Beschlussvorlage - 0828/2010

 

Den Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011 für den Bereich Schulen wird zugestimmt.

 

 

Kurzfassung

 

Die Bezirksvertretung Nord hat entschieden, dass aus Kostengründen nur noch alle zwei Jahre eine Schulbaubereisung stattfinden soll. Die nächste Bereisung wird daher erst im Herbst 2011 durchgeführt.

 

Die Bezirksvertretung wünscht jedoch, die Maßnahmen der Instandhaltung für das Wirtschaftsjahr 2011 zu besprechen und abzustimmen.

 

Daher ist ein objektbezogenes Protokoll mit den entsprechenden Informationen zusammengestellt worden.

 

Begründung

 

Die Zuordnung der Mittel der „Allgemeinen Bauunterhaltung“ erfolgt unter der Voraussetzung, dass die für den Wirtschaftsplan 2011 der GWH vorgesehenen städtischen Haushaltsmittel zumindest in der Höhe zur Verfügung stehen, wie es für 2010 der Fall war.

 

1. Mittel zur laufenden Instandhaltung aller städtischen Immobilien in Höhe von rd. 5 Mio. Euro,
   
   
2. Mittel für alle nutzerspezifischen baulichen Maßnahmen in Höhe von 0,5 Mio. Euro.

 

Insofern stehen Mittelzuordnung und geplante Terminleiste unter dem Vorbehalt des Ratsbeschlusses zum Wirtschaftsplan der GWH für 2011.

 

Um eine nachvollziehbare Verwendung dieser Mittel sicherzustellen, wird für jedes Objekt ein bestimmter Betrag eingeplant, der sich nach der Größe des Objektes, seinem Alter und allgemein baulichen Zustand sowie seiner Nutzung aufgrund von Erfahrungswerten bemisst.

 

Da die Mittelbereitstellung bereits seit Jahren nicht den tatsächlichen Bedarf abdeckt, muss die Zuordnung der Mittel konkret so erfolgen, dass die jeweils dringendsten Maßnahmen zur Instandhaltung erledigt werden können.

 

Von diesem Betrag werden wiederum vorab Mittel geblockt, die notwendig sind, um alle gesetzlichen und sonstigen rechtlichen Verpflichtungen zur Inspektion und Wartung der Immobilie abzudecken, wie z. B. die vorgeschriebenen Prüfungen von Aufzügen, Feuerlöschern und kraftbetätigten Türen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x	Die Mittel für die Maßnahmen sind im Wirtschaftsplan der GWH eingestellt.