Beschlussvorlage - 0040/2005

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Durch die Führung des Durchgangsverkehrs über eine verkehrsgerecht ausgebaute Fehrbelliner Straße und einen kleinen Kreisverkehr an der Eckeseyer Straße kann die (untere) Altenhagener Straße weitestgehend verkehrsberuhigt werden. Auch im weiteren Verlauf des Hauptstraßennetzes ergeben sich Verkehrsentlastungen. Diese erste Stufe einer Neuordnung des Verkehrs ist ein Teilschritt zur Verwirklichung der langfristig angelegten Planungsziele für Altenhagen.

 


Das Konzept zur ersten Stufe einer Verkehrsberuhigung der Altenhagener Straße wird zur Kenntnis genommen.

 

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Sachverhalt

Ausgangslage

 

Über die Ergebnisse der Entwurfswerkstatt zum städtebaulichen Rahmenplan “Fehrbelliner Straße” und den langfristigen Zielen einer Umgestaltung des Bereichs zwischen Altenhagener Straße und der Deutschen Bahn wurden die zuständigen politischen Gremien zuletzt mit der Vorlage Drucksachen-Nr. 0125/2004 vom 24.02.2004 informiert.

 

Ein Kernziel der Planung ist die Aufwertung der Altenhagener Straße durch eine deutliche Verkehrsentlastung. Die Planungen zu einer alternativen Verkehrsführung in Altenhagen im Sinne der Ergebnisse der Entwurfswerkstatt sind langfristig angelegt und mit erheblichem Aufwand verbunden. Es ist daher zu prüfen, ob in einer oder mehreren vorgezogenen Stufen eine schrittweise Verkehrsentlastung der Altenhagener Straße erreicht werden kann.

 

Beschreibung der ersten Ausbaustufe

 

Der knapp 300m lange Abschnitt der Altenhagener Straße zwischen der Eckeseyer Straße

( B54) und der Einmündung der Fehrbelliner Straße wird auf den Anliegerverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr beschränkt. Dafür wird die Anbindung an die Eckeseyer Straße derart umgebaut, dass hier nur Busse ein- und ausfahren können. Der Anliegerverkehr aus der Altenhagener Straße wird als Rechtsabbieger in die Eckeseyer Straße geführt.

 

Der vorhandene Straßenraum wird in eine 6,50m breite Fahrbahn ( Busverkehr!) und beidseitige Längsparkstreifen umgebaut, die Restflächen werden überbreite Gehwege. Die Fahrbahn wird leicht verschwenkt, im Mittelabschnitt ist eine Überschreithilfe durch Nutzung der bisherigen Verkehrsinsel vorgesehen. Baumpflanzungen sind eingeplant, müssen aber noch mit der Leitungslage abgeklärt werden. Vorgeschlagen wird eine Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit für diesen Straßenabschnitt auf 30 km/h.

 

Der bisherige Durchgangsverkehr wird über die Anschlussohren der B54 an die Fehrbelliner Straße angebunden. Dort entsteht ein “Kleiner Kreisverkehr”. Dieser wird vorerst dreiarmig ausgebaut. Ein späterer vierter Arm würde für die im Randbereich der DB- Gleistrasse geführte Umfahrung Altenhagen in Richtung Alexanderstraße erforderlich. Der Durchmesser des Kreisverkehres beträgt ca. 32m. Für den Kreisverkehr ist der Abbruch zweier Gebäude erforderlich.

Die weitere Fehrbelliner Straße müsste bis zur Rückführung des Durchgangverkehrs in die Altenhagener Straße verkehrsgerecht ausgebaut werden, insbesondere mit den erforderlichen Kurvenaufweitungen in den Übereckführungen.

 

Mit dem Ausbau werden partielle Einschränkungen der Ladevekehre der Hallen des Güterbahnhofes verbunden sein, die vorher mit dem Nutzer noch abgestimmt werden müssten.

 

Auswirkung auf die Verkehrsbelastungen

 

a)     heutige Situation

 

Lt. Analyse 2002 (z.Zt. aktuellster Stand) hat die Altenhagener Straße heute eine Belastung von ca. 16.500- 18.100 Fahrzeugen in 24 Stunden (Fz/25h), die Boeler Straße (zwischen Alexanderstraße und Brinkstraße) etwa 10.100- 14.500 Fz/24h und die Brinkstraße 7.000- 7.700 Fz/24h.

 

b) nach erster Ausbaustufe

 

Der Abschnitt der Altenhagener Straße zwischen Eckeseyer Straße und der Einmündung der Fehrbelliner Straße wird weitgehend vom Verkehr befreit. Die Verkehrsbelastung in den weiteren Straßenabschnitten der Altenhagener Straße liegt dann zwischen 13.300 –15.100 Fz/24h, auf der Boeler Straße zwischen 8.200-13.200 Fz/24h und in der Brinkstraße beträgt die Verkehrsbelastung 6.700- 7.100 Fz/24h.

 

Daraus folgt, dass nicht nur im umgestalteten Abschnitt der Altenhagener Straße, sondern auf allen drei Straßen insgesamt die Verkehrsbelastungen abnehmen. Aufgrund der relativ geringen Höhe der Abnahme der Verkehrsbelastungen auf den nicht umgestalteten Straßen wird aber auch deutlich, dass weitere verkehrliche Maßnahmen ( Ortsumfahrung Altenhagen) das langfristige Ziel bleiben müssen.

 

Baukosten

 

Die Baukosten für die beschriebene Maßnahme ( Plandarstellung Variante A ) werden mit ca. € 2.425.000 ( ohne Gebäudeabbruch) veranschlagt. In diesen Kosten ist die Anlage eines Kreisverkehrsplatzes eingeschlossen. Der Kostenaufwand für den verkehrsgerechten Ausbau der Fehrbelliner Straße ohne Kreisverkehr wird zur Zeit geprüft und liegt zur Beratung dieser Vorlage vor.

Die Baukosten für den verkehrsgerechten Ausbau der Fehrbelliner Straße zwischen Kreisverkehr und Altenhagener Straße betragen ca. € 250.000.

 

Bewertung

 

Für eine realistische Bewertung des Verhältnisses von Aufwand und Gewinn der ersten Baustufe ist eine Einschätzung der Realisierungsmöglichkeit der Ortsumfahrung Altenhagen auf der DB- Gleistrasse zwingend. Außerdem müssen die Ladeverkehre vor Umsetzung der ersten Ausbaustufe geklärt sein!

 

Verschiebt sich der Umsetzungshorizont für die Ortsumfahrung in weitere Ferne, sind wirtschaftlich die Ausbaukosten der Fehrbelliner Straße zwischen Kreisverkehr und Altenhagener Straße sowie die Folgen aus evtl. Einschränkungen der Ladeverkehre der Güterbahnhofshallen negativ in Ansatz zu stellen. Die anderen Umbaumaßnahmen sind auch für die Endstufe erforderlich.

                                     

Mit der ersten Ausbaustufe gewinnt man immerhin einen ca. 300m langen “verkehrsberuhigten” Abschnitt der Altenhagener  Straße, die zudem hier noch dicht und emissionsnah ( Straßenschlucht) bebaut ist. Auch werden die anderen Abschnitte des Hauptstraßennetzes Altenhagen, wenn auch nicht gravierend ( ca. 16 % Altenhagener Straße),entlastet.

 

Zu vermuten ist auch insgesamt eine Entlastung der Verkehrssituation der Knoten der B54 in diesem Bereich durch die Einschränkung der Fahrbeziehungen in/ aus die/der Altenhagener Straße, der Nachweis hierfür steht aber noch aus.

 

Lkw-Verkehr

 

Im Rahmen der Konzeption zu einer Verminderung verkehrsbedingter Schadstoffe insbesondere in Straßen der Innenstadt (Innenstadtring und zuführende Straßen) und im Luftreinhalteplan für die Stadt Hagen wurde bereits ein für das gesamte Stadtgebiet und Straßennetz ein Vorrangnetz für den Straßengüterverkehr entwickelt. Seine Realisierung scheiterte bisher an Zuständigkeitsfragen der Baulastträger und den hohen Kosten einer flächendeckenden Beschilderung. Nach wir vor bleibt dieses Lkw-Routennetz Bestandteil der Vorhaben zu einer Immissionsminderung in der Innenstadt und den angrenzenden Straßen.

 

In diesem Routennetz für den Straßengüterverkehr ist die Altenhagener Straße nicht enthalten, die Vorrangroute ist vielmehr die Eckeseyer Straße. Bei einer entsprechenden Beschilderung könnte die Altenhagener Straße bzw. die Alternative Fehrbelliner Straße vom Lkw-Durchgangsverkehr entlastet werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen

 

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter

 

 Auftragsangelegenheit

 

 Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

 Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

x

 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 Vertragliche Bindung

 

 Fiskalische Bindung

 

 Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 

 Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

 Ohne Bindung

Erläuterungen:

     

 

2. Allgemeine Angaben

 

 Bereits laufende Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

x

 Neue Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Ausgaben

 

 

 Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 

x

 Es entstehen Ausgaben

 

 

 

 einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr

     

 

 

 

 

 jährlich wiederkehrende Ausgaben

 

 

 

 periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

     

 


 

3. Mittelbedarf

 

 Einnahmen

     

 EUR

 

 Sachkosten

     

 EUR

 

 Personalkosten

     

 EUR

 

Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

    

    

    

    

    

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Ausgaben:

    

    

    

    

    

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Eigenanteil:

     

     

     

     

     

 

 


 



4. Finanzierung

 

 

 Verwaltungshaushalt

 

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 



 

 

 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 



 

 

 

 

 Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

 



 

 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

 

 

 

 Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

 

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

 

 

 

 Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

 

 

 

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 


 

 

 Vermögenshaushalt

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     



 

 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     



 

 

 

 Kreditaufnahme



 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie

 

 

 zusätzlich finanziert werden

 

 

 Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm

 

 

 vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 


 

 

 Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

 

 

 

 Es entstehen keine Folgekosten

 

 

 

 Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

    

 

 

 

 

 Sachkosten

 

 einmalig

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 Jährlich

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 bis zum Jahre

    

 

 

 

 

 

 Personalkosten

 

 einmalig

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 Jährlich

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 bis zum Jahre

    

 

 

 

 

 Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

     

 

 

 

 

 Folgekosten sind nicht eingeplant

 

 

 

 Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

 

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

Einnahmen:

    

    

    

    

    

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Ausgaben:

    

    

    

    

    

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Eigenanteil:

    

    

    

    

    

 

 

 


 




5. Personelle Auswirkungen

 

 Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:

 

5.1 Zusätzliche Planstellen

 

Anzahl

BVL-Gruppe

unbefristet/befristet ab/bis

Besetzung intern/extern

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

     

 

     

     

     

     

     



 

 

5.2 Stellenausweitungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.3 Hebungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     



 

 

5.4 Aufhebung kw-Vermerke

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.8 Überplanmäßige Einsätze

 

BVL-Gruppe

Zeitdauer

Umfang in Wochenstunden

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     



 

 

Summe Kosten 5.1 bis 5.8

     

 


 

 

 Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:

 

5.9 Stellenfortfälle

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.10 Abwertungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     



 

 

5.11 kw-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.12 ku-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

Summe Kosten 5.9 bis 5.13

     

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.

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Beschlüsse

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08.02.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Konzept wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine realistische Bewertung des Verhältnisses von Aufwand und Nutzen vorzunehmen und den Gremien vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 

 

Dafür:

 16

 

 

Dagegen:

 1

 

 

Enthaltungen:

 2