Der neuen, reduzierten Prioritätenliste wird zugestimmt.

 

 

 

 

Bisher konnte die Prioritätenliste für Kinderspielplätze nicht abgearbeitet werden, da die Haushaltsmittel  im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 81 GO NRW für die ersten Spielplätze auf der Prioritätenliste nicht freigegeben werden konnten.

 

Die Prioritätenliste wurde überarbeitet und auf die Maßnahmen reduziert, die unter Berücksichtigung des § 81 GO NRW realisiert werden können.

 

Die Verwaltung schlägt folgende Prioritätenliste vor:

 

1.      Buschhofstr. / Bolzplatz CVJM

2.      Friedrich-Harkort-Schule / Freifläche unterhalb der Schule

3.      Im Spiek

4.      Hoffnungstal

5.      Drostenhof

6.      Vossacker

7.      Düppelstr.

8.      Pelmkestr.

9.      Steinplatz

10. Waldstr.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Im Jahr 2002 beschloss der Jugendhilfeausschuss folgende  Prioritätenliste für Kinderspielplätze :

 

1.      Hauptschule Remberg (Neubau)

2.      Buschhofstr. / Bolzplatz CVJM

3.      Friedrich-Harkort-Schule / Freifläche unterhalb der Schule

4.      Im Spiek

5.      Hügelstr. (Neubau)

6.      Hoffnungstal (Verlagerung)

7.      Grabenstr. / Neumarktstr. (Neubau)

8.      Rönselstr.

9.      Drostenhof

10. Vossacker

11. Düppelstr.

12. Ergänzung Oststr. (Neubau)

13. Henrichssiepen (25.000 € Beteiligung durch Erschließungsträger bei Ausbau bis Ende 2011)

14. Höxterstr.

15. Pelmkestr. (alter Teilbereich)

16. Steltenberg (Neubau)

17. Steinplatz

18. Waldstr.

19. Vogelsanger Str. (Neubau)

20. Baukloh Bolzplatz (KSP durch Erschließungsträger)

21. Roderberg (KSP durch Erschließungsträger)

22. Fley/Erlhagen (KSP durch Erschließungsträger)

 

Im Rahmen der Unterhaltung und durch Mittel der BV Haspe konnten die Spielplätze Rönsel- und Höxterstr. durch den “Fachbereich für Grünanlagen- und Straßenbetrieb” (67) verbessert werden.

Der Spielplatz Roderberg ist mit Mitteln des Erschließungsträgers durch den “Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken” (66) 2004

gebaut worden. Restarbeiten (Fallschutz) können witterungsbedingt erst im Frühjahr 2005 durchgeführt werden.

Für den Kinderspielplatz Hauptschule Remberg wurde die Ausbauplanung am 05.06.2001 in der BV Mitte beschlossen.

Für den Kinderspielplatz Buschhofstr. wurde 2004 von 66 ein Ausbauplan erstellt, welcher gemeinsam mit Kindern konzipiert wurde.

Auch für den Kinderspielplatz Grabenstraße wurde die Ausbauplanung erarbeitet. Hierzu haben Sponsoren größere Spendenbeträge zugesagt, wenn der Spielplatz von der Stadt kurzfristig realisiert werden sollte.

Zur Zeit wird von 66 für den Spielplatz Friedrich-Harkort-Schule unter Kinderbeteiligung die Planung erstellt.

 

Bisher konnte die Prioritätenliste nicht abgearbeitet werden, da die Haushaltsmittel  im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 81 GO NRW für die ersten Spielplätze auf der Prioritätenliste nicht freigegeben konnten.

 

Die Prioritätenliste wurde mit folgendem Ergebnis überarbeitet:

 

·        Der Neubau von Kinderspielplätzen ist im Rahmen des § 81 GO NRW auch weiterhin nicht möglich, es sei denn, dass erhebliche städtebauliche und soziale Missstände das Umfeld des neuen Spielplatzes prägen und durch den Bau eine wesentliche Verbesserung erzielt werden kann.

 

·        Eine Grundüberholung von Kinderspielplätzen kann nur durchgeführt werden um die Verkehrssicherheit, Funktionalität und den Substanzerhalt sicherzustellen, sodass eine gesicherte Nutzung möglich ist.

 

·        Die Grundüberholung kann dabei mit einer Qualifizierungsmaßnahme für die Auszubildenden des Fachbereichs “Grünanlagen- und Straßenbetrieb” verbunden werden.

 

Die Verwaltung hat die bestehende Prioritätenliste insbesondere im Hinblick auf die vorgenannten Kriterien und in Bezug auf die Bevölkerungsprognose überprüft.

 

Die Notwendigkeit ist für alle Kinderspielplätze der bisherigen Prioritätenliste gegeben.

 

Unter Herausnahme der Neubaumaßnahmen ergibt sich für die verbleibenden Spielplätze folgende neue Prioritätenliste:

 

1.   Buschhofstr. / Bolzplatz CVJM

2.      Friedrich-Harkort-Schule / Freifläche unterhalb der Schule

3.      Im Spiek

4.      Hoffnungstal

5.      Drostenhof

6.      Vossacker

7.      Düppelstr.

8.      Pelmkestr.

9.      Steinplatz

10. Waldstr.

 

Gemäß Einwohnerstatistik leben zur Zeit im Bereich der o.b. Spielplätze Kinder im Alter von                                                           0  – 6 Jahre                7 – 12 Jahre              13-18 Jahre

 

1.      Buschhofstr.                                 262                             177                             185

2.      Friedr.-Harkort-Schule                275                             313                             345

3.      Im Spiek                                       169                             162                             191

4.      Hoffnungstal                                   78                              103                               82

5.      Drostenhof                                   175                             182                             164

6.      Vossacker                                     99                              116                             100

7.      Düppelstr.                                    311                             336                             330

8.      Pelmkestr.                                    542                             448                             513

9.      Steinplatz                                     458                             400                             381

10. Waldstr.                                          73                              102                             138

 

 

Der Ausbau soll, sofern es die Kapazitäten der Ausbildungsgruppe zulassen, durch die Auszubildenden des “Fachbereichs für Grünanlagen- und Straßenbetrieb” durchgeführt werden, zumal der Bau von Kinderspielplätzen hervorragend zu Qualifizierungsmaßnahmen geeignet ist, weil  ein breites Spektrum der Ausbildungsziele in solchen Baumaßnahmen abgedeckt wird.

 

 

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.
	Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Fiskalische Bindung
	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige
	Dienstvereinbarung mit dem GPR
	Ohne Bindung
Erläuterungen:
2. Allgemeine Angaben
	Bereits laufende Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
	Neue Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
	Ausgaben
			Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren
			Es entstehen Ausgaben
					einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr
					jährlich wiederkehrende Ausgaben
					periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

 

 

3. Mittelbedarf
	Einnahmen				EUR
	Sachkosten				EUR
	Personalkosten				EUR
Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:
HH-Stelle/Position		Lfd. HH-Jahr		Folgejahr 1		Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
Einnahmen:
Ausgaben:
Eigenanteil:

 

 

4. Finanzierung

Verwaltungshaushalt

Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

Wird durch 20 ausgefüllt

Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

	Vermögenshaushalt
			Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Kreditaufnahme
		Wird durch 20 ausgefüllt
			Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie
			zusätzlich finanziert werden
			Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm
			vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 

 

Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

Es entstehen keine Folgekosten

Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

Sachkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Personalkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

Folgekosten sind nicht eingeplant

Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

Ausgaben:

Eigenanteil:

 

 

 

5. Personelle Auswirkungen
	Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:
		5.1 Zusätzliche Planstellen
		Anzahl	BVL-Gruppe			unbefristet/befristet ab/bis			Besetzung intern/extern	Kosten EUR *
		5.2 Stellenausweitungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.3 Hebungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe bisher		BVL-Gruppe neu			Kosten EUR *
		5.4 Aufhebung kw-Vermerke
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.8 Überplanmäßige Einsätze
		BVL-Gruppe		Zeitdauer				Umfang in Wochenstunden		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.1 bis 5.8

 

 

	Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:
		5.9 Stellenfortfälle
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.10 Abwertungen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe bisher	BVL-Gruppe neu	Kosten EUR *
		5.11 kw-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.12 ku-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.9 bis 5.13

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.