Beschlussvorlage - 0173/2011

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat stimmt den Zuschussrichtlinien für die Zeit vom 01.01.2011 – 31.12.2013 zu.

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Sachverhalt

Kurzfassung

Die bisherigen Richtlinien hatten eine Gültigkeit bis zum 31.12.2010. Nunmehr werden in einigen Teilen veränderte Regularien vorgeschlagen.

 

 

Begründung

Die bisherigen Zuschussrichtlinien (siehe Anlage 1) haben in einigen Bereichen vollständig die Bedürfnisse der Vereine / Verbände / Institutionen getroffen, andere nur im bescheidenen Umfang.

 

Daher werden Merkmale, wie

 

- Bezuschussung von Sportmaterial bei Vereinen mit vereinseigenen Anlagen

- Fahrt- und Übernachtungskostenzuschüsse bei Schulmeisterschaften

- Projektförderung Schule / Verein

- Aktivitäten des SSB im Jugendbereich

 

für die nächste Dekade gestrichen.

 

Die neuen Richtlinien (siehe Anlage 2) sind mit dem Jugendvorstand des Stadtsportbundes abgestimmt.

 

Insbesondere die neuen Bereiche:

 

- Förderung von Landes- und Bundeskaderathleten/Innen

- Förderung lizenzierter Übungsleiter

 

sollen einerseits sicherstellen, dass sich die finanziellen Belastungen der Jugendsportler in Grenzen halten und andererseits die Bemühungen der Vereine um qualifizierte Übungsleiter gesteigert und honoriert werden können.

 

Am Ende der dreijährigen Phase wird das Servicezentrum Sport erneut eine Bewertung der einzelnen Positionen und deren Inanspruchnahme durch die Vereine prüfen.

 

Eine Synopse der alten und neuen Richtlinien ist als Anlage 3 beigefügt.

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

x

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

x

konsumtive Maßnahme

 

investive Maßnahme

 

konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

x

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

x

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

  1.                Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:

42.10

Bezeichnung:

Allg. Verwaltung und Förderung des Sports

Produkt:

1.42.10.05.03

Bezeichnung:

Förderung des Breiten- und Leistungssports

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

Lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Ertrag (-)

 

Aufwand (+)

531800

65.000,-

65.000,-

65.000,-

Eigenanteil

 

 

Kurzbegründung:

x

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

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Beschlüsse

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23.03.2011 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - vertagt

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06.04.2011 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - vertagt

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07.04.2011 - Bezirksvertretung Haspe - zurückgezogen

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17.05.2011 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - vertagt

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18.05.2011 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen

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19.05.2011 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

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24.05.2011 - Sport- und Freizeitausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Sport- und Freizeitausschuss stimmt den neuen Zuschussrichtlinien mit den in der Anlage kenntlich gemachten Veränderungen zu. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 -12-

Dagegen:

 -

Enthaltungen:

 -

 

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25.05.2011 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen die Beschlussfassung des Sport- und Freizeitausschusses zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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08.06.2011 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

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30.06.2011 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den neuen Zuschussrichtlinien mit den in der Anlage kenntlich gemachten Veränderungen zu. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 16

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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06.07.2011 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt dem Beschlussvorschlag des Sport- und Freizeitausschusses vom 24.05.2011 zu folgen.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 14

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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14.07.2011 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Rat stimmt den neuen Zuschussrichtlinien mit den in der Anlage kenntlich gemachten Veränderungen zu. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen