Vorschlag zur Tagesordnung - 0429/2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Stadtsauberkeithier: Reinigung der Innenstadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Bearbeitung:
- Iris Kappel
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Entscheidung
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17.05.2011
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten, gemeinsam mit dem HEB nach kostengünstigen
Möglichkeiten zu suchen, das Projekt zur Reinigung der Innenstadt fortzuführen
und ggfls. in neuer Form nachhaltig zu sichern. Die Bezirksvertretung Mitte und
der Rat der Stadt sind über die Ergebnisse zu unterrichten.
Sachverhalt
Begründung
Der Vertrag mit dem
Jobcenter (früher: ARGE)n über den Einsatz sogenannter 1 €-Kräfte für die
Reinigung der Fußgängerzone und der Innenstadt läuft nach Informationen des HEB
Ende Mai 2011 aus. Das Jobcenter sei nach diesen Informationen rechtlich nicht
in der Lage, den Vertrag zu verlängern. Vor dem Hintergrund der nachweisbaren
Erfolge durch den Einsatz dieses Personals für die Sauberkeit und somit für das
äußere Erscheinungsbild unserer Innenstadt halte ich die Fortführung einer
solchen Maßnahme, auch aus Gründen des Stadtmarketing für äußert wichtig.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht
benötigt werden löschen.)
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X |
Es
entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
