Beschlussvorlage - 0233/2011

Die Dringlichkeitsliste auf der Basis des Haushaltsplanes 2011 wird in der vorgelegten Form beschlossen.

Kurzfassung

 

entfällt

 

 

 

 

 

Begründung

 

 

Der Entwurf der Dringlichkeitsliste wurde am 03.02.2011 dem Haupt- und Finanzausschuss und am 17.02.2011 dem Rat der Stadt zur Kenntnis gegeben.

 

In der dazugehörenden Vorlage (Drucksachennummer 0858/2010) hat die Verwaltung die Struktur der Dringlichkeitsliste ausführlich dargestellt und mitgeteilt, die endgültige Fassung nach Erarbeitung der Veränderungsliste zum Haushalt 2011 vorzulegen.

 

Die beigefügte Endfassung der Dringlichkeitsliste beinhaltet alle investiven Veränderungen.

 

Die notwendigen planungstechnischen Anpassungen in Ein- und Auszahlungen sind insbesondere dadurch begründet, dass Mittel der Bildungspauschale, der Sportpauschale und der Konjunkturprogramm-II-Maßnahmen in Ein- und Auszahlung wiederveranschlagt wurden. Diese Wiederveranschlagungen erforderten eine Anpassung des Kreditvolumens um ca. 800.000 €.

 

Die Auszahlungen erhöhten sich um rund 12,9 Mio. € und betragen nunmehr rund 46,5 Mio. €.

 

Die Einzahlungen erhöhten sich um rund 11,4 Mio. €. Sie belaufen sich auf rund 40,6 Mio. €.

 

Aufgrund weiterer - teilweiser - neuer Einplanungen ergab sich ein erhöhter investiver Kreditbedarf von zusätzlich rund 1,66 Mio. €/insgesamt 10.115.000,-- €.

(siehe auch Anlage "investiver Kreditbedarf 2011")

 

Folgende wesentliche Einplanungen führten zu der Erhöhung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzstelle	(Unterschied zum Entwurf)
	in €	Auszahlung	Einzahlung
5000033	Neuanlage von Stromleuchten (neu)	203.000	184.000
5000047	Allgemeine Investitionspauschale		420.000
5000067	Erwerb maschinelle Fahrzeuge u. Geräte	-87.500
5000096	Stadtumbau West/Südstadt	-93.000	-131.000
5000131	Gewerbegebiet Volmarsteiner Straße	298.000
5000138	ZOB Hohenlimburg	200.000
5000155	Modernisierung Kanu-Slalom-Strecke	380.200	403.734
5000165	Straßenerneuerung/ Winterschäden (neu)	905.000
5800019	Ankauf von Fahrzeugen und Zubehör	-150.000
5800066	Verkehrszeichen u. -einrichtungen (67)	45.000
		1.700.700	876.734
	Unterschied Auszahlung/Einzahlung	823.966
	Höherer Kreditbedarf wegen Buchungen Sportpauschale (s.o.)	803.000
	„kleinere“ Maßnahmen	32.576
	gesamt	1.659.542

 

Weiteres Vorgehen:

 

Sollte - wie vorgeschlagen - beschlossen werden, wird die Verwaltung unverzüglich die Genehmigung der Dringlichkeitsliste bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

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