingt durch häufige Wetterlagen mit ungünstigen Austauschbedingungen im Frühjahr und November 2011. Ein Einhalten des Grenzwertes war deshalb nur wegen der bis 2011 geltenden Ausnahmenreglungen möglich. Durch die bereits zum jetzigen Zeitpunkt erreichte Anzahl von 25 Überschreitungstagen ist eine Überschreitung des Feinstaubgrenzwertes für das laufende Jahr nicht mehr auszuschließen.

Trotz der ungünstigen Austauschbedingungen ist die Luftbelastung durch Stickstoffdioxid in Hagen gegenüber 2010 zurückgegangen. Die Anzahl und die Deutlichkeit der Grenzwertüberschreitungen bei Stickstoffdioxid zeigen jedoch weiterhin Handlungsbedarf für Verminderungen der verkehrsbedingten Luftbelastung.

Um die Befolgungsraten und Umwelteffekte der bisherigen Maßnahmen zu erhöhen wird an der Enneper Straße ab dem 18.04. die Geschwindbegrenzung auf 30 km/h mit Blitzanlagen überwacht. Die für den Märkischen Ring vorgesehene automatische Überwachung des LKW-Durchfahrtsverbotes wird voraussichtlich im Mai d.J. eingerichtet.

Finanzielle Auswirkungen

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