Mitteilung - 0906/2011

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Um die Attraktivität des Freibades Hestert zu verbessern und die umgebende Wohnbebauung vom Parkdruck durch Besucher zu entlasten, sollte geprüft werden, ob temporär oder dauerhaft die städtischen Grünflächen am Freibadgelände (Westfalenstraße) zu Parkplätzen umgewandelt oder zeitweilig genutzt werden können.

Nach bauordnungsrechtlicher Prüfung ist eine Nutzung der Flächen und eine Ausweisung und Beschilderung der Flächen als offiziellen Parkplatz wegen nachbarschaftlicher Belange und einem zwingend erforderlichen Lärmschutz entweder auszuschließen bzw. kostenintensiv.

An besucherintensiven Sommertagen das Parken zu dulden, setzt ein Mindestmaß an Herrichtung und Unterhaltung der Flächen voraus. Aus Kostengründen und aufgrund der aktuellen Haushaltslage ist dies von der Verwaltung nicht zu leisten.

Deshalb wurde dem Nutznießer einer solchen Maßnahme, der HVG/Hagenbad, mit Schreiben vom Januar 2011 der Vorschlag unterbreitet, im Zuge der Unterhaltungsarbeiten des Freibadareals durch die HVG das erforderliche Mindestmaß an verkehrssicheren Verhältnissen auf den Flächen zu garantieren. Mit Antwortschreiben vom Februar 2011 wurde dieser Vorschlag von der HVG nicht zuletzt  aus Kostengründen abgelehnt. Damit kann keine auch rechtlich vertretbare Lösung angeboten werden, auf den Grünflächen zeitweise, bei erhöhtem Parkdruck ein verkehrssicheres Parken zuzulassen.