Beschlussvorlage - 0936/2004

Der Agenda-Beirat wurde 1997 durch Ratsbeschluss eingesetzt und Anfang 2000 die Wiederbesetzung durch den neuen Rat beschlossen. Die Arbeit des Agenda-Beirates soll fortgesetzt werden. Der neu gewählte Rat der Stadt Hagen soll durch die Benennung der Mitglieder die Legitimation erneuern. Die hier aufgeführten Personen haben ihre Bereitschaft zur Mitarbeit erklärt. Sie werden persönlich benannt, stehen aber für eine Institution oder einen Verein, um die thematische Vielfalt im Agenda-Beirat abzusichern. Die Fraktionen im Rat der Stadt Hagen benennen ihre Mitglieder im Beirat selbst.

Der Rat der Stadt Hagen beruft folgende Personen in den Beirat zur Lokalen Agenda 21 der Stadt Hagen:

 

1.      Manfred Brandt                         terre des hommes

 

2.      Frank Fischer                            Stadtjugendring

 

3.      Paul G. Gaffron                         Evangel. SchülerInnenarbeit in Westfalen e.V.

 

4.      Raphael Gehrmann                 Jugendarbeit der Katholischen Kirche

 

5.      Rüdiger Kemper                       Bildungszentrum des Handels

 

6.      Dr. Christian Kingreen            Verein Ärzte gegen den Atomkrieg ,

 

7.      Ingrid Klatte                               Verbraucherberatung

 

8.      Kornelia König                          Evangelische Erwachsenenbildung

                                                      Kirchenkreis Hagen

 

9.      Angelika Kulla                           Verein Älter werden mit Freu(n)den

 

10. Claudia Pempelforth               AllerWeltHaus

 

11. Petra Rafflenbeul                     Landwirtschaftsvertretung

 

12. Herbert A. Dabringhaus         SIHK

 

13. wird noch benannt                  Kreishandwerkerschaft

 

14. Prof. Dr. Hajo Schmidt            Fernuniversität Hagen, Fachbereich Kultur, Sozial-

                                                      wissenschaften / Friedens und Konfliktforschung

 

15. Hedwig Schürmann                DGB Region Kreis Hagen / Ennepe-Ruhr-Kreis / Mark

 

16. Antonius Warmeling                BUND

 

17. Dr. Helmuth Küffner                Berchumer Initiative für Solarenergie (BINSE e.V.)

 

18. Hans-Jürgen Thiel                   Naturschutzbund Deutschland (NABU)

 

19.  Martin Schulte                          Forum Baukultur

 

 

 

Vorgeschichte

Die UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung  hat 1992 in Rio ein weltweit gültiges Abschlussdokument beschlossen. In diesem Dokument, der AGENDA 21, werden

▪         die Wahrung der ökologischen Grundlagen,

▪         soziale Gerechtigkeit für alle Menschen,

▪         und die wirtschaftliche Entwicklung zur Sicherung der Lebensbedürfnisse aller Menschen und der zukünftigen Generationen

als globale Aufgaben formuliert. Die Nachhaltige Entwicklung wird zur weltweiten Leitidee.

 

Auch Deutschland hat diesen Beschluss mit 170 weiteren Ländern unterzeichnet - und hat damit die Verpflichtung übernommen, dass auch deutsche Städte und Gemeinden eine lokale Agenda erarbeiten.

 

Diese Aufforderung ist in Hagen durch Ratsbeschluss am 3.7.1996 einstimmig angenommen worden. Als ein wichtiges Forum für diesen Prozess hat der Rat einen
AGENDA-BEIRAT eingesetzt. Dieser Beirat bezieht alle gesellschaftlich relevanten Gruppen ein. Er hat die Aufgabe, den Agenda-Prozess hier in Hagen voranzubringen und Vorschläge zu erarbeiten, wie die Umsetzung der Agenda auf der lokalen Ebene erreicht werden kann.

 

 

Beschlusssituation

Der Agenda-Beirat wurde 1997 durch Ratsbeschluss eingesetzt. Anfang 2000 wurde die Wiederbesetzung durch den neuen Rat beschlossen. Diese Wiederbesetzung soll nun ebenfalls durch den neuen Rat bestätigt werden.

 

 

Der Agenda-Beirat

Der Agenda-Beirat tagt ca. vier Mal im Jahr. Die inhaltlich Arbeit, bzw. die Vorbereitungen zu verschiedenen Themen finden hauptsächlich in den Fachforen, die der Beirat gegründet hat statt. Die Geschäftsführung des Agenda-Beirates ist beim Umweltamt angesiedelt.

 

Dem Rat der Stadt Hagen wurden Tätigkeitsberichte und Arbeitsergebnisse vorgelegt:

§         Umsetzung der Lokalen Agenda 21 – Drucks.Nr. 700002/98 v. 8.1.1998

§         Sachstandsbericht der Fachforen des Beirates zur Lokalen Agenda 21 – Drucks.Nr. 700006/00 v. 6.1.2000

§         Broschüre "Leitbilder, Ziele und Indikatoren für ein nachhaltiges Hagen", 5/2002

 

Mit der Erarbeitung von Leitbildern, Zielen und Indikatoren hat der Agenda-Beirat einen ersten systematischen Vorschlag zur Lokalen Agenda 21 in Hagen gemacht. Dieser Vorschlag zielt nicht auf konkrete Projekte ab, sondern soll Zielvorstellungen und Bewertungskriterien liefern. Der Rat hat die Erhebung der Indikatoren exemplarisch beschlossen. Der Agenda-Beirat wird an diesem Thema weiterarbeiten.

 

Der Agenda-Beirat berät über die Förderung von Projekten. Hierzu stehen Gelder des Landes zur Verfügung. Bis jetzt wurden über 100 Projekte gefördert. Diese Projektförderung soll fortgesetzt werden. Für 2005 wurde über 23 Projektanträge von insgesamt 41.335,-- € beraten. Da der Stadt Hagen rechnerisch ca. 22.000,-- € vom Umweltministerium zur Verfügung stehen, mussten Anträge abgelehnt bzw. Summen gekürzt werden. Die beschlossene Projektliste wurde an das Ministerium weitergeleitet. Eine Genehmigung steht noch aus.

 

Die Arbeit des Agenda-Beirates soll fortgesetzt werden. Die Legitimation des Agenda-Beirates beruht auf dem Beschluss des bisherigen Rates der Stadt Hagen. Der neu gewählte Rat der Stadt Hagen soll durch die Benennung der Mitglieder diese Legitimation erneuern. Die hier aufgeführten Personen haben ihre Bereitschaft zur Mitarbeit erklärt. Sie werden persönlich gewählt, stehen aber für einen Verein oder eine Institution um die thematische Vielfalt im Agenda-Beirat abzusichern.

 

1.      Manfred Brandt           terre des hommes

 

2.      Frank Fischer                Stadtjugendring

 

3.      Paul G. Gaffron          Evangel. SchülerInnenarbeit in Westfalen e.V.

 

4.      Raphael Gehrmann          Jugendarbeit der Katholischen Kirche

 

5.      Rüdiger Kemper         Bildungszentrum des Handels

 

6.      Dr. Christian Kingreen       Verein Ärzte gegen den Atomkrieg ,

 

7.      Ingrid Klatte                   Verbraucherberatung

 

8.       Kornelia König                     Evangelische Erwachsenenbildung

                                                       Kirchenkreis Hagen

 

9.      Angelika Kulla                    Verein Älter werden mit Freu(n)den

 

10. Claudia Pempelforth                   AllerWeltHaus

 

11. Petra Rafflenbeul                  Landwirtschaftsvertretung

 

12.  Herbert A. Dabringhaus      SIHK

 

13.  wird noch benannt        Kreishandwerkerschaft

 

14. Prof. Dr. Hajo Schmidt       Fernuniversität Hagen, Fachbereich Kultur, Sozial-

                                                      wissenschaften / Friedens und Konfliktforschung

 

15.   Hedwig Schürmann          DGB Region Kreis Hagen / Ennepe-Ruhr-Kreis / Mark

 

16. Antonius Warmeling          BUND

 

17. Dr. Helmuth Küffner          Berchumer Initiative für Solarenergie (BINSE e.V.)

 

18. Hans-Jürgen Thiel               Naturschutzbund Deutschland (NABU)

 

19. Martin Schulte                Forum Baukultur

 

 

 

 

Die Fraktionen im Rat der Stadt Hagen SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, Bürger für Hagen benennen ihre Mitglieder im Beirat selbst. Es soll ein Mitglied und ein Stellvertreter bzw. eine Stellvertreterin benannt werden.

 

Die Mitglieder der Vereine und Institutionen des Beirates hatten in den letzten Jahren

ebenfalls Vertreter benannt, wenn aus unterschiedlichen Gründen eine Mitarbeit nicht mehr möglich war. Dies war aber die Ausnahme. Deshalb soll die Benennung von Vertretern durch den Rat entfallen.

 

Die Mitglieder des Agenda-Beirates arbeiten ehrenamtlich. Kosten, die über den Personal- und Materialeinsatz der Verwaltung hinaus gehen, entstehen nicht.

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Die Mitglieder des Agenda-Beirates arbeiten ehrenamtlich. Kosten, die über den normalen Personal- und Materialeinsatz der Verwaltung hinaus gehen, entstehen nicht.          den Personal- und Materialeinsatz der Verwaltung hinaus gehen, entstehen nicht.    Personal- und Materialeinsatz der Verwaltung hinaus gehen, entstehen nicht. .