Beschlussvorlage - 0954/2005

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Der Agenda-Beirat hat für die Themenbereiche

§       Stadt(teil)entwicklung und –gestaltung

§       Naturschutz, Landschaftspflege, Landwirtschaft

§       Nachhaltiger Umgang mit Energie und Mobilität

§       Kinder und Jugendliche

§       Zukunft der Arbeit

§       Globale Gerechtigkeit

Leitbilder, Ziele und Indikatoren erarbeitet, die eine nachhaltige Entwicklung in Hagen sichern sollen. Mit Hilfe der Indikatoren soll die Zielerreichung messbar gemacht werden.

 

Der Agenda-Beirat hat am 11.7.2002 dem Rat der Stadt Hagen diese Vorschläge vorgelegt. Der Rat hat am 4.6.2003 folgende Beschlüsse gefasst:

1.      Der Rat nimmt die Leitbilder, Ziele und Indikatoren, die der Agenda-Beirat erarbeitet hat, zur Kenntnis.

2.      Der Rat akzeptiert die Leitbilder und Ziele im Sinne von Nachhaltigkeitskriterien als eine wichtige Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.

3.      Der Rat beauftragt die Verwaltung, beispielhaft eine erstmalige Indikatorenerhebung vorzulegen.

 

Diese Erhebung wurde in den Themenbereichen Naturschutz, Landschaftspflege und Landwirtschaft, nachhaltiger Umgang mit Energie und Mobilität und Kinder und Jugendliche durchgeführt. Vom Agenda-Beirat empfohlene Indikatoren, die mit größerem Aufwand zu erheben sind, wurden bisher außen vor gelassen. Es wurden dafür in Abstimmung mit dem Beirat vereinzelt Indikatoren aus anderen Veröffentlichungen übernommen (s. Anlagen), die eine sinnvolle Ergänzung der Vorschläge des Beirates darstellen und unkompliziert erhoben werden können. Die Erhebung kann stets nur beispielhaft sein und selbst in den betrachteten Bereichen noch Lücken aufweisen.

 

Mit der Erhebung von Indikatoren soll kein Vergleich mit anderen Kommunen angestrebt werden. Es soll vielmehr innerhalb der Kommune deutlich werden, ob die Entwicklung in eine Richtung geht, die als nachhaltige Entwicklung angesehen werden kann oder nicht. Nicht mehr, aber auch nicht weniger ist das Ziel.

 

Um die Richtung deutlich zu machen wurden Nachhaltigkeitsziele formuliert. Diese sind jeweils mit aufgeführt. Sie stellen einen gewünschten Zustand dar, der erreicht werden soll .

 

Eine Zielerreichung ist aber nur dann möglich, wenn der Agenda-Gedanke in das städtische Handeln einfließt. Mit dieser Vorlage soll der Beschluss gefasst werden, dass die Überprüfung und Steuerung des Prozesses mit Hilfe des vorgeschlagenen Indikatorenkonzeptes erfolgen soll.

 

 


 

§         Der Agenda-Beirat wird gebeten, an den Indikatoren weiter zu arbeiten und Vorschläge zu unterbreiten, die eine einfache Erhebung ermöglichen.

 

§         Die Verwaltung wird beauftragt, zur Überprüfung und Steuerung des Nachhaltigkeitsprozesses das vom Agenda-Beirat im Grundsatz erarbeitete Indikatorenkonzept heranzuziehen.

 

§         Für den Lärmbereich ist aufgrund der Bedeutung für die Bevölkerungsentwicklung eine gesonderte Erhebung durchzuführen.

 

§         Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat Anfang 2006 eine neue Erhebung vorzulegen, die über die bereits benannten Themen hinaus weitere Bereiche umfasst und das Indikatorenkonzept für eine nachhaltige Entwicklung in Hagen fortschreibt.

 

§         Die Indikatoren sollen in bezug auf die Vorlage “Zukunftsfähigkeit der Stadt Hagen – Demografie und Stadtumbau” (Drucks.-Nr. 0212/2005) als Diskussionsgrundlage mit herangezogen werden.

Reduzieren

Sachverhalt

Nachhaltige Stadtentwicklung über Indikatoren messbar machen

 

Der Rat der Stadt Hagen hat sich mit dem Beschluss zur Lokalen Agenda 21 zur Nachhaltigkeit bekannt. Die Akzeptanz dieses Leitmotives ist in einigen Bereichen schon lange gegeben und die Definition den Beteiligten klar. So hat z.B. die Konsolidierung des öffentlichen Haushaltes nachhaltig zu sein. In anderen Bereichen ist dieses Leitmotiv diffuser, weil keine Einigkeit darüber herrscht, was Nachhaltigkeit ist.

 

Nachhaltigkeit im Sinne der Agenda 21 erfordert eine ausgewogene Berücksichtigung von umwelt-, wirtschafts- und sozialpolitischen Zielen. Getragen wird dieses Nachhaltigkeitsverständnis von der Erkenntnis, dass ein langfristiges ökologisches Gleichgewicht nur erreicht werden kann, wenn parallel ökonomische Sicherheit und soziale Gerechtigkeit gleichrangig angestrebt werden.

 

Damit Nachhaltigkeitspolitik wirksam wird, braucht sie klare politische Vorgaben, deren Einhaltung gemessen und kontrolliert werden kann. Dies geschieht über Nachhaltigkeitsindikatoren. Nachhaltigkeitsindikatoren operationalisieren die gesteckten Ziele. Insofern gehören die Zieldefinition und die Indikatorenentwicklung zusammen. Da Nachhaltigkeit die Entwicklung als Ganzes betrifft, ist kein Bereich kommunaler Entwicklung und kommunalen Handelns auszuschließen. Dies gilt aber nur, wenn es messbare Größen gibt. Eine qualitative Erfassung von Entwicklungen ist über Indikatoren nur schwer möglich.

 

Ausgehend vom Leitbild der nachhaltigen Entwicklung können Indikatoren Entwicklungen der Kommune in die falsche Richtung und / oder Schwachpunkte aufzeigen. Wenn eine Kommune mit Hilfe von Indikatoren Missstände identifiziert, werden dadurch gleichzeitig Handlungsfelder für Politik und Verwaltung aufgedeckt. Die Indikatorenerhebung über mehrere Jahre ermöglicht es Entwicklungstrends zu verfolgen.

 

Mit Hilfe von Indikatoren kann eine sachliche Diskussionsgrundlage über Ziele und Probleme nachhaltiger Entwicklung der Kommune geschaffen werden.

 

Auch auf übergeordneter Ebene bzw. in der Wissenschaft wird an Indikatoren für eine nachhaltige Entwicklung gearbeitet. Das Indikatorenset der Landesregierung “Indikatoren NRW” schlägt Indikatoren zur Zeit aus dem Bereich Bau und Energie vor (s. Anlage 1). Die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Thüringen lassen in einem Forschungsvorhaben Indikatoren für eine Lokale Agenda 21 erarbeiten (s. Anlage 2) Die Forschungsstätte der evangelischen Studiengemeinschaft E.V. legt ein alternatives Indikatorensystem zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie vor (s.Anlage 3). Verschiedene Institutionen, die KGSt, das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, die Deutsche Welthungerhilfe u.a. legen einen Katalog gemeinsam empfohlener Indikatoren zur kommunalen Nachhaltigkeit vor (s. Anlage 4). Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) beschäftigt sich in einem seiner Vierteljahreshefte mit der Messung von Nachhaltigkeit.

 

Auf kommunaler Ebene sind ebenfalls Vorschläge in der Diskussion bzw. liegen erste Erhebungen vor (z.B. Wuppertal). Die Umweltamtsleiterkonferenz beim Städtetag hat einen Vorschlag für Umweltindikatoren gemacht (s.Anlage 5).

 

In diesen Indikatorenkonzepten finden sich viele Übereinstimmungen. Die Unterschiede resultieren aus der Ausdifferenzierung einzelner Bereiche oder aus der besonderen Fragestellung.

 

Einerseits ist es möglich, diese Vorschläge zu übernehmen oder aufgrund der besonderen Situation und Fragestellung ein kommunales Indikatorenkonzept zu entwickeln, das der spezifischen Situation in der Kommune gerecht wird und wichtige politische Fragestellungen mit Zahlen untermauert.

Leitbilder, Ziele und Indikatoren – Vorschläge des Agenda-Beirates

 

Der Agenda-Beirat hat für die Themenbereiche

§       Stadt(teil)entwicklung und –gestaltung

§       Naturschutz, Landschaftspflege, Landwirtschaft

§       Nachhaltiger Umgang mit Energie und Mobilität

§       Kinder und Jugendliche

§       Zukunft der Arbeit

§       Globale Gerechtigkeit

Leitbilder, Ziele und Indikatoren erarbeitet, die eine nachhaltige Entwicklung in Hagen sichern sollen. Mit Hilfe der Indikatoren soll die Zielerreichung messbar gemacht werden. Der Agenda-Beirat hat kein fertiges Konzept übernommen, sondern versucht, der spezifischen Situation in Hagen gerecht zu werden.

 

Der Rat hat diese Leitbilder und Ziele im Sinne von Nachhaltigkeitskriterien als eine wichtige Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes akzeptiert und die Verwaltung beauftragt, beispielhaft eine erstmalige Indikatorenerhebung vorzulegen. Diese Erhebung wurde in den Themenbereichen Naturschutz, Landschaftspflege und Landwirtschaft, nachhaltiger Umgang mit Energie und Mobilität und Kinder und Jugendliche durchgeführt.

 

Die Indikatoren wurden unter Beachtung der folgender Punkte erhoben:

§         die statistische "Zuverlässigkeit" der Datenquelle,

§         die Reproduzierbarkeit der Erhebung

§         die Möglichkeit der fortlaufenden Erhebung,

§         die Zugänglichkeit der Datenquelle in Bezug auf den dauerhaften und freien Zugang.

 

Die nachfolgend aufgeführten Zahlen stammen überwiegend aus dem statistischen Jahrbuch Hagen, so dass die statistische Zuverlässigkeit, die Reproduzierbarkeit, der freie Zugang und die fortlaufende Erhebung gegeben sind und der Zeitaufwand, diese Daten zusammenzutragen, gering ist. Andere Quellen werden genannt und bewertet.

 

Vom Agenda-Beirat empfohlene Indikatoren, die mit größerem Aufwand zu erheben sind, wurden bisher außen vor gelassen. Es wurden dafür vereinzelt Indikatoren aus anderen Veröffentlichungen übernommen (s.oben), die eine sinnvolle Ergänzung der Vorschläge des Beirates darstellen und unkompliziert erhoben werden können.

 

 

 

 

 

Ergebnisse einer beispielhaften Erhebung von Indikatoren

 

Die Erhebung wird nach den drei Themenbereichen getrennt vorgestellt. Da zu den Indikatoren auch immer Ziele gehören, werden die vom Agenda-Beirat erarbeiteten Leitbilder und Ziele jeweils mit aufgeführt. Dadurch wird der Kontext deutlich. Etliche der Indikatoren, vor allem im Bereich Kinder und Jugendliche konnten nicht erhoben werden, da Zahlen nicht vorliegen, bzw. mit geringem Zeitaufwand nicht zu erheben waren. Vor allem aber auch, weil sich eine qualitative Erhebung dem Ziel einer messbaren Größe entzieht. Der Agenda-Beirat hat deshalb einige neue Indikatoren entwickelt, die eine quantitative Darstellung erlauben. Die nachfolgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick über die bisher erhobenen Indikatoren.

 


 

Indikator

Anmerkung

Jahresmittelwert NO2 und Feinstaub (PM10)

Probleme vor allem bei NO2

 

CO2‑Emissionen pro Jahr und Einwohner

Bisher Erhöhung der Emissionen

 

Anteil der erneuerbaren Energieanlagen an der Stromproduktion

 

Zur Zeit noch gering, für 2004 wird aber ein deutlicher Zuwachs erwartet

Zahl der PKW pro Einwohner 

Zahl ist steigend

 

Fahrgastzahlen der Straßenbahn AG

 

2003 gestiegen

Freiflächenverbrauch

 

Die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen für Gebäude, Straßen, Sportanlagen usw. hat sich zwar gegenüber den achtziger Jahren verlangsamt, ist aber weiterhin steigend.

 

Landwirtschaftliche Produktionsfläche

 

Nimmt weiter ab

Anteil der streng geschützten Flächen an der Gesamtfläche

 

Noch kein Vergleich, da Erhebung von 2004. Zielvorgabe welcher Anteil angestrebt werden soll, fehlt bisher noch.

 

Anteil der Laubwaldflächen und Anteil der Waldfläche in Naturverjüngung

 

Es fehlt die Zielfestlegung wie hoch der Anteil sein soll.

Geburten auf 1000 Einwohner / Jahr

 

2003 ist die Geburtenrate wieder angestiegen.

 

Anteil Menschen unter 18 Jahren in %

 

Der Anteil ist weitgehend konstant

Anteil Kinder mit Sozialhilfe Bezug (bis 18 Jahre)

 

Es liegen nur zwei Zahlen vor. Der Anteil hat sich leicht erhöht

 

Wanderungsbewegung junger Menschen bis 34 Jahre

 

Hier ist ein leichtes Plus zu verzeichnen, d.h. mehr Zuzüge als Fortzüge in diesen Altersklassen.

Anteil Straßenverkehrsunfälle mit Kindern bis 14 Jahre

 

Die rückläufige Tendenz wurde 2003 unterbrochen

Ganztagsplätze für Kinder u. 3 Jahren und zwischen 3-6 Jahren

Bisher noch sehr wenige vorhanden

Betreuungsplätze für Kinder zwischen 3-6- Jahren

Die Quote liegt bei fast 90%

 

Einrichtungen für Jugendliche

 

Gegenüber 1995 hat sich die Anzahl verringert, allerdings gibt es keine Aussage zur Größe der Einrichtungen

 

Straftaten je Tausend Einwohner

 

 

Bisher kontinuierlich steigend. (Differenzierung nach Straftaten möglich und sinnvoll)

Auswärtige und Hagener Tatverdächtige bis unter 14 Jahren

 

Bis 2002 Anstieg, 2003 wieder auf dem Niveau von 1995

 

 


Mit der Erhebung von Indikatoren soll kein Vergleich mit anderen Kommunen angestrebt werden. Es soll innerhalb der Kommune deutlich werden, ob die Entwicklung in eine Richtung geht, die als nachhaltigen Entwicklung angesehen werden kann oder nicht. Nicht mehr, aber auch nicht weniger ist das Ziel.

 

Eine Zielerreichung ist aber nur dann möglich, wenn der Agenda-Gedanke in das städtische Handeln einfließt. Mit dieser Vorlage soll der Beschluss gefasst werden, dass die Überprüfung und Steuerung des Prozesses mit Hilfe des vorgeschlagenen Indikatorenkonzeptes erfolgen soll.

 

Die erhobenen Daten sind nachfolgend aufgeführt. Zur besseren Darstellung und Lesbarkeit wurde das Querformat gewählt. Das hat zur Konsequenz, dass das Format der Vorlagen nicht genommen werden konnte, statt dessen wird die Erhebung als Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

Reduzieren

Auswirkungen

 

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter

 

 Auftragsangelegenheit

 

 Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

 Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

X

 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 Vertragliche Bindung

 

 Fiskalische Bindung

 

 Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 

 Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

 Ohne Bindung

Erläuterungen:

 

2. Allgemeine Angaben

 

 Bereits laufende Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Neue Maßnahme

 

X

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Ausgaben

 

 

 Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 

 

 Es entstehen Ausgaben

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 jährlich wiederkehrende Ausgaben

 

 

 

 periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

     

 

3. Mittelbedarf

 

 Einnahmen

     

 EUR

 

 Sachkosten

     

 EUR

X

 Personalkosten

Nicht zu beziffern  

 EUR

Die Erhebung der Indikatoren soll auf dem Datenmaterial beruhen das vorliegt und von den

einzelnen Ämtern problemlos geliefert werden kann. Eine aufwändige Datenbeschaffung ist nicht vorgesehen. Werden für eine gesonderte Erhebung, z.B. im Bereich Lärmschutz, finanzielle Mittel benötigt, so wird dies gesondert beantragt.

 

 

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

02.03.2005 - Jugendhilfeausschuss

Erweitern

02.05.2005 - Umweltausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

17.05.2005 - Jugendhilfeausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

19.05.2005 - Stadtentwicklungsausschuss - ungeändert beschlossen

Reduzieren

25.05.2005 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

1.      Der Agenda-Beirat wird gebeten, an den Indikatoren weiter zu arbeiten und Vorschläge zu unterbreiten, die eine einfache Erhebung ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, zur Überprüfung und Steuerung des Nachhaltigkeitsprozesses das vom Agenda-Beirat im Grundsatz erarbeitete Indikatorenkonzept mit heranzuziehen.

 

Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit beschlossen

 

3.      Für den Lärmbereich ist aufgrund der Bedeutung für die Bevölkerungsentwicklung eine gesonderte Erhebung durchzuführen.

 

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat Anfang 2006 eine neue Erhebung vorzulegen, die über die bereits benannten Themen hinaus weitere Bereiche umfasst und das Indikatorenkonzept für eine nachhaltige Entwicklung in Hagen fortschreibt.

 

5.      Die Indikatoren sollen in bezug auf die Vorlage “Zukunftsfähigkeit der Stadt Hagen – Demografie und Stadtumbau” (Drucks.-Nr. 0212/2005) als Diskussionsgrundlage mit herangezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

X

 siehe Einzelabstimmungen