Beschlussvorlage - 0677/2004

Die Spende der Sparkasse Hagen in Höhe von 500.000 Euro wird mit Dank angenommen.

Die Spende wird im Jahr 2004 für gemeinnützige, soziale Zwecke entsprechend der in der Anlage dargestellten Auflistung verwendet.

Die Stadtkämmerin wird ermächtigt, im Bedarfsfalle notwendige außerplanmäßige Bewilligungen zu erteilen.

Die Sparkasse Hagen hat der Stadt Hagen im Jahr 2004 eine Spende in Höhe von 500.000 Euro für gemeinnützige Zwecke überwiesen.

Der von der Sparkasse Hagen gespendete Betrag soll im Jahr 2004 für die in der Anlage aufgeführten gemeinnützigen, sozialen Spendenzwecke verwendet werden.

Aus dem ersten Teil der beigefügten Anlage ist die bisher vorgesehene Verwendung entsprechend der im Haushaltsplan 2004 vorgenommenen Veranschlagungen ersichtlich.

Für die darüber hinaus aufgeführten neuen Spendenverwendungszwecke bittet die Verwaltung um entsprechende Beschlussfassung. Weiterhin ist es vorsorglich erforderlich, der Stadtkämmerin generell die Ermächtigung zu erteilen, diese Beträge ggfs. außerplanmäßig bereitstellen zu können, um so sicherzustellen, dass eine Verwendung der gespendeten Mittel in diesem Kalenderjahr noch ermöglicht werden kann.

Sollte im Einzelfall eine zweckbezogene Verwendung der Spenden nicht möglich sein, wird die Verwaltung sicherstellen, dass die Mittel im nächsten Haushaltsjahr entsprechend des vom Rat der Stadt festgesetzten Verwendungszweckes verwendet werden können.

Die Verwaltung bittet um entsprechende Beschlussfassung.