Beschlussvorlage - 0791-5E/2010

Beschluss:

 

1. Der Rat nimmt die ergänzenden Ausführungen zur Konsolidierungsmaßnahme 55.149 zur Kenntnis.

 

2. Um die Qualitätssicherung und Qualitätsverbesserung der verbleibenden Spielplätze sicherzustellen, stimmt der Rat im Grundsatz einer vertretbaren Reduzierung der Kinderspielplätze im Umfang der dargestellten Maßnahmen zu.

 

3. Begründete Änderungswünsche der Bezirksvertretungen werden bei der Beschluss-fassung im Rat unter der Maßgabe des Punktes 2 berücksichtigt.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Kommunalaufsicht für die nächsten Jahre einen finanziellen Handlungsrahmen für die Erneuerung der verbleibenden Spielplätze auszuhandeln.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	2

 

Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt die ergänzenden Ausführungen zur Konsolidierungsmaßnahme 55.149 zur Kenntnis.

 

2. Um die Qualitätssicherung und Qualitätsverbesserung der verbleibenden Spielplätze sicherzustellen, stimmt die Bezirksvertretung Hagen-Mitte einer vertretbaren Reduzierung der Kinderspielplätze im Umfang der dargestellten Maßnahmen mit folgender Änderung für den Stadtbezirk Mitte zu:

 

a) Die Entscheidung über die Schließung der Kinderspielplätze „Haferkamp“ und „Weizenkamp“ (Grundschule Boloh) werden bis nach der Entscheidung über den Schulentwicklungsplan zurückgestellt.

 

b) Die Schließung des Kinderspielplatzes „Thomasstraße“ wird abgelehnt. Ersatzweise soll der Spielplatz „Heinrichstraße“ geschlossen werden.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Kommunalaufsicht für die nächsten Jahre einen finanziellen Handlungsrahmen für die Erneuerung der verbleibenden Spielplätze auszuhandeln.

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1., 2. a) und 3.:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	19
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2. b):
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	1
Enthaltungen:	0

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt einen Beschluss zu fassen, wie er nachstehend aufgeführt ist:

 

1.      Der Rat nimmt die ergänzenden Ausführungen zur Konsolidierungsmaßnahme 55.149 zur Kenntnis.

 

2.      Der Schließung der Kinderspielplätze Bremker Weg, Vollbrinkstraße, Markanaplatz und Dammstraße wird zugestimmt.

           

3.      Die Schließung des Spielplatzes und des Bolzplatzes Waldstraße wird abgelehnt.

 

4.      Hinsichtlich des Spielplatzes Mühlenwert ist eine Übernahme durch den Moscheeverein anzustreben, wobei die angedachte Fahrradtrasse bei weiteren Planungen berücksichtigt werden muss.

 

5.      Der Schließung des Spielplatzes Büddingwiese wird unter der Voraussetzung zugestimmt, dass es sich hier nicht um Friedhofserwartungsland handelt.

 

6.      Der Spielplatz „In der Hülsche“ wird nicht geschlossen, sondern in ein Gesamtkonzept für den Bereich des oberen- und unteren Hülscheteiches integriert.

 

7.      Die durch Schließung von Kinderspielplätzen freigewordenen Spielgeräte sollen an anderen Stellen in Haspe wieder aufgebaut werden.

 

8.      Die Verwertungsabsichten der durch die Schließung von Kinderspielplätzen freigewordenen städtischen Grundstücke sind der Bezirksvertretung Haspe rechtzeitig vorzustellen. Der Verkauf der freigewordenen Flächen wird durch die Bezirksvertretung Haspe grundsätzlich abgelehnt.

 

9.      Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit zukünftig private Erschließungsträger anstelle des Neubaus von Spielplätzen zur Einzahlung in einer Kinder- und Spielplatzfond verpflichtet werden können.

 

10. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Kommunalaufsicht für die nächsten Jahre einen finanziellen Handlungsrahmen für die Erneuerung der verbleibenden Spielplätze auszuhandeln.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	14
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1

 

Beschluss:

 

1. Der Rat nimmt die ergänzenden Ausführungen zur Konsolidierungsmaßnahme 55.149 zur Kenntnis.

 

2. Um die Qualitätssicherung und Qualitätsverbesserung der verbleibenden Spielplätze sicherzustellen, stimmt der Rat im Grundsatz einer vertretbaren Reduzierung der Kinderspielplätze im Umfang der dargestellten Maßnahmen zu.

 

3. Die begründeten Änderungswünsche der Bezirksvertretungen (siehe Anlage) sollten bei der Beschlussfassung im Rat berücksichtigt werden.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Kommunalaufsicht für die nächsten Jahre einen finanziellen Handlungsrahmen für die Erneuerung der verbleibenden Spielplätze auszuhandeln.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beschließt die Änderung des Beschlusses vom 27.10.2010 bezüglich der Aufwertung des Kinderspielplatzes Ringstraße dahingehend, das die Finanzierung der Aufwertung aus den erzielten Erlösen der Grundstücksverkäufe der aufzugebenden Kinderspielplätze erfolgt. Der Kinderspielplatz Ringstraße soll in der bezirklichen Prioritätenliste an erster Stelle stehen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat nimmt die ergänzenden Ausführungen zur Konsolidierungsmaßnahme 55.149 unter Berücksichtigung des Beschlusses zur Ringstraße zur Kenntnis.

 

2. Um die Qualitätssicherung und Qualitätsverbesserung der verbleibenden Spielplätze sicherzustellen, stimmt der Rat im Grundsatz einer vertretbaren Reduzierung der Kinderspielplätze im Umfang der dargestellten Maßnahmen zu.

 

3. Begründete Änderungswünsche der Bezirksvertretungen werden bei der Beschluss-fassung im Rat unter der Maßgabe des Punktes 2 berücksichtigt.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Kommunalaufsicht für die nächsten Jahre einen finanziellen Handlungsrahmen für die Erneuerung der verbleibenden Spielplätze auszuhandeln.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	8
Dagegen:	2
Enthaltungen:	2

 

 

Beschluss:

 

1. Den Empfehlungen der Bezirksvertretungen über Schließung bzw. Erhalt von
Kinderspielplätzen auf ihrem jeweiligen Gebiet wird gefolgt.
2. Die durch Schließung von Kinderspielplätzen freigewordenen Spielgeräte sollen an anderen
Stellen im jeweiligen Stadtbezirk wieder aufgebaut werden.
3. Die Verwertungsabsichten der durch die Schließung von Kinderspielplätzen freigewordenen
städtischen Grundstücke sind der jeweiligen Bezirksvertretung rechtzeitig vorzustellen.
4. Ein Verkauf von freigewordenen Flächen soll erst erfolgen, wenn ein gesamtstädtisches Spielund
Freiflächenkonzept die Unbedenklichkeit der Nutzungsänderung nachgewiesen hat.
5. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit zukünftig private Erschließungsträger anstelle des Neubaus von Spielplätzen zur Einzahlung in einer Kinder- und Spielplatzfond verpflichtet werden können.
6. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Kommunalaufsicht für die nächsten Jahre einen finanziellen Handlungsrahmen für die Erneuerung der verbleibenden Spielplätze auszuhandeln.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen