Beschlussvorlage - 0881/2004
Grunddaten
- Betreff:
-
Fortschreibung der Kindergarten-Bedarfsplanung 2005 - 2007
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Petra Seifert
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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14.12.2004
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11.01.2005
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Erledigt
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Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
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Vorberatung
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02.02.2005
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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Vorberatung
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02.02.2005
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Vorberatung
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08.02.2005
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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Vorberatung
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16.02.2005
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16.03.2005
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Nord
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Vorberatung
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16.02.2005
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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13.01.2005
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Vorberatung
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Beschlussvorschlag
1. Der Rat nimmt
die Fortschreibung der Kindergarten-Bedarfsplanung zur Kenntnis.
2. Die Verwaltung
wird beauftragt, die Ergebnisse der Gespräche mit der ev. und der kath. Kirche
in die Januarsitzungen von HFA und Rat einzubringen, damit das Anmeldeverfahren
für das neue Kindergartenjahr in allen Hagener Einrichtungen gesichert
ist.
3. Die Verwaltung
wird beauftragt, mit den regionalen Hagener Anbietern Gespräche zur Umsetzung
der Kindergarten-Bedarfsplanung zu führen und die Ergebnisse im Mai 2005 zu
berichten.
4. Die Verwaltung
wird beauftragt, gemeinsam mit den Trägern mögliche organisatorische und
personalwirtschaftliche Optimierungen der Kindergarten-Betreuung und des
Anmeldeverfahrens in Hagen zu erörtern.
Sachverhalt
Die aktuelle Fortschreibung des Kindergarten-Bedarfsplanes erfolgte unter den Vorzeichen umfangreicher Sparmaßnahmen seitens der Kirchenverbände und der Vorgaben der städtischen Haushaltskonsolidierung.
Im Juli 2004 fand ein Gespräch zwischen dem Gesamtverband der ev. Kirche, dem Gemeindeverband kath. Kirchengemeinden und dem Fachbereich Jugend & Soziales statt. Inhalt des Gespräches war die finanzielle Situation der Kirchenverbände und die möglichen Folgen für die konfessionellen Kindertageseinrichtungen. Im Ergebnis wurde festgehalten, dass der Fachbereich zunächst eine aktuelle Bestandserhebung durchführt und in einem zweiten Schritt unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung den tatsächlichen Bedarf ermittelt. Die Bestandserhebung und auch die Bedarfsanalyse sind in der beigefügten Broschüre nachzulesen. Darüber hinaus wurde erstmalig eine Wohnortanalyse durchgeführt. Hintergrund war, festzustellen, wer von der Schließung einer Einrichtung wirklich betroffen ist. Bei der Anmeldung im Kindergarten gibt es keine Verpflichtung die Kinder am Wohnort anzumelden. Eltern sind vollkommen frei in der Wahl eines Kindergartens. Bei der Wohnortanalyse stellte sich heraus, dass es Bezirke gibt in denen nur 40 % der in den Kindergärten angemeldeten Kinder auch wirklich in diesem Bezirk wohnen. Wird dann in diesem Bezirk eine Einrichtung geschlossen, weil es aufgrund der demographischen Entwicklung dort zu viele Plätze gibt, trifft man jedoch Familien anderen Bezirken, in denen es viel zu wenig Kindergartenplätze gibt. Um das zu vermeiden, wurden punktuelle Lösungen zurückgestellt und zunächst die Fortschreibung des Kindergarten-Bedarfsplans anhand der umfangreichen Hintergrundinformationen für das gesamte Stadtgebiet weiterentwickelt. Die nun vorliegende Fortschreibung des Kindergarten-Bedarfsplans enthält zum einen die bis dahin geäußerten geplanten Veränderungen des Gesamtverbandes der ev. Kirchengemeinden (der Gemeindeverband der kath. Kirchengemeinden hatte zu diesem Zeitpunkt von Veränderungen Abstand genommen) und zweitens Maßnahmenvorschläge der Jugendhilfeplanung zur Kompensation der dadurch entstehenden Fehlbedarfe sowie Empfehlungen zu Veränderungen aufgrund der demographischen Entwicklung. Alle Maßnahmen sind - nach Stadtbezirken sortiert - in der beigefügten Übersicht chronologisch dargestellt.
Zwischenzeitlich hat auch der Gemeindeverband der kath.
Kirchengemeinden Einsparungen ab dem Kindergartenjahr 2006/2007 signalisiert.
Die Verwaltung schlägt zur Umsetzung der Fortschreibung des
Kindergarten-Bedarfsplans folgendes Verfahren vor:
Ø Gespräch mit
dem Gesamtverband, der
evangelischen Kirchengemeinden
und der betroffenen Kirchengemeinde
zur Abwendung der
Schließung der Einrichtungen
in Altenhagen (Altenhagener Str.)
und Eilpe (Franzstraße) für das kommende Kindergartenjahr.
Ø Gespräch mit dem Gemeindeverband der
kath. Kirchengemeinden zu geplanten Veränderungen bei den kath.
Kindertageseinrichtungen.
Ø Regionalkonferenzen mit den von den
vorgeschlagenen Veränderungen betroffenen Trägern in jedem Stadtbezirk (wobei
der Stadtbezirk Mitte aufgrund der Vielzahl der Veränderungen in drei
Regionalkonferenzen geteilt wird).
Alle Gespräche bzw. Regionalkonferenzen sollen bis April
2005 abgeschlossen sein und zu einem mit allen Beteiligten abgestimmten
Gesamtergebnis führen. Die daraus resultierenden Umsetzungsschritte und die
jeweiligen finanziellen Auswirkungen werden dann im Mai 2005 den zuständigen
politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt, wobei der Vollzug der
Einsparpotentiale immer zum Beginn des
neuen Kindergartenjahres (01.08. eines Jahres) dargestellt wird.
Als Folge der Veränderungen
in der Kindergartenlandschaft wird über personalwirtschaftliche und
organisatorische Optimierungen nachzudenken sein.
Die Arbeitsgemeinschaft 3 (Tageseinrichtungen für Kinder) nach § 78 KJHG hat für die Januar –Sitzung einen Referenten aus dem Märkischen Kreis zum Thema “Personalpool im Kindergartenbereich” eingeladen. Vom Ergebnis dieses Erfahrungs- und Informationsaustausches werden weitere Überlegungen in Richtung einer gemeinsamen Überleitungsgemeinschaft, Personalpool bzw. einer gemeinsamen Trägergesellschaft abhängen. Die in der AG 3 anwesenden Trägervertreter äußerten Interesse an solchen Diskussionsinhalten. Über die gewonnenen Erkenntnisse wird in einer der nächsten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses berichtet werden.
Zur Optimierung des organisatorischen Ablaufes beim Anmeldeverfahren wurde bereits
in der letzten Sitzung der AG 3 am 26.11.04 ein gemeinsamer Beschluss gefasst.
Danach werden alle Kindertageseinrichtungen erst nach dem 1. Februar 2005 Aufnahmeverträge
für das neue Kindergartenjahr abschließen. Zum 1. März 2005 werden alle
angemeldeten Kinder und auch die Wartelisten zentral an den Fachbereich Jugend
& Soziales weitergegeben. Im Fachbereich werden diese Listen anschließend
bereinigt; d.h. Mehrfachanmeldungen werden gestrichen. Die bereinigten Listen
gehen dann zurück an die Einrichtungen. Dieses Verfahren bietet den Vorteil, dass zum einem
Mehrfachanmeldungen frühzeitiger erkannt und
bereinigt werden können, was den Verwaltungsaufwand für alle Beteiligten
reduziert. Des weiteren besteht
frühzeitig eine Übersicht über freie Plätze. Dadurch können Eltern gezielter
bei der Suche nach einem Kindergartenplatz beraten und unterstützt werden.
Letztendlich erleichtert dieses Verfahren auch die weitere Planung im Kindergartenbereich. In der Diskussion wurde deutlich, dass
aufgrund der trägerspezifischen Anmeldeverfahren keine Bereitschaft zu einem
zentralen Anmeldeverfahren besteht. Die
jetzt gefundene gemeinsame Lösung ist aus Sicht der Jugendhilfeplanung als
sachgerechte deutliche Verbesserung zu bewerten.
Die Arbeitsgemeinschaft 3 nach § 78 KJHG hat die vorliegende
Fortschreibung des Kindergarten-Bedarfsplans am 26.11.2004 zur Kenntnis
genommen.

14.12.2004 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
1.
Der Rat nimmt die Fortschreibung der
Kindergarten-Bedarfsplanung zur Kenntnis.
2.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse der
Gespräche mit der ev. und der kath. Kirche in die Januarsitzungen von JHA, HFA
und Rat einzubringen, damit das Anmeldeverfahren für das neue Kindergartenjahr
in allen Hagener Einrichtungen gesichert ist.
3.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit den regionalen Hagener
Anbietern Gespräche zur Umsetzung der Kindergarten-Bedarfsplanung zu führen und
die Ergebnisse im Mai 2005 zu berichten.
4.
Die Verwaltung erarbeitet ein Bestandssicherungskonzept.
Ziel
ist es, mit betroffenen Trägern von Kindertageseinrichtungen ein verbindliches
und einvernehmliches Gesamtkonzept für die Kindergartenjahre 2005/2006 und
2006/2007 unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und der
Auswirkung der Offenen Ganztagsgrundschule zu entwickeln.
Die
finanzielle Absicherung soll auf der Basis einer zwischen Stadt und Trägern zu
treffenden Vereinbarung erfolgen, wobei die Verteilung zusätzlicher Mittel für
die Träger mit hohen Eigenanteilen durch die kirchlichen Gesamtverbände
koordiniert werden soll.
Verbindliche
Bestandszusagen und Verwendungsnachweise sind Bestandteile auszuhandelnder
Verträge.
5.
Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den
Trägern mögliche organisatorische und personalwirtschaftliche Optimierungen der
Kindergarten-Betreuung und des Anmeldeverfahrens in Hagen zu erörtern.
08.02.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte schließt sich dem Beschluss des
Jugendhilfeausschusses mit der Maßgabe an, dass bei der Erarbeitung des
Bestandssicherungskonzeptes die Bezirksvertretung Hage-Mitte, soweit es sich um
Einrichtungen in ihrer Zuständigkeit handelt, so früh wie möglich und so
umfassend wie möglich beteiligt wird.