Berichtsvorlage - 0096/2011

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

 

Im Zusammenhang mit Stadtsauberkeit und Grünpflege wurde die Verwaltung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung aufgefordert, einen Bericht zu erstellen über Möglichkeiten zur Schaffung von Patenschaften für Straßen, Grünanlagen usw..

Die Verwaltung kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz von Paten bzw. ehrenamtlichen Helfern, unter Berücksichtigung des notwendigen organisatorischen Verwaltungsaufwandes, für bestimmte Maßnahmen möglich ist.

 

Begründung

 

Aus Sicht der Verwaltung sind die Punkte „Stadtsauberkeit“ und „Grünpflege“  zusammen zu  behandeln, da aus den bisher gemachten Erfahrungen die Reinigung (sprich Unratbeseitigung) und die Grünpflege ganzheitlich zu betrachten ist.

 

In vielen Städten und Gemeinden ist die Übernahme von Patenschaften bereits gängige Praxis. Auch in Hagen gibt es einige Patenschaften, bei denen Bürgerinnen und Bürger Baumscheiben vor ihrer Haustür pflegen.

 

Die Stadt Hagen prüft derzeit wie engagierte Bürgerinnen und Bürger, aber auch Schulklassen, Vereine oder Firmen (Unternehmen, Einzelhändler) eine Patenschaft für Teile von Grünanlagen und Spielplätzen übernehmen können.  Denkbar wäre, das bestimmte Flächen gepflegt und gesäubert werden. Zusätzlich können werbewirksame Pflanzenflächen durch die Bezirksvertretungen für ein Firmensponsoring angeboten werden. Damit könnte beispielsweise die Bepflanzung des Kreisels Badstraße im Frühjahr, Sommer und Herbst von Firmen gesponsert werden, die diese Maßnahmen mit Hilfe von Gartenbauunternehmen umsetzen. Eine Jury könnte die Bepflanzung jedes Jahr prämieren. Damit könnte beispielsweise die Aktion „Hagen blüht auf“ über die Innenstadt hinaus erweitert werden.

 

Grundsätzlich wird die Verwaltung die Übernahme von Patenschaften aktiv fördern und beispielsweise durch Urkunden honorieren. Diese Patenschaftsurkunden könnten auch durch die Bezirksvertretungen in einen entsprechenden Rahmen übergeben werden.

 

Zusammenfassend kann man zu folgenden Ergebnissen kommen:

 

Die Übertragung von Tätigkeiten im Rahmen einer Patenschaft bzw. Ehrenamtes ist durchaus möglich und soll gefördert werden. Die Einsatzmöglichkeiten sind genau zu definieren und mit den Paten abzusprechen.

Unabhängig von diesen Patenschaften bleibt die Verkehrssicherungspflicht bei der Stadt und entbindet somit auch nicht von der Durchführung regelmäßiger Kontrollen.

 

Inwieweit der Pflegeeinsatz der Paten zu einer finanziellen Entlastung der Stadt führt kann in Hinblick auf den erhöhten organisatorischen Verwaltungsaufwand derzeit nicht abgeschätzt werden.

Dennoch wird wegen der höheren Identifikation der Paten mit ihrer Stadt eine verstärkte Durchführung von Patenschaften seitens der Verwaltung begrüßt und aktiv unterstützt.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen
	Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen
	Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme
	konsumtive Maßnahme
	investive Maßnahme
	konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges
	Ohne Bindung

 

 

1.                  Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:		Bezeichnung:
Produkt:		Bezeichnung:
Kostenstelle:		Bezeichnung:

 

	Kostenart	Lfd. Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3
Ertrag (-)		€	€	€	€
Aufwand (+)		€	€	€	€
Eigenanteil		€	€	€	€

 

Kurzbegründung:
	Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert
	Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.
	Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

2.                  Investive Maßnahme

 

Teilplan:		Bezeichnung:
Finanzstelle:		Bezeichnung:

 

	Finanzpos.	Gesamt	lfd. Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3
Einzahlung(-)		€	€	€	€	€
Auszahlung (+)		€	€	€	€	€
Eigenanteil		€	€	€	€	€

 

 

 

 

Kurzbegründung:
	Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert
	Finanzierung kann gesichert werden (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung)
	Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen)

 

3.                  Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

 

Aktiva:

(Bitte eintragen)

 

Passiva:

(Bitte eintragen)

 

4.                  Folgekosten:

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil	€
b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr	€
c) sonstige Betriebskosten je Jahr	€
d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)	€
e) personelle Folgekosten je Jahr	€
Zwischensumme	€
abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr	€
Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt	€

 

5.                  Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Stellen-/Personalbedarf:

 

(Anzahl)	Stelle (n) nach BVL-Gruppe	(Gruppe)	sind im Stellenplan	(Jahr)	einzurichten.
(Anzahl)	üpl. Bedarf (e) in BVL-Gruppe	(Gruppe)	sind befristet bis:	(Datum)	anzuerkennen.