Berichtsvorlage - 0633/2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum HSK 2011 - Vorlage 0959/2010hier:Sachstandsinformation
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Melanie Langer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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30.06.2011
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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14.07.2011
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Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Im Rahmen der
Diskussion des Haushaltssicherungskonzepts 2011 haben die Bürgerinnen und
Bürger der Stadt Hagen Vorschläge zur Reduzierung der Ausgaben bzw. Erhöhung
der Einnahmen bei der Stadtverwaltung Hagen gemacht. Diese wurden in der Vorlage
0959/2010 vorgestellt. Der Rat hat in der Sitzung am 16.12.2010 hierzu eine
Liste von Prüfaufträgen beschlossen.
In der Ratssitzung am
24.02.2011 wurden die Vorlagen für die laufenden Nummern 3, 8 (Vorlagen-Nr.
0096/2011), 20 (Vorlagen-Nr. 0097/2011), 25, 26 (Vorlagen-Nr.
0121/2011), 36 (Vorlagen-Nr. 0110/2011) und 50 (Vorlagen-Nr. 0070/2011) beschlossen.
Über alle anderen
Prüfaufträge wurde in einem allgemeinen Zwischenbericht (Vorlagen-Nr. 0112/2011) Auskunft gegeben.
Mit der Vorlage
0404/2011 liegt für die Sitzung des Rates am 14.07.2011 für die laufenden
Nummern 43, 44 und 45 eine eigenständige Beschlussvorlage vor.
Zur laufenden Nr.
33 - Überprüfung
des Preisgefüges beim Westfalenbad – Ziel: Höhere Besucherzahlen durch
niedrigere Eintrittspreise ist folgendes zu berichten:
Angesichts der angestrebten
weiteren Verbesserung der Besucherzahlen wurde die Option einer Preissenkung
für den Erlebnisbereich einer näheren Prüfung unterzogen. Nach einer Analyse
der Markt- und Wettbewerbssituation sowie der Besucherzahlenentwicklung wird
allerdings derzeit eine Preissenkung nicht als sinnvoll angesehen. Würden
beispielsweise die Preise im Erlebnisbereich um durchschnittlich 1 Euro
abgesenkt, müssten die Besucherzahlen um ca. 40.000 ansteigen, um den
Umsatzverlust und die variablen Energiekosten zu kompensieren. Für bestimmte
Zielgruppen sowie zur Verbesserung auslastungsschwacher Zeiten werden seit 1.
März 2011 folgende gezielte Angebote unterbreitet: 1. Frühschwimmerkarte, 2.
Tarif 55+, 3. Geburtstagstarif, 4. Westfalenbadtag, 5. Sauna –
Bonuskarte.
Bezüglich der
laufenden Nr. 46 - Derzeit günstiger Zinssatz für
langfristige Kredite nutzen / bessere Konditionen mit Banken aushandeln
berichtet der Kämmerer laufend über die aktuellen Änderungen.
Die folgenden
Prüfaufträge sind weiterhin in Bearbeitung. Aufgrund noch fehlender angeforderter Informationen und Unterlagen
kann über die abschließenden Ergebnisse erst noch der Sommerpause berichtet
werden:
Laufende Nr. 5 -
Straßenreinigung nur einmal statt zweimal in der Woche in bestimmten Straßen
Laufende Nr. 6 -
Stadtsauberkeit: Bürger an Reinigungsarbeiten beteiligen – dabei Anreize
durch Gutscheine (Theater, Schwimmbäder) schaffen
Laufende Nr. 9 -
Steigerung der Stadtsauberkeit: Ausbau der Sammlung von Altpapier durch die
„Blaue Tonne“ bei gleichzeitiger Reduzierung der
Container-Standorte. Analog Einführung einer Sammlung von Altglas.
Laufende Nr. 10 - Inhalt der „gelben Säcke“ künftig in Tonnen
sammeln, Einführung einer Sammlung für kompostierbare Abfälle
Laufende Nr. 11 - Gebühren für Altpapiertonne erheben
Laufende Nr. 13 - Interkommunale Zusammenarbeit: Gründung eines Callcenters
gemeinsam mit anderen Kommunen
Laufende Nr. 54 - Anhebung der Gebühren für Sondernutzungen z. B. auf
Bürgersteigen, vor Geschäften etc.
Laufende Nr. 58 - Erhöhung der Mindestschülerzahl in den Schulklassen
