Beschlussvorlage - 1074/2010

Der Rat der Stadt Hagen wählt

 

1. Herrn Oberbürgermeister Jörg Dehm _____

 

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3. ___________________________________

 

als stimmberechtigte Vertreter der Stadt Hagen und

 

1. ___________________________________

 

2. ___________________________________

 

3. ___________________________________

 

als deren Stellvertreter/ Stellvertreterinnen 

 

in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Olympia Ruhr 2012.

 

Sie werden beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Auflösung des Zweckverbandes vorzunehmen.

 

Der Beschluss wird am Tage nach der Ratssitzung umgesetzt.

Kurzfassung

 

Entfällt.

 

Begründung

 

In der Sitzung des Rates der Stadt Hagen am 31.05.2001 wurde der Beschluss gefasst, der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Olympia Ruhr 2012 beizutreten.

 

Nunmehr muss die Verbandsversammlung letztmalig einberufen werden, um den Zweckverband aufzulösen.

 

Der einzige Tagesordnungspunkt lautet demnach: „Auflösung des Zweckverbandes Rhein-Ruhr 2012“.

 

Gem. § 4 Abs. 1 der Zweckverbandssatzung besteht die Verbandsversammlung aus jeweils drei von den Städten zu bestellenden Mitgliedern, von denen eine Person der Oberbürgermeister sein muss. Für jedes Mitglied ist eine Stellvertreterin bzw. ein Stellvertreter zu benennen.

 

Für die Versammlung, deren genauer Termin noch nicht bekannt ist, müssen somit drei stimmberechtigte Vertreter der Stadt Hagen sowie drei Vertreter gewählt werden.

 

Von der federführenden Stadt Essen wird vorgeschlagen, sämtliche Personen aus dem Verwaltungsbereich zu rekrutieren, da diese „abschließende Verbandsversammlung rein bürokratischen Charakter haben wird“.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

Finanzielle Auswirkungen

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X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen