ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2011, 2. Teil

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: VB2 Vorstandsbereich für Finanzen, Controlling und interne Dienste

Bearbeitung:: Manuela Strunkeit

Beteiligt:: FB20 - Finanzen und Controlling

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Haupt- und Finanzausschuss	Vorberatung
	17.02.2011	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	24.02.2011	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Der Rat beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 entsprechend der als

Anlagen beigefügten Maßnahmen.

Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Mit der Vorlage 0791/2010 „Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2011“ vom 13.09.2010 ist dem Rat der Stadt ein Haushaltssicherungskonzept mit einem Konsolidierungsvolumen von ca. 90,5 Mio Euro vorgelegt worden.

Nach umfassender Beratung und Beschlussfassung in den zuständigen Fachausschüssen sind in der Sitzung des Rates am 16.12.2010 zu den insgesamt 263 Konsolidierungsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 90.465.906 € zusammengefasst folgende Beschlüsse gefasst worden:

Beschreibung	Anzahl	Summe
Maßnahmen aus Teil A = Maßnahmen des 1. Sparpakets, bereinigt um die Maßnahmen lt. Beschlussfassung	78	28.162.429
Maßnahmen aus Teil B, die endgültig beschlossen wurden	126	29.193.496
Maßnahmen aus Teil B, die unter Vorbehalt beschlossen wurden	47	32.155.321
Abgelehnte Maßnahmen	12	910.583
Durch Beschluss reduzierte Beträge in Teil B		44.077

Die in der Sitzung vom 16.12.2010 bereits beschlossenen Maßnahmen sind wegen neuer Informationen zwischenzeitlich um 735.742 € auf einen Betrag von 58.091.667 € nach oben korrigiert worden. Die größte Veränderung ist die Anpassung der Vergnügungssteuer, die aufgrund der Ist-Werte 2010 auch in die Haushaltsplanung ab 2011 übernommen wurde. Eine entsprechende Anpassung der Beträge im Haushalt 2011 ist erfolgt.

Die Gruppe der unter Vorbehalt stehenden Maßnahmen ist teilweise sowohl betraglich wie auch in sonstigen Elementen überarbeitet worden. Dieser Vorlage sind daher alle nachstehenden Maßnahmen erneut als Maßnahmeblatt beigefügt, die sich gegenüber der Vorlage 0791/2010 vom 13.09.2010 wie folgt verändert haben:

MNr	Bezeichnung der Maßnahme	Alter Betrag	Aktueller Betrag
11.111	Interkommunale Zusammenarbeit (1.500.000 €)	1.500.000	1.500.000
11.222	Personalbedingte Sachkosten	3.500.000	3.500.000
PK.1114	Personalkosteneinsparung im TP 1114 Steuerungsunterstützung	1.507.000	1.507.000
20.013	Zinsersparnis durch Konsolidierung	10.210.000	9.840.000
PK.1123	Personalkosteneinsparung im TP 1123 Verwaltung der Liegenschaften	154.323	154.323
PK.5110	Personalkosteneinsparung im TP 5110 Räuml. Planungs-/Entwicklungsmaßnahmen	104.507	104.507
24.004	Sachkosteneinsparung im Teilplan 5550 (Land- und Forstwirtschaft) (s. a. AÖR.001)	256.747	256.747
PK.5550	Personalkosteneinsparung im TP 5550 Land- und Forstwirtschaft (s. a. AÖR.001)	199.944	23.740
40.004S	Reduzierung Zuschüsse Schullandheime Waldmannshausen und Meinerzhagen	35.381	35.381
40.005	Sachkostenreduzierung TP 2111 - Grundschulen	23.188	51.950
40.006	Sachkostenreduzierung TP 2112 - Hauptschulen	264.971	205.991
40.007	Sachkostenreduzierung TP 2115 - Realschulen	24.228	-21.572
40.008	Sachkostenreduzierung TP 2117 - Gymnasien	116.705	54.084
40.009	Sachkostenreduzierung TP 2118 - Gesamtschulen	104.772	87.077
40.010	Sachkostenreduzierung TP 2121 - Förderschulen	61.479	66.538
40.011	Sachkostenreduzierung TP 2131 - Berufskollegs	195.800	106.144
PK.2111	Personalkosteneinsparung im TP 2111 Grundschulen	38.537	140.841
PK.2112	Personalkosteneinsparung im TP 2112 Hauptschulen	74.829	-5.121
PK.2117	Personalkosteneinsparung im TP 2117 Gymnasien, Kollegs	107.888	100.756
PK.2118	Personalkosteneinsparung im TP 2118 Gesamtschulen	107.284	23.143
PK.2121	Personalkosteneinsparung im TP 2121 Förderschulen	12.516	-42.973
PK.2131	Personalkosteneinsparung im TP 2131 Berufskollegs	71.970	45.365
PK.2143	Personalkosteneinsparung im TP 2143 Serviceleistungen f. Schulen	104.801	104.801
PK.2571	Personalkosteneinsparung im TP 2571 Volkshochschule	116.230	116.230
PK.2572	Personalkosteneinsparung im TP 2572 Bücherei	296.175	196.175
45.011	Abmietung Riemerschmid Haus	7.348	7.196
46.014	Ertragssteigerung durch Zuschusserhöhung durch das Land auf 20% des aktuellen Zuschussbedarfes	2.500.000	2.500.000
46.015	Umsetzung der Maßnahmen lt. Actori, Szenario B	0	0
55.100	Elternbeiträge 55/4	800.000	800.000
61.004	pauschale Sachkostenreduzierung FB 61 TP 5110, 5112,5470,5511	335.340	335.340
66.002	Stromkosten öffentl. Beleuchtung und LSA (s. a. AÖR.001)	274.000	-114.000
66.006	Pauschale Sachkostenreduzierung um 20% - FB 66 (s. a. AÖR.001)	1.306.590	0
PK.5410	Personalkosteneinsparung im TP 5410 Gemeindestraßen (GS) (s. a. AÖR.001)	629.973	156.407
67.003	Einsparung von Unterhaltungsmitteln durch Straßenerneuerungsprogramm (s. a. AÖR.001)	122.630	0
67.007	pauschale Sachkostenreduzierung um 20 % - FB 67 alle TP (s. a. AÖR.001)	303.561	0
PK.5371	Personalkosteneinsparung im TP 5371 Kompostierungsanlage (s. a. AÖR.001)	1.726	1.726
MNr	Bezeichnung der Maßnahme	Alter Betrag	Aktueller Betrag
PK.5510	Personalkosteneinsparung im TP 5510 Parkanlagen und öffentliche Grünflächen (s. a. AÖR.001)	641.730	99.340
PK.5530	Personalkosteneinsparung im TP 5530 Friedhofs- und Bestattungswesen (s. a. AÖR.001)	288.549	32.464
PK.5532	Personalkosteneinsparung im TP 5532 Krematorium (s. a. AÖR.001)	33.369	33.369
PK.1150	Personalkosteneinsparung im TP 1150 Beteiligungscontrolling	194.254	194.254
GWH.100	Reduzierung der lfd. Bauunterhaltung	1.050.400	1.050.400
GWH.130	Einsparung durch Budgetierung	1.000.000	1.000.000
GWH.150	Flächenmanagement	900.000	900.000
GWH.160	Personal (Fluktuation)	2.576.576	2.919.922
GWH.777	Einsparsumme der GWH, die in Maßnahmen der Ämter enthalten ist (1.631.126 €)	0	0
VB5.001	Erweiterung SEH/AÖR	0	4.569.026
	Gesamtsumme	32.155.321	32.636.537

Besonderes Augenmerk gilt hierbei den Konsolidierungsmaßnahmen, die von der Vorlage 0986-1/2010 „Erweiterung der Stadtentwässerung Hagen, Anstalt des öffentlichen Rechts, zum Wirtschaftsbetrieb Hagen“ betroffen sind.

Bei Zustimmung des Rates zur Erweiterung wird der überwiegende Teil der Maßnahmen der Ämter 24, 66 und 67 ab dem Jahr 2011 in der Maßnahme AÖR.001 (vormals VB5.001) aufgehen. Die bis zum Jahr 2010 bereits erfüllten Konsolidierungsbeiträge bleiben weiterhin in den bekannten und in obiger Liste enthaltenen Maßnahmen stehen. Wenige Maßnahmen bleiben wegen der städtischen Verantwortung für die Umsetzung als separate Maßnahmen erhalten.

Insgesamt handelt es sich hauptsächlich um eine Verlagerung der Konsolidierungsbeträge zuzüglich des durch die Erweiterung erwarteten Konsolidierungseffektes von 1 Mio. Euro.

Außerdem werden 7 neue Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 623.600 € zur Beschlussfassung vorgelegt, die zum Zeitpunkt der 1. Vorlage im September 2010 noch keine Beschlussreife besaßen:

MNr.	Beschreibung der neuen Maßnahme	Betrag	Amt
20.014	Anhebung der Hundesteuer	108.000	20
25.101	Rückstellungen für nicht verschreibungspflichtige Medikamente und Kostendämpfungspauschale	290.000	25
PK.1260	Personalkosteneinsparung im TP 1260 Brandschutz	120.000	37
PK.1270	Personalkosteneinsparung im TP 1270 Rettungsdienst	80.000	37
PK.2115	Personalkosteneinsparung im TP 2115 Realschulen	-11.400	40
55.165	Zuschusskürzung Reintegrationshilfen AWO	10.000	55
55.180	Zuschusskürzung Diakonisches Werk - Wohntraining Männerasyl	27.000	55
	Gesamtsumme	623.600

Im Bereich der Personalaufwendungen haben sich im Vergleich zur ersten Vorlage HSK 2011 keine gravierenden Verschiebungen ergeben. Die 3 neuen Personalmaßnahmen sind Auswirkungen des Brandschutzbedarfsplanes bzw. des Beschlusses des Schulausschusses (2% der Personalkosten 2010 in allen Schulformen).

Das Haushaltssicherungskonzept 2011 beinhaltet daher insgesamt ein Konsolidierungsvolumen von

	Betrag
Bereits beschlossene Maßnahmen	58.091.667
Maßnahmen zur Beschlussfassung am 24.02.2011	32.636.571
Neue Maßnahmen	623.600
Gesamtsumme	91.351.838

Die mit dieser Vorlage durch den Rat der Stadt beschlossenen Maßnahmen werden vollständig – spätestens im Rahmen der Veränderungsliste - in den Haushaltsplan 2011 eingearbeitet und sind daher Basis der Haushaltsberatungen in der Ratssitzung am 31.03.2011.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X	Es wird auf die in der Vorlage und in den Anlagen enthaltenen finanziellen Auswirkungen verwiesen.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1 Übersicht alle Maßnahmen	(wie Dokument)	72,4 kB
2	Anlage 2 Übersicht Beratung	(wie Dokument)	24,3 kB
3	Anlage 3 Maßnahmeblätter RAT	(wie Dokument)	389,9 kB
4	Anlage 4 Haushalt Gesamtübersicht	(wie Dokument)	23,9 kB
5	Anlage 5 PBÜbersichtHSK2011	(wie Dokument)	16,2 kB

Beschlüsse

17.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 entsprechend der beigefügten Maßnahmen:

MNr	Bezeichnung der Maßnahme	Aktueller Betrag	Beschlossener Betrag
11.111	Interkommunale Zusammenarbeit (1.500.000 €)	1.500.000	1.500.000
	Einstimmig beschlossen (15:0:1)
11.222	Personalbedingte Sachkosten	3.500.000	3.500.000
	Mit Mehrheit beschlossen (12:2:2)
PK.1114	Personalkosteneinsparung im TP 1114 Steuerungsunterstützung	1.507.000	1.507.000
	Mit Mehrheit beschlossen (15:1:0)
20.013	Zinsersparnis durch Konsolidierung	9.840.000
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.1123	Personalkosteneinsparung im TP 1123 Verwaltung der Liegenschaften	154.323	154.323
	Mit Mehrheit beschlossen (13:3:0)
PK.5110	Personalkosteneinsparung im TP 5110 Räuml. Planungs-/Entwicklungsmaßnahmen	104.507	104.507
	Mit Mehrheit beschlossen (15:1:0)
24.004	Sachkosteneinsparung im Teilplan 5550 (Land- und Forstwirtschaft) (s. a. AÖR.001)	256.747
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.5550	Personalkosteneinsparung im TP 5550 Land- und Forstwirtschaft (s. a. AÖR.001)	23.740
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
40.004S	Reduzierung Zuschüsse Schullandheime Waldmannshausen und Meinerzhagen, siehe Vorlage 0115-1/2011	31.706
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
40.005	Sachkostenreduzierung TP 2111 - Grundschulen	51.950
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
40.006	Sachkostenreduzierung TP 2112 - Hauptschulen	205.991
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
40.007	Sachkostenreduzierung TP 2115 - Realschulen	-21.572
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
40.008	Sachkostenreduzierung TP 2117 - Gymnasien	54.084
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
40.009	Sachkostenreduzierung TP 2118 - Gesamtschulen	87.077
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
40.010	Sachkostenreduzierung TP 2121 - Förderschulen	66.538
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
40.011	Sachkostenreduzierung TP 2131 - Berufskollegs	106.144
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.2111	Personalkosteneinsparung im TP 2111 Grundschulen	140.841
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.2112	Personalkosteneinsparung im TP 2112 Hauptschulen	-5.121
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
MNr	Bezeichnung der Maßnahme	Aktueller Betrag	Beschlossener Betrag
PK.2117	Personalkosteneinsparung im TP 2117 Gymnasien, Kollegs	100.756
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.2118	Personalkosteneinsparung im TP 2118 Gesamtschulen	23.143
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.2121	Personalkosteneinsparung im TP 2121 Förderschulen	-42.973
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.2131	Personalkosteneinsparung im TP 2131 Berufskollegs	45.365
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.2143	Personalkosteneinsparung im TP 2143 Serviceleistungen f. Schulen	104.801	104.801
	Mit Mehrheit beschlossen (14:2:0)
PK.2571	Personalkosteneinsparung im TP 2571 Volkshochschule	116.230	116.230
	Mit Mehrheit beschlossen (13:3:0)
PK.2572	Personalkosteneinsparung im TP 2572 Bücherei	196.175	196.175
	Mit Mehrheit beschlossen (12:4:0)
45.011	Abmietung Riemerschmid Haus	7.196	7.196
	Mit Mehrheit beschlossen (13:3:0)
46.014	Ertragssteigerung durch Zuschusserhöhung durch das Land auf 20% des aktuellen Zuschussbedarfes	2.500.000	(-)
	Mit Mehrheit abgelehnt (bei 9 Nein-Stimmen)
46.015	Umsetzung der Maßnahmen lt. Actori, Szenario B	0	0
	Ohne Beschlussfassung
55.100	Elternbeiträge 55/4	800.000	800.000
	siehe Vorlage 0109/2011, dort mit Mehrheit beschlossen (15:1:0)
61.004	pauschale Sachkostenreduzierung FB 61 TP 5110, 5112,5470,5511	335.340	335.340
	Mit Mehrheit beschlossen (13:3:0)
66.002	Stromkosten öffentl. Beleuchtung und LSA (s. a. AÖR.001)	-114.000
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
66.006	Pauschale Sachkostenreduzierung um 20% - FB 66 (s. a. AÖR.001)	0	0
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.5410	Personalkosteneinsparung im TP 5410 Gemeindestraßen (GS) (s. a. AÖR.001)	156.407
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
67.003	Einsparung von Unterhaltungsmitteln durch Straßenerneuerungsprogramm (s. a. AÖR.001)	0	0
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
67.007	pauschale Sachkostenreduzierung um 20 % - FB 67 alle TP (s. a. AÖR.001)	0	0
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.5371	Personalkosteneinsparung im TP 5371 Kompostierungsanlage (s. a. AÖR.001)	1.726
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.5510	Personalkosteneinsparung im TP 5510 Parkanlagen und öffentliche Grünflächen (s. a. AÖR.001)	99.340
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
MNr	Bezeichnung der Maßnahme	Aktueller Betrag	Beschlossener Betrag
PK.5530	Personalkosteneinsparung im TP 5530 Friedhofs- und Bestattungswesen (s. a. AÖR.001)	32.464
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.5532	Personalkosteneinsparung im TP 5532 Krematorium (s. a. AÖR.001)	33.369
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
PK.1150	Personalkosteneinsparung im TP 1150 Beteiligungscontrolling	194.254	194.254
	Mit Mehrheit beschlossen (15:1:0)
GWH.100	Reduzierung der lfd. Bauunterhaltung	1.050.400
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
GWH.130	Einsparung durch Budgetierung	1.000.000	1.000.000
	Mit Mehrheit beschlossen (15:1:0)
GWH.150	Flächenmanagement	900.000	900.000
	Mit Mehrheit beschlossen (13:1:2)
GWH.160	Personal (Fluktuation)	2.919.922	1.200.000
	Mit Mehrheit beschlossen (10:6:0)
GWH.777	Einsparsumme der GWH, die in Maßnahmen der Ämter enthalten ist (1.631.126 €)	0	0
	Ohne Beschlussfassung
VB5.001	Erweiterung SEH/AÖR	4.569.026
	Beschlussfassung: Rat 24.02.2011
	Summe der Vorbehaltsmaßnahmen	32.636.537	11.619.826

MNr.	Beschreibung der neuen Maßnahme	Aktueller Betrag	Beschlossener Betrag
20.014	Anhebung der Hundesteuer	108.000	108.000
	Mit Mehrheit beschlossen (13:1:2)
25.101	Rückstellungen für nicht verschreibungspflichtige Medikamente und Kostendämpfungspauschale	290.000	290.000
	Mit Mehrheit beschlossen (13:1:2)
PK.1260	Personalkosteneinsparung im TP 1260 Brandschutz	120.000	120.000
	Mit Mehrheit beschlossen (13:1:2)
PK.1270	Personalkosteneinsparung im TP 1270 Rettungsdienst	80.000	80.000
	Mit Mehrheit beschlossen (13:1:2)
PK.2115	Personalkosteneinsparung im TP 2115 Realschulen	-11.400	-11.400
	Mit Mehrheit beschlossen (13:1:2)
55.165	Zuschusskürzung Reintegrationshilfen AWO	10.000	10.000
	Mit Mehrheit beschlossen (13:1:2)
55.180	Zuschusskürzung Diakonisches Werk - Wohntraining Männerasyl	27.000	27.000
	Mit Mehrheit beschlossen (13:1:2)
	Summe der neuen Maßnahmen	623.600	623.600

Gesamtsumme

12.243.426

Abstimmungsergebnis:
X	Siehe Einzelabstimmungen

Beschlussvorlage - 0115/2011