Vorschlag zur Tagesordnung - 0403/2026

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Jahresende 2026 ein konkretes Arbeitsprogramm der Verwaltung (Dezernate 5 & 6) für die Jahre 2027ff. vorzulegen. Daraus soll dezernatsbezogen hervorgehen, welche Maßnahmen die Verwaltung verbindlich wann umsetzen wird. Auf diese Weise soll die Transparenz und Aussagekraft des verabschiedeten Haushalts vertiefen.

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Sachverhalt

In den vergangenen Jahren wurde nur ein Bruchteil der im Haushalt angemeldeten Produkte von Seiten der Verwaltung umgesetzt. Auf diesen Umstand weist die Überörtliche Prüfung der Stadt Hagen 2024/2025 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW ebenfalls hin. Um das Budgetrecht des Rates wirksam umsetzen zu können, braucht es entsprechende Prioritäten und möglichst hinreichende Angaben zu den tatsächlichen Realisierungsmöglichkeiten.

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

21.05.2026 - Rat der Stadt Hagen - verwiesen

Erweitern

29.06.2026 - Infrastrukturausschuss

Erweitern

02.07.2026 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr - ungeändert beschlossen