Beschlussvorlage - 0055/2005

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beschließt für die angeführten Projekte Pauschalmittel 2005 für den Stadtteil Altenhagen in Höhe von 4.800,00 €.

 

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Sachverhalt

 

1.      Pauschalmittel

Im Rahmen des Förderprogramms "Soziale Stadt NRW” (vormals “Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf") hat die Stadt Hagen für den Stadtteil Altenhagen, auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 19.08.1999, beim Land Pauschalmittel beantragt. Für das Jahr 2005 stehen Mittel für Gesamtkosten in Höhe von 34.462,72 EURO zur Verfügung.

Eine Bewilligung von 90 % (31.016,45 Euro) ist vom Land erfolgt.

Bewilligungszeitraum 06.12.2002 – 31.12.2005. Der kommunale Eigenanteil von 10 % (3.446,27 Euro) ist im Haushaltsplan 2005 in der Haushaltsstelle 4910 620 00001 nachgewiesen.

Diese Pauschalmittel stellen aus der Sicht des Landes ein "Stadtteilbudget" dar, das dazu dient, Projekte aus dem Stadtteil im Hinblick auf positive Veränderungen kurzfristig  finanziell zu unterstützen.

 

 

 

2.      Verfahren der Vergabe

Die Anträge auf Gewährung von Pauschalmitteln werden durch einen Arbeitskreis des Stadtteilforums (unter Moderation und Begleitung der Verwaltung / des Bürgerbüros) vorberaten. Hierbei werden die Anträge hinsichtlich der Kriterien des Landes und des Stadtteilforums geprüft. Der Arbeitskreis empfiehlt dem Stadtteilforum die Gewährung des Zuschusses, ggf. mit Änderungsvorschlägen oder stellt Anträge wegen noch vorhandenem Klärungsbedarf zurück.

Ggf. wird auch eine ablehnende Empfehlung ausgesprochen.

Für die Beratung des Arbeitskreises lagen 4 Förderanträge vor, drei Anträge wurden dem Stadtteilforum vorgelegt. Ein Antrag der HS Altenhagen (Ergänzung Kletterwand) wurde wegen notwendiger Rückfragen zurückgestellt. Eine Förderempfehlung konnte hierzu noch nicht gegeben werden. Die Projektbeschreibungen und ggf. die Veränderungshinweise sind nachfolgend aufgeführt.

 

Boulderwand auf dem Schulhof der LRR

Zur Errichtung einer Boulderwand auf dem Schulhof der Luise-Rehling-Realschule werden Pauschalmittel in Höhe von 1.300,00 € beantragt.

Die Boulderwand soll im Pausen- u. Freizeitbereich von den  Schüler/innen der LRR genutzt werden, um Kletterfähigkeiten ausprobieren und trainieren zu können.

Im Nachmittagsbereich steht die Boulderwand ebenfalls interessierten Jugendlichen aus dem Stadtteil Altenhagen zur Verfügung. Aufgrund der Konstruktion ist eine ständige Beaufsichtigung der Boulderwand nicht erforderlich.

Die Gesamtkosten betragen ca. 1.500,00 €.

Die Schülervertretung beteiligt sich an den Kosten mit einem finanziellen Beitrag in Höhe von 200,00 €.

Das Stadtteilforum hat die Förderung ohne Veränderungen empfohlen.

 

Luise-Rehling-Realschule

1.300,00 €

Bücher für die Schulbücherei

Aufgrund des Erfolges der Schulbücherei und häufiger Nachfragen von Schüler/innen nach bestimmter Literatur, die noch nicht vorhanden ist, wird zur Erweiterung der Schulbücherei ein Zuschuss in Höhe von 300,00 € beantragt.

Das Stadtteilforum hat die Förderung ohne Veränderungen empfohlen.

Eine gemischte Förderung beider Schulen wurde geprüft. Auf Grund der Höhe des Förderbedarfes und den zu erwartenden Problemen bei einer gemeinsamen Veranstaltung für die Pflege des Buchbestandes, ist von dieser Idee Abstand genommen worden.

 

Hauptschule Altenhagen

300,00 €

Mädchentag in Altenhagen

Im Rahmen der Diskussion im Arbeitskreis Integration wurde das Konzept eines Mädchentages in Altenhagen erarbeitet.

Aufgrund der Konflikte zwischen Jung u. Alt besteht die Zielsetzung dieser Veranstaltung darin, Frauen und Mädchen unterschiedlicheren Alters einzubeziehen.

Der Mädchentag soll Mädchen und Frauen die Gelegenheit geben, verschiedene Angebote im Stadtteil kennenzulernen.

An den Vorbereitungen beteiligen sich Träger der Kinder- und Jugendarbeit, Kindergärten und Senioreneinrichtungen.

Die Institutionen können über ein Angebot ihre Arbeit im Stadtteil vorstellen und sich mit anderen Trägern austauschen. Die Kooperation verschiedener Träger und Institutionen ist ein weiteres Ziel dieser Veranstaltung.

Die Gesamtausgaben für Mittagessen, workshops, Werbung, Versicherung, Gema-Gebühren u. Raummiete werden mit 3.200,00 € kalkuliert.

Daher wird eine Kostenübernahme aus den Pauschalmitteln in Höhe von bis zu 3.200,00 € beantragt.

Es wird das Ziel verfolgt, durch höhere Einnahmen, Spenden etc. den Förderhöchstbetrag von 3.200,00 € zu senken.

Mit diesen Empfehlungen hat das Stadtteilforum den Antrag zur Förderung empfohlen.

 

Stadtteilforum,

Arbeitskreis

Integration

3.200,00 €

 

Gesamtkosten:

4.800,00€

 

Das Stadtteilforum bittet die BV - Mitte, für die dargestellten Projekte, Pauschalmittel für den Stadtteil Altenhagen in Höhe von 4.800,00 Euro zu bewilligen.

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Auswirkungen

 

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter

 

 Auftragsangelegenheit

 

 Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

 Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

X

 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 Vertragliche Bindung

 

 Fiskalische Bindung

 

 Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 

 Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

 Ohne Bindung

Erläuterungen:

     

 

2. Allgemeine Angaben

X

 Bereits laufende Maßnahme

 

X

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Neue Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

X

 Ausgaben

 

 

 Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 

X

 Es entstehen Ausgaben

 

 

X

 einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr

2005

 

 

 

 

 jährlich wiederkehrende Ausgaben

 

 

 

 periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

     

 


 

3. Mittelbedarf

 

 Einnahmen

     

 EUR

 

 Sachkosten

4.800,00

 EUR

 

 Personalkosten

     

 EUR

 

Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

    

    

    

    

    

491017100003

31.016,45 € 

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Ausgaben:

    

    

    

    

    

491062000001

34.462,72 €

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Eigenanteil:

3.446,27 €

     

     

     

     

 

 


 



4. Finanzierung

 

 

 Verwaltungshaushalt

 

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 



 

 

 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 



 

 

 

 

 Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

 



 

 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

 

 

 

 Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

 

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

 

 

 

 Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

 

 

 

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 


 

 

 Vermögenshaushalt

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     



 

 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     



 

 

 

 Kreditaufnahme



 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie

 

 

 zusätzlich finanziert werden

 

 

 Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm

 

 

 vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 


 

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Beschlüsse

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08.02.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen