Mitteilung - 0484/2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Sachstand Dringlichkeitsliste
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- VB2 Vorstandsbereich für Finanzen, Controlling und interne Dienste
- Bearbeitung:
- Manuela Strunkeit
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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12.05.2011
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Unmittelbar
nach dem Ratsbeschluss hat die Verwaltung der Bezirksregierung Arnsberg die
Dringlichkeitsliste für Investitionsmaßnahmen des Jahres 2011 zur Genehmigung
vorgelegt. Die Genehmigung jeder Investitionsmaßnahme im Einzelfall ist nach
dem Handlungsrahmen des Innenministeriums für Kommunen mit drohender
Überschuldung notwendig.
Die
Bezirksregierung Arnsberg hat hierzu inzwischen schriftliche Nachfragen
gestellt. So soll die Stadt Hagen das geplante Ausgabevolumen für die
Bahnhofshinterfahrung für das Jahr 2011 detailliert darlegen. Außerdem erwartet
die Bezirksregierung Arnsberg für alle Investitionsmaßnahmen mit kommunalem
Eigenanteil eine dezidierte Begründung der Unabweisbarkeit im Einzelfall.
Die
Verwaltung wird diese Begründungen noch in dieser Woche der Bezirksregierung Arnsberg
zuleiten. Da mit einer Genehmigung frühestens zum Sommer dieses Jahres zu
rechnen ist, zeichnet sich bei der Bahnhofshinterfahrung ein deutlich
geringeres Ausgabevolumen für das 2011 ab.
Bei
den übrigen Maßnahmen der Dringlichkeitsliste ist aufgrund eines ersten
Gesprächs mit der Bezirksregierung Arnsberg zudem davon auszugehen, dass bei
den Investitionsmaßnahmen mit kommunalem Eigenanteil deutliche Einschränkungen
von Seiten der Bezirksregierung Arnsberg erwartet werden. Es ist nicht damit zu
rechnen, dass alle geplanten Maßnahmen durchgeführt werden können.
Die
Verwaltung wird über die Ergebnisse der Gespräche mit der Bezirksregierung Arnsberg
weiter berichten.
