Beschlussvorlage - 0883/2010

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters und des Ratsmitgliedes Herrn Krippner vom 12.10.2010 mit dem aus der Anlage  zu dieser Drucksache ersichtlichen Inhalt wird gem. § 60 Abs.1  GO NRW genehmigt.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Entfällt

 

Begründung

 

Herr Oberbürgermeister Dehm und das Ratsmitglied, Herr Krippner, haben mit Dringlichkeitsentscheidung vom 12.10.2010 die derzeitige Kündigungsfrist für die Budgetverträge mit den freien Trägern der Wohlfahrtspflege verlängert.

Diese Entscheidung ist nach § 60 Abs.1 Satz 3 GO NRW dem Rat in der darauffolgenden Sitzung zur Genehmigung vorzulegen

Inhalt und Begründung der Entscheidung ergeben sich aus der Anlage zu dieser Drucksache (Drucksachennummer: 0843/2010)

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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04.11.2010 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen