Beschlussvorlage - 0854/2010

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beschließt für die angeführten Projekte

Pauschalmittel 2010 für den Stadtteil Altenhagen in Höhe von 8.920,- Euro

 

Kurzfassung

Beschluss über die Weiterleitung von Landesmitteln und 10%igem kommunalen Eigenanteil im Rahmen der bewilligten Pauschalmittel / Stadtteilbudget Altenhagen –

Programmgebiet Soziale Stadt – NRW

Die Mittel gehen an Institutionen des Stadtteils und dienen der Finanzierung kurzfristig zu realisierender Projekte, die im Stadtteilforum abgestimmt sind. Für das Jahr 2010 stehen 18.900,00 Euro für diese Projekte zur Verfügung. Der städtische Eigenanteil wurde von der Kämmerei zur Bewirtschaftung freigegeben.

 

Begründung

 

Pauschalmittel

 

Im Rahmen des Förderprogramms „soziale Stadt – NRW“ hat die Stadt Hagen für den Stadtteil Altenhagen auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 19.08.1999 beim

Land Pauschalmittel beantragt. Für das Jahr 2010 stehen Mittel für Gesamtkosten in Höhe von 18.900,00 Euro zur Verfügung. Der Eigenanteil ist im Teilplan 5113 ausgewiesen. Diese Pauschalmittel stellen aus Sicht des Landes ein „Stadtteilbudget“ dar, dass dazu dient, Projekte im Stadtteil aus dem Stadtteil im Hinblick auf positive Veränderung kurzfristig finanziell zu unterstützen

 

Verfahren

 

Die Anträge werden im Stadtteilforum beraten, abgelehnt, mit Änderungsvorschlägen zurück gegeben oder mit positivem Votum an die BV geleitet.

Es sind im Stadtteilforum Altenhagen am 16.09.2010 mehrere Anträge beraten worden Die Projektanträge der Antragsteller sind als Anlage beigefügt.

 

Pauschalmittelantrag

 

Diakonisches Werk Ennepetal-Ruhr/Hagen gGmbH	Künstlerische Gestaltung des Feuerwehrhauses Fraunhoferstraße	2.520,00 Euro
Luise-Rehling Realschule	Leseförderung	900,00 Euro
FBF Hagen EN e.V. Friedenshaus Altenhagen	Kinder und Jugendkultur in Altenhagen	2.300,00 Euro
FBF Hagen EN e.V. Friedenshaus Altenhagen	Ein guter Start ist Gold wert	3.200,00 Euro
	Summe:	8.920,00 Euro

 

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen
X	Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen
	Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme
X	konsumtive Maßnahme
	investive Maßnahme
	konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
X	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges
	Ohne Bindung

 

 

1.                  Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:	1.51.13	Bezeichnung:	Soziale Stadt
Produkt:	1.51.13.04	Bezeichnung:	Stadtteilbudget
Kostenstelle:		Bezeichnung:

 

	Kostenart	Lfd. Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3
Ertrag (-)	414100	17.000€	0€	0€	0€
Aufwand (+)	531700/531800	18.900€	0€	0€	0€
Eigenanteil		€	€	€	€

 

Kurzbegründung:
X	Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert
	Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.
	Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)