Stellungnahme - 0397/2026-1

Für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.07.2026 wurde von den Fraktionen CDU und SPD ein gemeinsamer Antrag zu einem „Korridorkonzept ÖPNV-Beschleunigung“ gestellt.

Hierzu wird wie folgt Stellung bezogen:

Die grundsätzliche Vorgehensweise zum Ausbau der ÖPNV-Priorisierung an Lichtsignalanlagen wurde im Jahr 2024 dem damaligen Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität vorgelegt und wurde auch von diesem seinerzeit beschlossen (0735/2024). Dort wird auch beschrieben, nach welchen Kriterien die Auswahl der mit einer ÖPNV-Beschleunigung auszustattenden Lichtsignalanlagen erfolgt. Die Liste, der zu überplanenden Signalanlagen, geht auch ganz wesentlich auf frühere politische Beratungen und Beschlüsse zurück (DS 0393/2022, 0859/2022, 1012/2022, 0065/2023, 0314/2023). Es gibt somit keinen Anlass, von der in 2024 beschriebenen Vorgehensweise abzurücken.

Aktuell befinden sich noch etliche Anlagen aus dem Paket des Jahres 2024 / 2025 in der Bearbeitung. Grund dafür sind einerseits Verzögerungen bei externen Ingenieurbüros und Signalbaufirmen, andererseits aber auch die geringen Kapazitäten in der Sachbearbeitung (Eine Person ist zuständig für die Planungen an über 200 Lichtsignalanlagen).

Ein Sachstandsbericht über den bisherigen Ausbau der ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen sowie ein Ausblick auf bevorstehende neue Projekte, die den Ausbau künftig beschleunigen könnten, können den zuständigen Gremien in einer der ersten Sitzungen nach der Sommerpause vorgestellt werden.