Beschlussvorlage - 0066/2012

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, als stimmberechtigte Abgeordnete der Stadt Hagen in die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen

 

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zu entsenden.

 

Außerdem werden als Gäste (nicht stimmberechtigte Abgeordnete) an der Mitgliederversammlung teilnehmen:

 

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3. usw.

 

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung durch Meldung der Namen usw. an den Städtetag NRW umgesetzt.

Kurzfassung

 

Für die am 13. Juni 2012 in Mönchengladbach, Kaiser-Friedrich-Halle, stattfindende Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen kann die Stadt Hagen 6 stimmberechtigte Abgeordnete und (nicht stimmberechtigte) Gäste entsenden. Die Meldung an die Geschäftsstelle des Städtetages muss bis zum 30.03.2012 erfolgen.

 

 

Begründung

 

Die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW findet am Mittwoch, 13.06.2012, in der Kaiser-Friedrich-Halle in Mönchengladbach statt.

 

Nach dem vorläufigen Zeitplan sind die Gruppenbesprechungen für 09.00 Uhr vorgesehen; die Mitgliederversammlung beginnt um 10.00 Uhr und endet gegen 15.30 Uhr.

 

Das detaillierte Programm wird nach der Benennung der Abgeordneten vom Städtetag bekannt gegeben.

 

Entsprechend ihrer Einwohnerzahl kann die Stadt Hagen 6 stimmberechtigte Abgeordnete in die Mitgliederversammlung entsenden.

 

Die Hälfte der Abgeordneten soll aus ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern bestehen.

 

Vom Städtetag wird besonders darauf hingewiesen, dass „neben den zu benennenden Abgeordneten die Mitglieder des Vorstandes und die Vorsitzenden der Fachausschüsse des Städtetages Nordrhein-Westfalen sowie die Mitglieder des Präsidiums und des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages aus Nordrhein-Westfalen zur Mitgliederversammlung stimmberechtigt sind.“ Dieses trifft für Hagen auf Herrn Oberbürgermeister Jörg Dehm zu, der somit als Vorstandsmitglied stimmberechtigt ist.

 

 

Außer den stimmberechtigten Abgeordneten können Gäste als nicht stimmberechtigte Abgeordnete an der Mitgliederversammlung teilnehmen.

 

Der Städtetag NRW bittet, die Namen, die Anschrift, das kommunale Amt oder Mandat und die Parteizugehörigkeit sowohl der stimmberechtigten Abgeordneten als auch der Gäste bis spätestens 30.03.2012 mitzuteilen.

 

An der Mitgliederversammlung 2010 des Städtetages NRW in Neuss haben teilgenommen:

 

Detlef Reinke,

Mark Krippner,

Claus Rudel,

Dr. Rainer Preuß,

Rolf Klinkert,

Ulrich Alda.

 

 

Als Gast hat damals Herr Oberbürgermeister Dehm teilgenommen, da er seinerzeit als kooptiertes Mitglied noch kein eigenes Stimmrecht  hatte.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen
X	Es entstehen folgende finanzielle Auswirkungen  = Fahrtkosten nach Mönchengladbach