Berichtsvorlage - 0229/2011

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Begründung

 

Es zeigt sich zusehends, dass die der GWH zur Verfügung stehenden Bauunterhaltungsmittel nicht ausreichen, um die in diversen Schulgebäuden dringend notwendige Instandhaltung zu gewährleisten. Für Gefahrenstellenbeseitigungen, drohenden Gefahren für Gesundheit etc. listet die beigefügte Anlage I die Maßnahmen auf, die aus Sicht der Schulverwaltung in diesem und im nächsten Jahr unerlässlich sind. Schwerpunkte sind dabei Brandschutz, Toiletten-, Fußboden- und Sonnenschutz-/Blendschutz-Sanierungen.

 

Brandschutzmängel und verschlissene Fußböden, die eine Gefahrenstelle darstellen oder zu einer Gesundheitsgefahr werden können, sind zu ersetzen, nicht mehr funktionstüchtiger Sonnen-/Blendschutz ist wieder herzustellen, damit in den Klassenräumen planmäßiger Unterricht stattfinden kann und Toilettenanlagen sind aus hygienischen Gründen bzw. aufgrund maroder Grundleitungen zu sanieren.  

 

Ferner ist der Schulhof der GS Volmetal zu erneuern, da viele Stolperfallen ebenso eine Gefahr darstellen wie auch das Dach des Albrecht-Dürer-Gymnasiums. Dort haben sich schon einige Dachziegel gelöst und schlugen direkt vor dem Haupteingang auf. GWH empfiehlt hier aus wirtschaftlichen Gründen eine Komplettsanierung, die mit der bereits im Rahmen des Konjunkturpakets bewilligten, energetischen Sanierung Sinn macht (s. Anlage III: Stellungnahme der GWH).

 

Die Ansätze für die jeweiligen Maßnahmen wurden aus Zeitgründen zunächst durch die Schulverwaltung geplant, damit sie noch mit in den Haushalt 2011 eingestellt werden können.  Es handelt sich somit vornehmlich um erste Kostenanhaltspunkte, die noch durch fachliche Baukostenschätzungen der GWH ersetzt und dann dem Ausschuss zur Entscheidung vorgelegt werden.

 

Aufgrund der gegenüber der Planung erhöhten Landes-Auszahlung von Mitteln der Bildungspauschale (Steigerung von 5,830 Mio. € auf 7,6 Mio. €) ist auch der auf den FB 55 entfallende Betrag entsprechend zu erhöhen. Für die beabsichtigte Verlagerung der Kita Quambusch in die GS Friedrich-Harkort sind die evt. in diesem Jahr noch folgenden Planungskosten sowie im nächsten Jahr die Mittel für die in 2012 anfallenden Kosten berücksichtigt worden.

 

Darüber hinaus sind drei Maßnahmen zu berücksichtigen, die wegen ihrer Komplexität jeweils in einer Einzelvorlage dargestellt werden. Die letzte Aufstellung weist die Maßnahmen aus, die in 2010 nicht oder nicht vollständig umgesetzt werden konnten, nunmehr aber in 2011 zur Ausführung gelangen sollen.   

 

Die tatsächliche Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung der Ergebnisse der für April / Mai 2011 avisierten Schulentwicklungsplanung und der daraufhin seitens der politischen Gremien zu treffenden Entscheidungen bzgl. evt. zu schließenden Schulen. Ausnahmen hiervon sind die notwendigen Brandschutzertüchtigungen sowie die Beseitigungen der Gefahrenstellen. Die damit verbundenen Arbeiten sind auch dann durchzuführen, wenn ein Gebäude auf absehbare Zeit nicht mehr benötigt werden sollte.

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x	Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Die in der Anlage I zusätzlich aufgeführten Maßnahmen sind im Rahmen der Veränderungsliste zum Haushalt 2011 eingearbeitet und in der Anlage II – Verwendung der Bildungspauschale 2011, Stand: 01.03.11 – berücksichtigt.