Beschlussvorlage - 0931/2004
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubildung des Behindertenbeirates
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Martina Gleiß
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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27.01.2005
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Beschlussvorschlag
Nach dem Ratsbeschluss vom 17.05.1979, Drucksachen-Nummer 58/79, wird für die Stadt Hagen ein Behindertenbeirat gebildet, dessen Legislaturperiode mit der des Rates identisch ist. Nach der Kommunalwahl im Herbst 2004 ist der Behindertenbeirat neu zu bilden.
Die im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen sollen je ein Fraktionsmitglied in den Behindertenbeirat entsenden. (Entscheidung des Ältestenrates vom 02.12.2004 )
Des Weiteren sollen zukünftig die Vertreter der freien Wohlfahrtspflege direkt von den jeweiligen Wohlfahrtsverbänden benannt werden. (Vorschlag der Verwaltung)
Die Vertreter der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen, der freien Wohlfahrtspflege und der Behindertenorganisationen sind namentlich vom Rat der Stadt zu benennen.
Die Zusammensetzung des Behindertenbeirates wird wie folgt geändert:
In Ziffer a):
je ein Vertreter der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen. Für jeden Vertreter der Fraktionen ist ein Stellvertreter zu benennen.
In Ziffer b):
3 Vertreter der freien Wohlfahrtspflege, die von den Wohlfahrtsverbänden zu benennen sind. Für jeden Vertreter der freien Wohlfahrtspflege ist ein Stellvertreter zu benennen.
Für den Behindertenbeirat der Stadt Hagen werden folgende Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder benannt:
a)
Vertreter der im Rat der Stadt Hagen vertretenen
Fraktionen
Mitglieder: Vertreter:
1. ......................................... ..........................................
2. ......................................... ..........................................
3. ......................................... ..........................................
4. ......................................... ..........................................
5. ......................................... ..........................................
b)
Vertreter der freien Wohlfahrtspflege:
Mitglieder Vertreter:
1. ......................................... ..........................................
2. ......................................... ..........................................
3. ......................................... ..........................................
c) Vertreter der Behindertenorganisationen
Mitglieder: Vertreter:
1. ......................................... ..........................................
2. ......................................... ..........................................
3. ......................................... ..........................................
4. ......................................... ..........................................
5. ......................................... ..........................................
6. ......................................... ..........................................
7. ......................................... ..........................................
8. ......................................... ..........................................
9. ......................................... ..........................................
Sachverhalt
Nach dem Ratsbeschluss vom 17.05.1979, Drucksachen-Nummer 58/79, wird für die Stadt Hagen ein Behindertenbeirat gebildet, dessen Legislaturperiode mit der des Rates identisch ist. Nach der Kommunalwahl im Herbst 2004 ist der Behindertenbeirat neu zu bilden.
Nach der bisherigen Zusammensetzung gehörten dem Behindertenbeirat an:
a) Vertreter der im Rat der Stadt vertretenen Parteien (CDU: zwei Vertreter, SPD: zwei Vertreter, FDP: ein Vertreter, Bündnis 90/ Die Grünen: ein Vertreter). Für jeden Vertreter wurde ein Stellvertreter benannt.
b) drei Vertreter der freien Wohlfahrtspflege, die von der Arbeitsgemeinschaft Sozialhilfe zu benennen waren
c) neun Vertreter der Behindertenorganisationen, von denen mindestens fünf selbst zum Personenkreis der Behinderten gehören mussten. Für jeden Vertreter der Behindertenorganisationen war ein Stellvertreter zu benennen.
d) zuständige Fachämter mit beratender Stimme.
Nach der Entscheidung des Ältestenrates vom 02.12.2004 sollen die im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen je ein Fraktionsmitglied in den Behindertenbeirat entsenden. Die Fraktionen wurden mit Schreiben vom 20.12.04 gebeten, Vertreterinnen / Vertreter für den Behindertenbeirat zu benennen. Da die Angelegenheit zunächst in den einzelnen Fraktionssitzungen beraten werden soll, werden die Vertreterinnen / Vertreter von den einzelnen Fraktionen in der Ratssitzung am 27.01.05 namentlich benannt.
Da die Arbeitsgemeinschaft Sozialhilfe nicht mehr besteht, wurde mit Schreiben vom 04.10.04 die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände angeschrieben, damit von dort aus Vertreterinnen / Vertreter der Wohlfahrtsverbände benannt werden. Da sich dieses Verfahren jedoch als unpraktikabel erwiesen hat, sollen zukünftig die Vertreter der freien Wohlfahrtspflege direkt von den jeweiligen Wohlfahrtsverbänden benannt werden.
Mit Schreiben vom 10.09.04 hat die Verwaltung die bekannten Behindertenorganisationen aus Hagen angeschrieben und gebeten, Vertreterinnen / Vertreter für den Behindertenbeirat vorzuschlagen.
Außerdem wurde durch öffentliche Bekanntmachung am 27.10.2004 allgemein auf die Benennung von Vertretern hingewiesen.
Folgende Vertreterinnen und Vertreter der freien Wohlfahrtspflege wurden von den jeweiligen Wohlfahrtsverbänden für den Beirat vorgeschlagen:
Backhaus, Ulrich, Wörthstr. 7, 58091 Hagen
DPWV (Evangelische Stiftung Volmarstein)
Burghardt, Christa, Rissestr. 49, 58093 Hagen (S)
*
DPWV (Kinderschutzbund)
Pitschmann, Alfred, Enneper Str. 86, 58135 Hagen
Arbeiterwohlfahrt
Richter, Barbara, Asternstr. 9, 58095 Hagen (S)
*
Caritasverband Hagen e.V.
Vollgold, Dagmar, Am Ortbach 3, 58119 Hagen
Diakonisches Werk Ennepe-Ruhr/ Hagen
Wirth, Meinhard, Fahrenbecke 16, 58097 Hagen
Caritasverband Hagen e.V.
Das Deutsches Rotes Kreuz hat darauf verzichtet, eine Vertreterin oder einen Vertreter für den Behindertenbeirat vorzuschlagen.
Folgende Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen wurden für den Beirat vorgeschlagen:
Denecke, Friedrich, Wichernstr. 37, 58099
Hagen (B)
*
Multiple Sklerose
Selbshilfegruppe Hagen e.V.
Dinges, Veronika, Klippchen 9, 58093 Hagen
Stoma Selbsthilfegruppe Hagen
Dohms, Ulla, Knüwenstr. 49,
58099 Hagen (B) *
VdK, Kreisverband Hagen/ Ennepe-Ruhr
Feyerabend, Helga, Goebenstr. 45 g, 58097 Hagen (B) *
KV Lebenshilfe Ennepe-Ruhr/ Hagen e.V.
Grahner, Siegward H., Kettelerstr. 54, 58099 Hagen
SHG Schalfapnoe Hagen e.V.
Hecklau, Dieter,
Schwarzwaldstr. 17, 58093 Hagen (B) *
Blinden- und Sehbehindertenverein, Bezirksgruppe Hagen
Heinrich, Manfred, Berliner Str. 99, 58135 Hagen (B) *
Schmerz-Selbsthilfegruppe Hagen
Kallmeyer, Herbert, Auf dem Roland 14, 58119 Hagen (B) *
Behinderten-Sportgemeinschaft Hohenlimburg e.V.
Kreuzahler, Jürgen, Angerburger Str. 9, 58099 Hagen (S) * (B) *
Selbshilfegruppe nach Apoplex
Kröner, Günter, Dr. med., Steltenbergstr. 27, 58119 Hagen
Behinderten-Sportgemeinschaft Hohenlimburg e.V. (S) *
Lazaris, Barbara, Frankfurter Str. 90, 58095 Hagen (B) *
Sozialverband Deutschland e.V.
Müller, Martina, Im Stockhof 1 a, 58119 Hagen (B) *
Morbus Crohn / Colitis Ulcerosa
Napierski, Erika, Ginsterheide 5, 58097 Hagen (B) *
Allgemeiner Hagener Gehörlosen-Verein
Noack, Heidrun, Loxbaumstr. 44, 58097 Hagen (B) *
Deutscher Diabetiker Bund, BV Hagen/ Ennepe-Ruhr-Kreis
Pohl, Heide, Steubenstr. 10, 58097 Hagen (B) *
Selbsthilfe Kehlkopflose Hagen
Reiß, Anton, Dr. med., Sperberweg 6, 58093 Hagen (S) * (B) *
Makula Selbsthilfegruppe
Schroeder, Ulrich, Max-Planck-Str. 82, 58093 Hagen (B) *
Pro Retina Deutschland e.V., Regionalgruppe Hagen/ Attendorn
Siebert, Ursula, Wasserloses Tal 69, 58093 Hagen (B) *
Behindertensportgemeinschaft Hagen e.V.
(B) * = gehört zum Personenkreis der Menschen mit Behinderung
(S) * = Mitarbeit im Behindertenbeirat als Stellvertreter gewünscht
