Beschlussvorlage - 0522/2011

Die  Bezirksvertretung  Haspe   beschließt,  die zur Harkortstraße  nordöstlich parallel verlaufende Straße

 

 

“ B e t t y – B r a n d t – W e g “

 

 

zu benennen.

 

 

 

Die Verkehrsfläche  wird dem Schiedsamtsbezirk  9  zugeordnet.

 

 

Kurzfassung

 

Das im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. “07/01 (534) Wohnbebauung Haus Harkorten“ als Allgemeines Wohngebiet ausgewiesene Gebiet wird mit Wohnhäusern bebaut.

 

Um den Häusern nach Fertigstellung eine ordnungsgemäße Lagebezeichnung erteilen zu können, ist es erforderlich, die sie erschließenden Verkehrsflächen mit einer Bezeichnung zu versehen.

 

In Erinnerung und Würdigung von Frau Betty Brandt (1906-1984) als verdiente Hagener Unternehmerin wird eine Benennung dieser Straße mit „Betty-Brandt-Weg“ vorgeschlagen.

 

 

 

Begründung

 

Der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. “07/01 (534) Wohnbebauung Haus Harkorten„  weist  zur verkehrstechnischen Erschließung u.a. Verkehrsmischflächen (VM)  aus.

Diese Verkehrsflächen erschließen nach ihrer Fertigstellung ein Gebiet, das entsprechend der Planung mit Wohnhäusern bebaut werden soll. Die in diesem Gebiet gelegenen Grundstücke sind z.T.  bereits vermessen und parzelliert.

Für einige Grundstücke sind bereits Anträge auf Erteilung einer Baugenehmigung eingereicht worden.

Um den Häusern zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eine ordnungsgemäße Lagebezeichnung nach Straße und Hausnummer erteilen zu können,  ist es erforderlich, die vorgenannte Verkehrsfläche für diesen Benennungsabschnitt mit einer eigenständigen Bezeichnung zu versehen.

 

Eine Ortsbesichtigung, zuletzt am 24.05.2011, ergab, dass die örtlichen Planums-, Absteckungs- und Kanalarbeiten soweit fortgeschritten sind, dass das Benennungsverfahren eingeleitet werden kann.

 

In Erinnerung und Würdigung von Frau Betty Brandt (1906-1984) als verdiente Hagener Unternehmerin wird vorgeschlagen, dieser Verkehrsfläche – im beigefügten Lageplan gerastert dargestellt – den Namen

 

“ B e t t y – B r a n d t – W e g “

 

zu geben.

 

Die schriftliche Zustimmung von Herrn Carl-Jürgen Brandt zur vorgeschlagenen Namensnennung liegt vor.

 

 

 

 

 

Aus fachlicher Sicht unter Berücksichtigung aller benennungsrelevanten Aspekte bestehen gegen den Vorschlag keine ordnungsrechtlichen Bedenken.

 

Zusammen mit dieser Begründung bedarf es zur Rechtssicherheit eines detaillierten Lageplanes, aus dem der exakte Geltungsbereich (im beigefügten Lageplan gerastert dargestellt) der zu benennenden Fläche hervorgeht. Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des zu fassenden Beschlusses.

 

Die Linienführung wird gemäß planungsrechtlicher Festsetzung durch entsprechende Parzellierung gesichert.

 

 

 

Die Bezirksvertretung wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

 

Anlage:  Übersichtsplan, Maßstab 1: 1.500

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen
	Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen
	Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme
	konsumtive Maßnahme
	investive Maßnahme
	konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
X	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
X	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges
	Ohne Bindung

 

 

1.                  Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:		Bezeichnung:
Produkt:		Bezeichnung:
Kostenstelle:		Bezeichnung:

 

	Kostenart	Lfd. Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3
Ertrag (-)		€	€	€	€
Aufwand (+)		€	€	€	€
Eigenanteil		€	€	€	€

 

Kurzbegründung:
	Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert
	Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.
	Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

2.                  Investive Maßnahme

 

Teilplan:		Bezeichnung:
Finanzstelle:		Bezeichnung:

 

	Finanzpos.	Gesamt	lfd. Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3
Einzahlung(-)		€	€	€	€	€
Auszahlung (+)		€	€	€	€	€
Eigenanteil		€	€	€	€	€

 

 

 

 

Kurzbegründung:
	Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert
	Finanzierung kann gesichert werden (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung)
	Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen)

 

3.                  Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

 

Aktiva:

(Bitte eintragen)

 

Passiva:

(Bitte eintragen)

 

4.                  Folgekosten:

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil	€
b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr	€
c) sonstige Betriebskosten je Jahr	€
d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)	€
e) personelle Folgekosten je Jahr	€
Zwischensumme	€
abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr	€
Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt	€

 

5.                  Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Stellen-/Personalbedarf:

 

(Anzahl)	Stelle (n) nach BVL-Gruppe	(Gruppe)	sind im Stellenplan	(Jahr)	einzurichten.
(Anzahl)	üpl. Bedarf (e) in BVL-Gruppe	(Gruppe)	sind befristet bis:	(Datum)	anzuerkennen.