Beschlussvorlage - 0578/2011

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt,

 

 

 

als stimmberechtigten Vertreter bzw. als stimmberechtigte Vertreterin der Stadt

Hagen zu der ordentlichen Gesellschafterversammlung der HEB-GmbH

Hagener Entsorgungsbetrieb am 18.07.2011 zu entsenden.

 

Er/Sie wird beauftragt,

 

1. den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2010 in der vorgelegten Form

festzustellen und der vorgeschlagenen Ergebnisverwendung zuzustimmen,

 

2. die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2010 zu

entlasten sowie

 

3. den vorgeschlagenen Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2011 zu

bestellen und den Vorsitzenden des Aufsichtsrates zu ermächtigen, den

Prüfungsauftrag zu erteilen.

 

Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum 18.07.2011

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die HEB-GmbH, an der die Stadt Hagen mit 51,02 % beteiligt ist, hält am 18.07.2011 ihre Gesellschafterversammlung ab. Hierzu ist ein/e Vertreter/in der Stadt Hagen zu benennen.

Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte:

1. Bericht der Geschäftsführung

2. Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2010

3. Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der HEB GmbH

4. Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011

 

Seitens des Beteiligungscontrollings der HVG bestehen keine Bedenken, den Beschlussvorschlägen der Geschäftsführung zuzustimmen.

 

 

Begründung

 

 

Die ordentliche Gesellschafterversammlung der HEB-GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb findet am 18.07.2011 um 14.00 Uhr im Besprechungsraum der HEB-GmbH, Fuhrparkstr. 14-20, 58089 Hagen statt.

Die Tagesordnung der Gesellschafterversammlung umfasst folgende Punkte:

1. Bericht der Geschäftsführung

 

2. Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2010

Beschlussvorschlag der Gesellschaft:

Die Geschäftsführung schlägt vor, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2010 in der vorgelegten Form festzustellen und den ausgewiesenen Jahresüberschuss in Höhe von 1.534.788,18 € an die Gesellschafter auszuschütten (siehe Drucksachennummer: 0575/2011)

Stellungnahme des Beteiligungscontrollings der HVG:

Die Details zu dem Jahresabschluss 2010 können der Vorlage Drucksachen-Nr.: 0575/2011 entnommen werden, die im nichtöffentlichen Teil behandelt wird. Aus Sicht des Beteiligungscontrollings der HVG bestehen gegen die Feststellung des Jahresabschlusses und der vorgeschlagenen Verwendung des Jahresüberschusses keine Bedenken.

 

3. Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Beschlussvorschlag der Gesellschaft:

Der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung erteilt.

Stellungnahme des Beteiligungscontrollings der HVG:

Aus Sicht des Beteiligungscontrollings der HVG bestehen gegen die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates keine Bedenken.

 

4. Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011

Beschlussvorschlag der Gesellschaft:

Es wird vorgeschlagen, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Südwestfalen-Revision GmbH zum Jahresabschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2011 zu bestellen und den Vorsitzenden des Aufsichtsrates zu ermächtigen, den Prüfungsauftrag zu erteilen.

Stellungnahme des Beteiligungscontrollings der HVG:

Aus Sicht des Beteiligungscontrollings der HVG bestehen gegen die Wahl des vorgeschlagenen Wirtschaftsprüfers keine Bedenken.

Gemäß Beteiligungsrichtlinie wird empfohlen, den Wirtschaftsprüfer nach fünf Prüfungsjahren zu wechseln. Die Gesellschaft befindet sich mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Südwestfalen-Revision GmbH im 2. Prüfungsjahr.

 

 

Für die letzte ordentliche Gesellschafterversammlung der HEB-GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb wurde Herr Jörn Klepper (CDU) als stimmberechtigter Vertreter der Stadt Hagen bestellt.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

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Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

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Beschlüsse

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30.06.2011 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

14.07.2011 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen