Mitteilung - 0560/2011

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt!

 

Begründung

 

Mit Verfügung vom 26.05.2011 hat die Bezirksregierung Arnsberg die Aufnahme von Investitionskrediten für das Haushaltsjahr 2011 genehmigt. Die Verfügung ist beigefügt.

 

Genehmigt wurde die Kreditaufnahme für rentierliche Kredite in Höhe von

640.000 €.

 

Ferner wurde im Rahmen einer Ausnahmeregelung genehmigt, die geplanten Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen in Höhe von 4.250.000 € zur Finanzierung von nicht bewilligten Kreditaufnahmen zu nutzen.

 

Beantragt wurden ursprünglich Kreditaufnahmen in Höhe von 10.115.042 € (rentierlicher Anteil: 640.700 €; unrentierlicher Anteil: 9.474.342 €). Der "unrentierliche" Kreditanteil enthielt eine geplante Kreditaufnahme für die Bahnhofshinterfahrung von 5.437.100 €.

 

Bei der Festlegung der Kreditaufnahme wurde durch die Bezirksregierung berücksichtigt, dass die Mittelbedarfe für die Realisierung der Bahnhofshinterfahrung für 2011 anzupassen waren. Der Kreditbedarf reduzierte sich auf rund 1.215.000 € (minus 4.222.100 €)

 

Die Aufrechnung der Bezirksregierung (Seite 2 der Verfügung) ergibt einen nicht durch Kredite gedeckten Investitionssaldo von 1.234.664 €. Der Saldo berücksichtigt die genehmigte Nutzung der Einzahlungen aus Veräußerungen von Sachanlagen in Höhe von 4.250.000 € zur Deckung der Investitionen. Der Saldo ist nunmehr durch Einsparungen und durch Verzicht auf Maßnahmen zu "erwirtschaften".

 

Derzeit ergeben sich bereits Einsparungen in Höhe von 298.000 € durch den für 2011 nicht erforderlichen Eigenanteil für die Realisierung des Gewerbegebietes Volmarsteiner Straße. Die komplette Erschließung des Gewerbegebietes erfolgt durch die HEG.

 

Die Verwaltung wird durch konsequente Ausgabenbewirtschaftung unter Beachtung des § 82 GO (Regelungen zur Übergangswirtschaft) die Vorgabe der Bezirksregierung einhalten.

 

Zusammenfassende Details können der beigefügten Aufstellung entnommen werden.