Beschlussvorlage - 0774/2011

Der vorgelegten Konzeption „Hagen barrierefrei“ wird zugestimmt und die Verwaltung wird beauftragt mit der Umsetzung unverzüglich zu beginnen. Über den weiteren Fortlauf der Aktion soll regelmäßig im Sozialausschuss berichtet werden.

 

Kurzfassung

Die Möglichkeiten für Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen, selbständig am öffentlichen Leben in der Stadt Hagen teilzunehmen, sollen durch die Verbesserung des barrierefreien Zugangs zu öffentlichen Einrichtungen, Geschäften und Dienstleistern gestärkt werden. Hierzu soll das Projekt „Berlin barrierefrei“ für Hagen übernommen werden. Mit Hilfe eines Signets wird dann die Barrierefreiheit nach außen hin für die Zielgruppe erkennbar sein.

 

 

Begründung

 

Beeinträchtigungen in der Mobilität bestehen nicht nur bei behinderten Menschen, sondern sind hinsichtlich Art und Umfang sehr vielfältig. Europaweite Studien haben bestätigt, dass ein „Design für Alle“ bereits heute für 10 Prozent der Bevölkerung unentbehrlich, für 30 bis 40 Prozent notwendig und für 100 Prozent komfortabel und ein wichtiges Qualitätsmerkmal ist (Quelle: Faltblatt EDAD – Europäisches Institut Design für Alle in Deutschland e.V.).

 

Darüber hinaus ist festzustellen, dass künftig der Anteil älterer und von altersbedingten gesundheitlichen Einschränkungen betroffener Menschen immer größer werden wird. Auch sie werden auf eine breit angelegte Barrierefreiheit immer mehr angewiesen sein - von der dann auch Personen mit vorübergehenden Unfallfolgen, werdende Mütter, Familien mit Kleinkindern und sogar Menschen mit sperrigem Gepäck profitieren werden.

 

Vor dem Hintergrund der UN-Behindertenrechtskonvention soll auch in Hagen ein größeres Bewusstsein für das Thema Barrierefreiheit geschaffen werden.

 

Ziel der Aktion „Hagen Barrierefrei“ ist es, in Hagen Barrieren in Gebäuden und in den Köpfen der Menschen abzubauen bzw. zu vermeiden. Die Idee für ein derartiges Projekt entstand ursprünglich in Berlin, wo bereits viele Objekte und Einrichtungen ausgezeichnet wurden. Dort hat man eine große Datenbank erstellt, auf die interessierte Bürger über das Internet zugreifen können.

 

Durch das Projekt sollen Anreize für mehr Barrierefreiheit geschaffen werden; Einrichtungen, die bereits barrierefrei sind, sollten belohnt werden. Dabei sollte sich der Blick nicht nur auf Menschen mit Behinderung richten, aus diesem Grunde wurde in Berlin der Pfeil als Auszeichnung gewählt. Dieser weiße Pfeil auf gelbem Grund signalisiert den Kunden und Besuchern: „Hier kommt man rein!“. Er symbolisiert aber auch, dass sich die Stadt auf den Weg gemacht hat, eine barrierefreie Stadt zu werden. Auch in der Stadt Neuss wird ein derartiges Projekt durchgeführt, bei dem das Berliner Signet verwendet wird.

 

Von der früheren Behindertenbeauftragten der Landesregierung wurde das Signet „NRW ohne Barrieren“ mit vier verschiedenen Piktogrammen eingeführt. In Hagen sollen diese Piktogramme jedoch nicht verwendet werden, da verschiedene Piktogramme eher verwirren. Hinsichtlich der Kriterien für die Vergabe der Piktogramme des Projektes „NRW ohne Barrieren“ bestehen derzeit auch noch viele Unklarheiten. Außerdem stellt der Pfeil mit dem Schriftzug „Hagen barrierefrei“ einen Ortsbezug für die Bürger her und die Verleihung des Pfeiles ist für den Antragsteller - im Gegensatz zu den Piktogrammen des Landes - kostenfrei.

 

Alle barrierefreien Einrichtungen, die die Kriterien der Stadt Hagen erfüllen, können ausgezeichnet werden, so z.B. Einzelhandelsgeschäfte, Rechtsanwaltskanzleien, Arztpraxen, Apotheken und Restaurants. Für die Vergabe des Signets gibt es fünf Grundkriterien: 

 

1. stufenloser Zugang (gegebenenfalls über Rampe oder Lift)
2. ausreichend breite Türen von 90 cm (in Altbauten sind in Ausnahmefällen auch 80 cm ausreichend)
3. ausreichende Bewegungsflächen von 150 x 150 cm (mindestens aber von 120 x 120 cm)
4. Markierung von gefährlichen Glastüren und Stufen
5. Orientierungsmöglichkeiten für seh- und hörbehinderte Menschen und persönliche Hilfen.
   
   

Darüber hinaus gibt es Kriterien für bestimmte Einrichtungsarten, z.B. für Schwimmbäder oder Supermärkte. Weitere Einzelheiten hierzu und zum Verfahrensablauf können der Konzeption entnommen werden, die der Vorlage als Anlage 1 beigefügt ist.

 

Das Projekt wurde bereits vor einiger Zeit im Behindertenbeirat der Stadt Hagen von einem Mitarbeiter der Stadt Neuss vorgestellt.

Von Berlin aus wurde bereits zugesagt, auch mit der Stadt Hagen einen kostenlosen Lizenzvertrag für die Verwendung des Piktogramms abzuschließen. Die Begehungen sollen von der Behindertenkoordinatorin der Stadt Hagen - im Rahmen der vorhandenen personellen Ressourcen - gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Behindertenbeirates und jeweils mit einem Mitglied der Arbeitsgruppe „Bauen und Verkehr“ durchgeführt werden.

 

Die Kosten, die für die Schilder entstehen, sollen durch Sponsoren gedeckt werden. Da die Schilder lediglich aus einer Folie bestehen, die außen oder innen an eine Scheibe oder an eine sonstige Fläche geklebt werden, sind die zu erwartenden Kosten recht gering, so dass gute Chancen bestehen, ausreichend Sponsorengelder zu erhalten.

 

Somit wäre die Aktion für die Stadt Hagen kostenneutral.

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen