Vorschlag zur Tagesordnung - 0132/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 6 Absatz 3 der GeschOhier: Ausschreibung Baufeldräumung Ortsumgehung Boele
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- AdR Amt des Rates
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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24.02.2005
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung
wird aufgefordert zu begründen, weshalb die Maßnahme zwingend schon am 18. März
2005 begonnen werden muss. Der Rat behält sich, in Abhängigkeit von dieser
Begründung, einen weitergehenden Beschluss vor.
Sachverhalt
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und überschreiben: Hier bitte eine Kurzfassung zur Begründung/ zum Sachverhalt
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"Kurzfassung" bearbeiten. )
24.02.2005 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Räumung
des Baufeldes erfolgt erst dann, wenn gesichert ist, dass zügig weitergebaut
werden kann. Dazu müssen folgende Bedingungen vorliegen:
1.)
Der Bau der Ortsumgehung muss rechtlich gesichert und
das Normenkontrollverfahren muss abgeschlossen sein.
2.)
Die Finanzierung / Förderung muss gesichert sein.
3.)
Die anhängenden Enteignungsverfahren müssen
abgeschlossen sein und die Stadt Hagen muss sich im Besitz aller für die Trasse
erforderlichen Grundstücke befinden.
4.)
Alle für den Straßenbau erforderlichen Genehmigungen
müssen vorliegen.