Beschlussvorlage - 1122/2011

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen stellt 350.000 € außerplanmäßig für die GWH zur Verfügung.

Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen bei der Gewerbesteuer.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

 

2011 sind bei der GWH im Zusammenhang mit der Verwendung der KP-II Mittel Ingenieurleistungen nach der HOAI in einer Größenordnung von 350.000 € für konsumtive Sanierungsmaßnahmen erbracht worden.

 

Diese Mittel sind bisher im Haushaltsplan nicht eingeplant.

 

Da die GWH nunmehr mitgeteilt hat, dass ohne eine Bereitstellung für das Jahr 2011 dort die Zahlungsfähigkeit gefährdet ist, wird die Summe von 350.000 € außerplanmäßig bereitgestellt.

 

Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen bei der Gewerbesteuer.

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

x

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

x

konsumtive Maßnahme

 

investive Maßnahme

 

konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

x

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

 

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

1.                  Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:

1.61.10

Bezeichnung:

Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen

Produkt:

1.61.10.02

Bezeichnung:

Erhebung Gemeindesteuern

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

Lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Ertrag (-)

401300

-350.000 €

Aufwand (+)

 

Eigenanteil

 

 

 

 

Teilplan:

1.11.23

Bezeichnung:

Verwaltung der Liegenschaften

Produkt:

1.11.23.08

Bezeichnung:

Eigentümerfunktion ggü. GWH und Mietern

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

Lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Ertrag (-)

 

Aufwand (+)

521120

350.000 €

Eigenanteil

 

 

 

Kurzbegründung:

 

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

x

Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

 

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Beschlüsse

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01.12.2011 - Haupt- und Finanzausschuss - vertagt

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15.12.2011 - Rat der Stadt Hagen - vertagt

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01.03.2012 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

15.03.2012 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen