Beschlussvorlage - 0027/2005

Beschluss des Wirtschaftsplans 2005 der Gebäudewirtschaft Hagen.

Der Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft Hagen für das Wirtschaftsjahr 2005 einschließlich Anlagen wird beschlossen.

Inhalt:

 

I.          Erfolgsplan 2005

II.          Erläuterungen zum Erfolgsplan 2005

III.         Vermögensplan 2005

IV.        Stellenübersicht 2005

V.        Finanzplan 2004 – 2005

 

 

Gemäß § 41 GO ist der Rat der Stadt für die Feststellung des Wirtschaftsplans zuständig.

 

Die Gebäudewirtschaft Hagen wird ab 01.01.2004 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung geführt.

 

Gemäß § 14 EigVO NRW und § 14 der Betriebssatzung GWH ist von der Werkleitung zu Beginn eines jeden Jahres ein Wirtschaftsplan, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht, aufzustellen.

 

Der Erfolgsplan muss alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen des Wirtschaftsjahres enthalten (§ 15 I EigVO NRW). Der Vermögensplan muss alle voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben des Wirtschaftsjahres, die sich aus Anlagenänderungen und aus der Kreditwirtschaft des Eigenbetriebes ergeben sowie die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthalten (§ 16 I EigVO NRW). Die Stellenübersicht hat die im Wirtschaftsjahr erforderlichen Stellen für Angestellte und Arbeiter des Betriebes zu beinhalten. Beamte, die bei der Gebäudewirtschaft beschäftigt werden, sind im Stellenplan der Stadt Hagen zu führen und in der Stellenübersicht der Gebäudewirtschaft nachrichtlich anzugeben (§ 17 I EigVO NRW).

 

Zusammen mit dem Wirtschaftsplan ist ein fünfjähriger Finanzplan vorzulegen, der die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplans sowie die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Gebäudewirtschaft, die sich auf die Finanzplanung der Stadt Hagen auswirken, entsprechend widerspiegelt (vergleiche § 18 EigVO).

 

Entsprechend den Vorgaben der Haushaltskonsolidierung der Stadt Hagen wurde der Wirtschaftsplan auf die vorgegebene Größenordnung begrenzt, so dass geplante Maßnahmen im Wert von € 2,265 Mio. nicht enthalten sind. Für diese Maßnahmen werden alternative Finanzierungsmöglichkeiten entwickelt.