Berichtsvorlage - 0199/2012

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

In der Vorlage der Verwaltung zur „weiteren Abschaltung von Lichtsignalanlagen (LSA) (Drucksachen-Nr. 0868/2011) vom Januar 2011 wurde auch die Entfernung der LSA Nr. 611 – Wolfskuhler Weg / A 1 vorgeschlagen und nach Beratung in den zuständigen Gremien (Bezirksvertretung Nord am 23.03,2011) beschlossen. Als Ersatz und als Überquerungshilfe war ein Fußgängerüberweg vorgesehen, für den lediglich die vorhandene ÖPNV-Haltestelle zur Verbesserung der Sichtbeziehungen auseinander gezogen werden muss.

 

In der Sitzung am 08.06.2011 hat die Bezirksvertretung Nord darüber hinaus die Verwaltung damit beauftragt, eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 km/h zu prüfen. Aus straßenverkehrsrechtlichen Erwägungen (keine nachweisliche Gefahrenlage) hat die Verwaltung dies mit Schreiben vom 06.09.2011 abgelehnt.

 

Nach erneuter Prüfung vertritt die Verwaltung den Standpunkt, dass ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) auch bei Tempo 50 km/h und bei ausreichenden Sichtbeziehungen – auch bei haltenden Bussen – die Verkehrssicherheit für querende Fußgänger gewährleistet. Im zur Sitzung ausgehängten Plan wird dies verdeutlicht. Die vorgeschriebene, DIN-gerechte Beleuchtung des Überwegs ist ebenfalls in den Planungen und in der Finanzierung der Maßnahme berücksichtigt.

 

Die LSA Wolfkuhler Weg ist mit einer sehr alten Technik ausgestattet, für die es keine Ersatzteile gibt. Bei einem Ausfall muss die komplette Anlage ausgetauscht werden. Es ist zu erwarten, dass die Anlage in den nächsten Jahren erneuert werden muss (vergleichbar alte Anlagen sind in letzter Zeit vermehrt ausgefallen).

 

Der wirtschaftliche Aspekt der LSA-Abschaltung ergibt sich aus folgender Gegenüberstellung:

 

Kosten Lichtsignale

Ersatz-Investition € 22.000

jährliche Unterhaltungskosten Strom/Wartung € 1.512

 

Kosten Ersatzmaßnahme

Demontage und Markierung € 5.700

Beleuchtung € 2.800

 

Die Finanzierung der Kosten ist bereits im konsumtiven Haushalt 2011 gesichert. Die Anordnung der Straßenverkehrsbehörde für die Demontage / Ersatzmaßnahme ist ebenfalls bereits erfolgt, aber noch nicht umgesetzt.

 

Da die Bezirksvertretung Nord der Maßnahme am 23.03.2011 bereits zugestimmt hat, bedarf es hierzu keiner weiteren Beschlussfassung.