Berichtsvorlage - 0633/2011

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

 

Begründung

 

Im Rahmen der Diskussion des Haushaltssicherungskonzepts 2011 haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hagen Vorschläge zur Reduzierung der Ausgaben bzw. Erhöhung der Einnahmen bei der Stadtverwaltung Hagen gemacht. Diese wurden in der Vorlage 0959/2010 vorgestellt. Der Rat hat in der Sitzung am 16.12.2010 hierzu eine Liste von Prüfaufträgen beschlossen.

 

In der Ratssitzung am 24.02.2011 wurden die Vorlagen für die laufenden Nummern 3, 8 (Vorlagen-Nr. 0096/2011), 20 (Vorlagen-Nr. 0097/2011), 25, 26 (Vorlagen-Nr. 0121/2011), 36 (Vorlagen-Nr. 0110/2011) und 50 (Vorlagen-Nr. 0070/2011)  beschlossen.

 

Über alle anderen Prüfaufträge wurde in einem allgemeinen Zwischenbericht  (Vorlagen-Nr. 0112/2011) Auskunft gegeben.

 

 

 

Mit der Vorlage 0404/2011 liegt für die Sitzung des Rates am 14.07.2011 für die laufenden Nummern 43, 44 und 45 eine eigenständige Beschlussvorlage vor.

 

 

Zur laufenden Nr. 33  - Überprüfung des Preisgefüges beim Westfalenbad – Ziel: Höhere Besucherzahlen durch niedrigere Eintrittspreise ist folgendes zu berichten:
Angesichts der angestrebten weiteren Verbesserung der Besucherzahlen wurde die Option einer Preissenkung für den Erlebnisbereich einer näheren Prüfung unterzogen. Nach einer Analyse der Markt- und Wettbewerbssituation sowie der Besucherzahlenentwicklung wird allerdings derzeit eine Preissenkung nicht als sinnvoll angesehen. Würden beispielsweise die Preise im Erlebnisbereich um durchschnittlich 1 Euro abgesenkt, müssten die Besucherzahlen um ca. 40.000 ansteigen, um den Umsatzverlust und die variablen Energiekosten zu kompensieren. Für bestimmte Zielgruppen sowie zur Verbesserung auslastungsschwacher Zeiten werden seit 1. März 2011 folgende gezielte Angebote unterbreitet: 1. Frühschwimmerkarte, 2. Tarif 55+, 3. Geburtstagstarif, 4. Westfalenbadtag, 5. Sauna – Bonuskarte.

 

 

Bezüglich der laufenden Nr. 46 - Derzeit günstiger Zinssatz für langfristige Kredite nutzen / bessere Konditionen mit Banken aushandeln berichtet der Kämmerer laufend über die aktuellen Änderungen.

 

 

 

 

 

 

 

Die folgenden Prüfaufträge sind weiterhin in Bearbeitung. Aufgrund noch fehlender  angeforderter Informationen und Unterlagen kann über die abschließenden Ergebnisse erst noch der Sommerpause berichtet werden:

 

Laufende Nr. 5 - Straßenreinigung nur einmal statt zweimal in der Woche in bestimmten Straßen

 

Laufende Nr. 6 - Stadtsauberkeit: Bürger an Reinigungsarbeiten beteiligen – dabei Anreize durch Gutscheine (Theater, Schwimmbäder) schaffen

 

Laufende Nr. 9 - Steigerung der Stadtsauberkeit: Ausbau der Sammlung von Altpapier durch die „Blaue Tonne“ bei gleichzeitiger Reduzierung der Container-Standorte. Analog Einführung einer Sammlung von Altglas.

 

Laufende Nr. 10 - Inhalt der „gelben Säcke“ künftig in Tonnen sammeln, Einführung einer Sammlung für kompostierbare Abfälle

 

Laufende Nr. 11 - Gebühren für Altpapiertonne erheben

 

Laufende Nr. 13 - Interkommunale Zusammenarbeit: Gründung eines Callcenters gemeinsam mit anderen Kommunen

 

Laufende Nr. 54 - Anhebung der Gebühren für Sondernutzungen z. B. auf Bürgersteigen, vor Geschäften etc.

 

Laufende Nr. 58 - Erhöhung der Mindestschülerzahl in den Schulklassen

 

 

 

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Auswirkungen

 

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Beschlüsse

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30.06.2011 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

14.07.2011 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen