Vorschlag zur Tagesordnung - 0485/2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 (1) GeschO der Fraktion Hagen AktivThema: Übergreifende Zusammenarbeit und Definition von Arbeitsprozessen zur Vermeidung von Leistungsmißbrauch bei Transferleistungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Sabine Hogrebe
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
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Entscheidung
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24.05.2011
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06.07.2011
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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30.06.2011
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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14.07.2011
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt:
§
Die
Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Institutionen zu optimieren, d.h. einen
kontinuierlichen, ausführlichen und vor allem zeitnahen Informationsaustausch
zwischen der Stadt Hagen und anderen Institutionen sicherzustellen. Das Ziel
ist, Verdachtsfälle rechtzeitig aufzudecken und somit den finanziellen Schaden für
die Stadt Hagen maßgeblich zu reduzieren.
§
Eine Überprüfung
vorzunehmen, ob die bislang für die Prüfung der Bedarfsfälle eingesetzte
Mitarbeiterzahl, gemessen an den zu bearbeitenden Fällen, effizient und
ausreichend ist. Nach unseren Informationen liegt die Zahl der Mitarbeiter in
Hagen derzeit bei 5, während es in Siegen 8 und in Dortmund 15 sind.
§
Den
Personalbestand im Bereich der Kontrolle von Missbrauchsfällen von derzeit
einer halben auf zwei volle Stellen – zunächst auf zwei Jahre befristet
– zu erhöhen. Eine jährliche und später abschließende
Erfolgsmessung soll Aufschluss darüber geben, ob der Personalbestand von
zukünftig zwei Stellen zu erhöhen, beizubehalten oder wieder zu reduzieren ist.
Vorschlag
zur Beratungsfolge:
§
Sozialausschuss
(SOA) am 24. Mai 2011
§
Haupt- und
Finanzausschuss (HFA) am 30. Juni 2011
§
Rat am 14. Juli
2011
Sachverhalt
siehe Anlage
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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28,3 kB
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24.05.2011 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - vertagt
30.06.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
06.07.2011 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, dem Antrag der
Fraktion Hagen Aktiv nicht zu folgen.
14.07.2011 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Personalbestand ist im Bereich der Kontrolle
von Missbrauchsfällen von derzeit einer halben auf zwei volle Stellen –
zunächst auf zwei Jahre befristet – zu erhöhen.
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Mit Mehrheit abgelehnt |