ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: HSK 2011- Neuordnung Beteiligungsstruktur

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Konsolidierung

Bearbeitung:: Gesine Specht

Beteiligt:: VB2 Vorstandsbereich für Finanzen, Controlling und interne Dienste; Fachbereich des Oberbürgermeisters; FB20 - Finanzen und Controlling; FB11 - Personal und Organisation

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Haupt- und Finanzausschuss	Vorberatung
	25.11.2010	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	16.12.2010	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

1. Die HVG GmbH übernimmt in einem ersten Schritt das operative Beteiligungscontrolling sämtlicher kommunaler Beteiligungen (einschl. eigenbetriebsähnliche Einrichtungen und AÖR) der Stadt Hagen zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages.

2. Im Fachbereich des Oberbürgermeisters wird aus FB OB-3 (ehemals OB/BC) zur Sicherstellung der Einflussnahme und Kommunikation eine Stabsfunktion „Strategisches Beteiligungscontrolling“ als Schnittstelle zwischen der Stadt Hagen (Politik und Verwaltungsführung) und der HVG GmbH entwickelt.

3. Die HVG GmbH wird schrittweise möglichst bis zum 31.12.2014 als kommunale Beteiligungsholding (Finanz- und Management-Holding) der Stadt Hagen weiterentwickelt, ohne die Eigenständigkeit der Beteiligungsunternehmen dadurch einzuschränken.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, die sich im Zuge der Neuordnung des Beteiligungs-portfolios stellenden Fragen im erforderlichen Umfang extern prüfen zu lassen. Die Kosten trägt die HVG GmbH.

Alle vorgenannten Maßnahmen und die damit verbundenen wirtschaftlichen Effekte sind integrativer Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Hagen.

Sachverhalt

Kurzfassung

HSK 2011:

Optimierung der städtischen Beteiligungsstruktur und Neuaufstellung des Beteiligungscontrollings bei der Stadt Hagen – Maßnahmenblätter FBOB.001 / PK.1150

Begründung

siehe Vorlage 0791-9/2010, Anlage 1 des HSK, Seite 87

Beschlüsse

25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

16.12.2010 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Die HVG GmbH wird in einem ersten Schritt mit dem operativen Beteiligungscontrolling sämtlicher kommunaler Beteiligungen (einschl. eigenbetriebsähnliche Einrichtungen und AÖR) der Stadt Hagen im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages beauftragt.

3. Darüber hinaus wird geprüft, welche Vorteile mit einer Weiterentwicklung der HVG als kommunale Beteiligungsholding der Stadt verbunden sind, ohne die Eigenständigkeit der Beteiligungsunternehmen dadurch einzuschränken. Weitere Beschlüsse stehen unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der Klärung aller rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen. Parallel sind Alternativmodelle zu prüfen.

4. Die politischen Einflussmöglichkeiten des Rates und seiner Ausschüsse werden uneingeschränkt erhalten und in den Unternehmenssatzungen verankert.

5. Die Verwaltung wird beauftragt, die sich im Zuge der Neuordnung des Beteiligungs-portfolios stellenden Fragen im erforderlichen Umfang extern prüfen zu lassen. Die Kosten trägt die HVG GmbH.

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen