Vorschlag zur Tagesordnung - 0296/2012
Grunddaten
- Betreff:
-
Bemessung der Wohnungsgrößen bei den Kosten der Unterkunft
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Sabine Hogrebe
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
|
Entscheidung
|
|
|
|
18.04.2012
|
Beschlussvorschlag
Die Beschlussfassung erfolgt gemäß dem Ergebnis der Beratung.
Sachverhalt
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bittet, folgenden Vorschlag zur Tagesordnung für die Sitzung des Sozialausschusses am 18.04.2012 aufzunehmen:
Bemessung der Wohnungsgrößen bei den Kosten der Unterkunft
Den beigefügten Antrag der Selbsthilfegruppe Weiße Taube e.V. übernimmt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vollinhaltlich.
siehe Anlage
Auswirkungen
| FINANZIELLE |
| Drucksachennummer: |
AUSWIRKUNGEN |
|
| |
Teil 4 Seite 1 |
| Datum: | |
|
|
|
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
83,6 kB
|
18.04.2012 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - geändert beschlossen
Beschluss:
Auf Antrag von Frau Helling schlägt der Sozialausschuss vor, dass ihm darüber berichtet werden soll, wenn im Revisionsverfahren zum Urteil des Landessozialgerichts NRW vom 16.05.2010 eine Entscheidung getroffen wurde und diese rechtskräftig ist, damit er erneut darüber beraten kann.